{"id":10332,"date":"2018-02-09T12:13:32","date_gmt":"2018-02-09T11:13:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/?p=10332"},"modified":"2018-02-09T12:13:32","modified_gmt":"2018-02-09T11:13:32","slug":"koalitionsvertrag-zu-klima-und-energie","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/2018\/02\/09\/koalitionsvertrag-zu-klima-und-energie\/","title":{"rendered":"Koalitionsvertrag zu Klima und Energie"},"content":{"rendered":"<p><strong>Der <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/downloads\/20936422\/4\/koalitionsvertrag_final.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Koalitionsvertrag<\/a> der Koalition aus CDU\/CSU und SPD liegt vor. <\/strong><br \/>\n<strong>Was bedeutet er in Sachen Energiewende und Windkraft?<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: center;\"><span style=\"font-size: 14pt;\"><strong>Kurz gesagt \u2013 nichts Gutes!<\/strong><\/span><\/p>\n<p>In der Pr\u00e4ambel steht hierzu: <strong>\u201eWir machen Deutschland zur energieeffizientesten Volkswirtschaft der Welt.\u201c Ferner soll \u201eDeutschland eine Vorreiterrolle bei der Energiewende\u201c bekommen. Die beiden Sachkapitel \u201eEnergie\u201c und \u201eKlima\u201c sind in erster Linie von wenig konkreten Absichtserkl\u00e4rungen gepr\u00e4gt, allerdings soll die Energiewende beschleunigt werden.<\/strong><\/p>\n<p>Hier eine kurze Zusammenfassung des <a href=\"http:\/\/www.iwr.de\/news.php?id=35024\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">IWR<\/a>:<\/p>\n<iframe src=\"\/\/docs.google.com\/viewer?url=http%3A%2F%2Fwww.vernunftkraft-hessen.de%2Fwordpress%2Fwp-content%2Fuploads%2F2018%2F02%2FDas-steht-im-Koalitionsvertrag-zu-Klima-und-Energie.pdf&hl=de&embedded=true\" class=\"gde-frame\" style=\"width:100%; height:500px; border: none;\" scrolling=\"no\"><\/iframe>\n<p class=\"gde-text\"><a href=\"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/Das-steht-im-Koalitionsvertrag-zu-Klima-und-Energie.pdf\" class=\"gde-link\">Download (PDF, 89KB)<\/a><\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><strong>Kurzanalyse des \u201cGroKo-Deals\u201d durch die sehr aktive B\u00fcrgerinitiative \u201cPro Schurwald\u201d aus Baltmannsweiler in Baden-W\u00fcrttemberg:<\/strong><\/p>\n<pre>Liebe Mitstreiter,\r\n\r\nnun liegt der Koalitionsvertrag der neuen Gro\u00dfen Koalition aus CDU\/CSU und SPD vor.\u00a0 Was bedeutet er f\u00fcr uns in Sachen Energiewende und Windkraft? <strong>Um es kurz zu machen \u2013 nichts Gutes! <\/strong>In der Pr\u00e4ambel steht hierzu: <strong>\u201eWir machen Deutschland zur energieeffizientesten Volkswirtschaft der Welt.\u201c <\/strong>Ferner soll<strong> \u201eDeutschland eine Vorreiterrolle bei der Energiewende\u201c <\/strong>bekommen.\r\n\r\nDie beiden Sachkapitel <strong>\u201eEnergie\u201c<\/strong> und <strong>\u201eKlima\u201c<\/strong> sind in erster Linie von wenig konkreten Absichtserkl\u00e4rungen gepr\u00e4gt, allerdings soll die <strong>Energiewende beschleunigt<\/strong> werden.\r\n\r\nVon einer <strong>Bestandsaufnahme und Erfolgskontrolle der Energiewende keine Spur<\/strong>; daf\u00fcr aber <strong>immer mehr und immer schneller vom Gleichen<\/strong>. Auch hier ein <strong>weiter so<\/strong> und <strong>kein Neuanfang!<\/strong>\r\n\r\n<strong>Konkret<\/strong> ist geplant, dass es f\u00fcr <strong>Windkraft an Land<\/strong> in <strong>2019<\/strong> und <strong>2020<\/strong> <strong>Sonderausschreibungen<\/strong> von <strong>jeweils 2.000 MW<\/strong> geben soll, ebenso f\u00fcr Photovoltaik. Zusammen mit der <strong>Bundesratsinitiative,<\/strong> das Ausschreibungsvolumen im Jahr <strong>2018<\/strong> um <strong>1.400 MW <\/strong>zu<strong> erh\u00f6hen<\/strong>, kommt es somit in den Jahren <strong>2018 \u2013 2020<\/strong> zu einer <strong>Erh\u00f6hung des Ausschreibungsvolumens f\u00fcr Windkraft<\/strong> an Land <strong>von 8.400 MW auf 13.800 MW (+ 64%)<\/strong>. Bei der Windkraftindustrie werden die Sektkorken knallen!\r\n\r\nEine weitere (noch nicht konkretisierte) <strong>bittere Pille f\u00fcr die s\u00fcddeutschen Bundesl\u00e4nder<\/strong> ist, dass ein <strong>Mindestanteil<\/strong> (\u00fcber alle Erzeugungsarten) <strong>f\u00fcr die Ausschreibungen s\u00fcdlich des Netzengpasses<\/strong> festlegt werden soll, also eine <strong>\u201eSonderausschreibungszone S\u00fcddeutschland\u201c. <\/strong>Mit der versprochenen \u201etechnologieoffenen und effizienten Klimapolitik\u201c hat dies wohl wenig zu tun.\r\n\r\nEine <strong>Kommission \u201eWachstum, Strukturwandel und Besch\u00e4ftigung\u201c<\/strong> (Politik, Wirtschaft, Umweltverb\u00e4nde, Gewerkschaften, L\u00e4nder &amp; Regionen) soll bis Ende 2018 ein <strong>Aktionsprogramm<\/strong> erarbeiten. Auf dieser Basis soll ein <strong>Klimaschutzgesetz<\/strong> verabschiedet werden, das die <strong>Klimaschutzziele 2030<\/strong> festschreibt (CO2-Reduktion 1990 \u2013 2030: \u2013 56% \u00fcber alle Sektoren).\r\n\r\nDer <strong>Anteil <\/strong>der<strong> Erneuerbaren Energien<\/strong> soll <strong>bis 2030<\/strong> auf <strong>65%<\/strong> steigen. (Bisher 45% bis 2025 und 80% bis 2050). Da wird f\u00fcr die Windkraftindustrie sicherlich ein gro\u00dfer Batzen abfallen.\r\n\r\nEinige konstruktive (aber ganz vage) Ans\u00e4tze gibt es im Koalitionsvertrag aber auch:\r\n\r\nSo wird eine <strong>\u201est\u00e4rkere Marktorientierung\u201c<\/strong> angestrebt. Nicht sehr \u00fcberzeugend, wenn man die ersten zarten Ans\u00e4tze von markwirtschaftlichen Komponenten im EEG, wie das Ausschreibungsverfahren, gerade wieder aushebelt. Mit etwas Phantasie k\u00f6nnten hierunter aber auch die <strong>Abschaffung des EEG<\/strong> und <strong>der Privilegierung gem. BauG<\/strong> fallen.\r\n\r\nFerner soll ein <strong>besserer Interessenausgleich<\/strong> mit dem <strong>Naturschutz- und Anwohneranliegen<\/strong> gew\u00e4hrleistet werden. Hier k\u00f6nnte man an den <strong>Mindestabstand von 10-H<\/strong> von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung denken.\r\n\r\nWir m\u00fcssen weiterk\u00e4mpfen!\r\n\r\nBeste Gr\u00fc\u00dfe\r\n\r\nBi \u201cPro Schurwald\u201d<\/pre>\n<p>&#8230;und eine Stellungnahme der BI Gegenwind Straubenhardt e.V.<\/p>\n<pre>Liebe Mitb\u00fcrger,\r\n\r\nnun liegt der Koalitionsvertrag der neuen Gro\u00dfen Koalition aus CDU\/CSU und SPD vor. Was bedeutet er f\u00fcr uns in Sachen Energiewende und Windkraft? Um es kurz zu machen \u2013 nichts Gutes!\r\n\r\nIn der Pr\u00e4ambel steht hierzu: \u201eWir machen Deutschland zur energieeffizientesten Volkswirtschaft der Welt.\u201c Ferner soll \u201eDeutschland eine Vorreiterrolle bei der Energiewende\u201c bekommen. Die beiden Sachkapitel \u201eEnergie\u201c und \u201eKlima\u201c sind in erster Linie von wenig konkreten Absichtserkl\u00e4rungen gepr\u00e4gt, allerdings soll die Energiewende beschleunigt werden.\r\n\r\nVon einer Bestandsaufnahme und Erfolgskontrolle der Energiewende keine Spur; daf\u00fcr aber immer mehr und immer schneller vom Gleichen. Auch hier ein weiter so und kein Neuanfang! Wir erinnern: Der gesamte deustsche Bestand an Photovoltaik-Anlagen plus Windkraftanlagen ist nicht in der Lage, EIN EINZIGES Grundlastkraftwerk zu ersetzen! Wir haben heute wie vor 20 Jahren rund 100 GW grundlasttaugliche Kraftwerke (Kohle, Kernenergie, Biomasse, Gas und Wasser) am Netz, und k\u00f6nnen auf kein einziges verzichten! Sie sind es die ununterbrochen unsere Stromversorgung sichern, Nur selten reichen die Stromspitzen der Zappelstromerzeuger, um den bedarf zu decken. Die mittlerweile nahezu 110 GW Windkraftanlagen und Photovoltaikanlagen sind deshalb weiterhin nur ZUS\u00c4TZLICH. Sie bringen je nach Tageszeit, Sonnenschein oder Windgeschwindigkeit mal mehr, meist weniger und auch wenn wir noch zehnmal so viele bauen, manchmal GAR NICHTS zu unserer Stromversorgung. Zappelstrom eben! Da sitzen also offenbar mehrere Hundert Parlamentarier in Berlin, denen einfachste Grundlagen der Elektrizit\u00e4t nicht bekannt sind. Der Strom kommt wohl aus der Steckdose - und das Netz ist ein Speicher (Annalena Baerbock, Gr\u00fcne Bundesvorsitzende, die geh\u00f6rt allerdings nicht zu GroKo, aber das glauben bestimmt auch ein paar GroKo-Parlamentarier).\r\n\r\nKonkret ist geplant, dass es f\u00fcr Windkraft an Land in 2019 und 2020 Sonderausschreibungen von jeweils 2.000 MW geben soll, ebenso f\u00fcr Photovoltaik. Zusammen mit der Bundesratsinitiative, das Ausschreibungsvolumen im Jahr 2018 um 1.400 MW zu erh\u00f6hen, kommt es somit in den Jahren 2018 \u2013 2020 zu einer Erh\u00f6hung des Ausschreibungsvolumens f\u00fcr Windkraft an Land von 8.400 MW auf 13.800 MW (+ 64%). Bei der Windkraftindustrie werden die Sektkorken knallen - und wir B\u00fcrger bezahlen diese Umverteilung von unten nach oben!\r\n\r\nEine weitere (noch nicht konkretisierte) bittere Pille f\u00fcr die s\u00fcddeutschen Bundesl\u00e4nder ist, dass ein Mindestanteil (\u00fcber alle Erzeugungsarten) f\u00fcr die Ausschreibungen s\u00fcdlich des Netzengpasses festlegt werden soll, also eine \u201eSonderausschreibungszone S\u00fcddeutschland\u201c.\r\n\r\nMit der versprochenen \u201etechnologieoffenen und effizienten Klimapolitik\u201c hat dies wohl wenig zu tun.\r\n\r\nEine Kommission \u201eWachstum, Strukturwandel und Besch\u00e4ftigung\u201c (Politik, Wirtschaft, Umweltverb\u00e4nde, Gewerkschaften, L\u00e4nder &amp; Regionen) soll bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm erarbeiten. Auf dieser Basis soll ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden, das die Klimaschutzziele 2030 festschreibt (CO2-Reduktion 1990 \u2013 2030: - 56% \u00fcber alle Sektoren).\r\n\r\nDer Anteil der Erneuerbaren Energien soll bis 2030 auf 65% steigen. (Bisher 45% bis 2025 und 80% bis 2050). Da wird f\u00fcr die Windkraftindustrie sicherlich ein gro\u00dfer Batzen abfallen.\r\n\r\nEinige konstruktive (aber ganz vage) Ans\u00e4tze gibt es im Koalitionsvertrag aber auch:\r\n\r\nSo wird eine \u201est\u00e4rkere Marktorientierung\u201c angestrebt. Nicht sehr \u00fcberzeugend, wenn man die ersten zarten Ans\u00e4tze von markwirtschaftlichen Komponenten im EEG, wie das Ausschreibungsverfahren, gerade wieder aushebelt. Mit etwas Phantasie k\u00f6nnten hierunter aber auch die Abschaffung des EEG und der Privilegierung gem. BauG fallen. Aber weit gefehlt, unter Merkel und Schulz bleibt alles beim Alten: Statt Marktwirtschaft streben die Deutschen weiter und noch mehr Planwirtschaft an, so wie Frau Merkel das unter Honecker gelernt hat. Und weil da die 5-Jahrespl\u00e4ne schon nicht funktioniert haben, probieren wir jetzt stattdessen 12-, 32- und 62-Jahrespl\u00e4ne. Da merkt man nicht so schnell, dass die Planwirtschaft weiterhin nicht gelingt. Toll - das Narrenhaus Deutschland 2018.\r\n\r\nFerner soll ein besserer Interessenausgleich mit dem Naturschutz- und Anwohneranliegen gew\u00e4hrleistet werden. Hier k\u00f6nnte man an den Mindestabstand von 10-H von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung denken. Aber so naiv wollen wir nicht sein.\r\n\r\nLiebe Mitb\u00fcrger, was in Berlin abl\u00e4uft, ist ein bildungspolitisches Trauerspiel. Da sitzen technische und volkswirtschaftliche Dilettanten im Parlament und beschlie\u00dfen Wunschtr\u00e4ume. Wie sang Gr\u00f6nemeyer einst: 'Kinder an die Macht'. Ja, so weit sind wir jetzt. Infantiles Technologieverst\u00e4ndnis. Wahrscheinlich haben wir den H\u00f6hepunkt, was PISA f\u00fcr die Gesellschaft bedeutet, noch gar nicht erlebt.\r\n\r\nBitte unterst\u00fctzen Sie uns weiterhin, damit wir uns hier vor Ort nach Kr\u00e4ften wehren k\u00f6nnen! Gerade bringt uns die Klage der BI einen kleinen Fortschritt: Auf Anordnung des VGH Mannheim musste der Betreiber die Schallprognose nach dem Interimsverfahren (ein neues vorl\u00e4ufiges Schallprognoseverfahren, das zwar immer noch provisorische, aber ein klein wenig realistischere Schallbelastungsergebnisse liefert) neu rechnen lassen. Das neue Gutachten ergab, dass nun 5 Windkraftanlagen nachts in schallreduziertem Betrieb laufen m\u00fcssen. Die Ergebnisse dieses Gutachtens werden zu neuen Auflagen f\u00fcr die Genehmigung f\u00fchren, was eine Folge des laufenden Verfahrens ist. Dies wird eine kleine, f\u00fcr manchen aber h\u00f6rbare Verbesserung bringen.\r\n\r\nWir m\u00fcssen weiterk\u00e4mpfen!\r\n\r\nWir gr\u00fc\u00dfen Sie sehr herzlich\r\n Ihre BI Gegenwind Straubenhardt e.V.<\/pre>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<div class=\"shariff shariff-align-flex-start shariff-widget-align-flex-start\" data-services=\"facebook\" data-url=\"http%3A%2F%2Fwww.vernunftkraft-hessen.de%2Fwordpress%2F2018%2F02%2F09%2Fkoalitionsvertrag-zu-klima-und-energie%2F\" data-timestamp=\"1518178412\" data-hidezero=\"1\" data-backendurl=\"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/wp-json\/shariff\/v1\/share_counts?\"><div class=\"ShariffHeadline\">Diesen Beitrag teilen<\/div><ul class=\"shariff-buttons theme-color orientation-horizontal buttonsize-small\"><li class=\"shariff-button facebook shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#4273c8\"><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sharer\/sharer.php?u=http%3A%2F%2Fwww.vernunftkraft-hessen.de%2Fwordpress%2F2018%2F02%2F09%2Fkoalitionsvertrag-zu-klima-und-energie%2F\" title=\"Bei Facebook teilen\" aria-label=\"Bei Facebook teilen\" role=\"button\" rel=\"nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\"; 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Was bedeutet er in Sachen Energiewende und Windkraft? Kurz gesagt \u2013 nichts Gutes! In der Pr\u00e4ambel steht hierzu: \u201eWir machen Deutschland zur energieeffizientesten Volkswirtschaft der Welt.\u201c Ferner soll \u201eDeutschland eine Vorreiterrolle bei der Energiewende\u201c bekommen. Die beiden Sachkapitel \u201eEnergie\u201c und \u201eKlima\u201c sind in erster Linie &hellip; <a href=\"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/2018\/02\/09\/koalitionsvertrag-zu-klima-und-energie\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eKoalitionsvertrag zu Klima und Energie\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n<div class=\"shariff shariff-align-flex-start shariff-widget-align-flex-start\" data-services=\"facebook\" data-url=\"http%3A%2F%2Fwww.vernunftkraft-hessen.de%2Fwordpress%2F2018%2F02%2F09%2Fkoalitionsvertrag-zu-klima-und-energie%2F\" data-timestamp=\"1518178412\" data-hidezero=\"1\" data-backendurl=\"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/wp-json\/shariff\/v1\/share_counts?\"><div class=\"ShariffHeadline\">Diesen Beitrag teilen<\/div><ul class=\"shariff-buttons theme-color orientation-horizontal buttonsize-small\"><li class=\"shariff-button facebook shariff-nocustomcolor\" style=\"background-color:#4273c8\"><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sharer\/sharer.php?u=http%3A%2F%2Fwww.vernunftkraft-hessen.de%2Fwordpress%2F2018%2F02%2F09%2Fkoalitionsvertrag-zu-klima-und-energie%2F\" title=\"Bei Facebook teilen\" aria-label=\"Bei Facebook teilen\" role=\"button\" rel=\"nofollow\" class=\"shariff-link\" style=\"; 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