{"id":26,"date":"2015-07-01T22:03:54","date_gmt":"2015-07-01T20:03:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/?p=26"},"modified":"2016-03-18T06:26:12","modified_gmt":"2016-03-18T05:26:12","slug":"eltville-hat-gewaehlt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/2015\/07\/01\/eltville-hat-gewaehlt\/","title":{"rendered":"Eltville hat gew\u00e4hlt"},"content":{"rendered":"

Die Eltviller B\u00fcrger haben sich am 31.05.2015 beim B\u00fcrgerentscheid mit 54,1% der abgegebenen Stimmen gegen Windr\u00e4der gewandt. Das ist ein eindeutiges Ergebnis.<\/strong><\/h4>\n

Verfehlt wurde allerdings das Quorum, so dass die Entscheidung noch nicht endg\u00fcltig ist, sondern von der Stadtverordnetenversammlung noch einmal bekr\u00e4ftigt werden muss, denn ein B\u00fcrgerentscheid hat eine endg\u00fcltig entscheidende Wirkung, wenn die JA-Stimmen eine Zahl von mindestens 25% aller W\u00e4hler erreichen. Tun sie das nicht – wie in Eltville – sondern liegen unter diesem “Quorum”, dann muss die Stadtverordnetenversammlung \u00fcber die zur Abstimmung gestellte Frage endg\u00fcltig entscheiden. Das macht aber den B\u00fcrgerentscheid nicht wirkungslos. Er ist eine faktische Bekundung der Meinung der w\u00e4hlenden B\u00fcrger.<\/strong><\/p>\n

Gr\u00fcne Kommunalpolitiker<\/span><\/strong> reagierten auf das Wahlergebnis mit einem so besonderen Ma\u00df der Realit\u00e4tsverdrehung<\/span><\/strong> und \u2013verweigerung<\/span><\/strong>, das uns als Anschauungsmaterial f\u00fcr verblendete Ideologie<\/span><\/strong> dient.<\/p>\n

\u201c<\/em>Eltville beschert den Windkraftgegnern eine Niederlage<\/strong> \u2013 und das sogar recht deutlich, nicht einmal 22 Prozent der Menschen in Eltville sprachen sich gegen Windenergie aus. Da neben uns Gr\u00fcnen auch SPD und CDU im Vorfeld erkl\u00e4rt haben, dass sie das Scheitern oder Gelingen des<\/em> B\u00fcrgerentscheids als Vorgabe f\u00fcr ihr politisches Handeln akzeptieren, bedeutet das Scheitern des B\u00fcrgerentscheids also nun, dass Eltville keine Blockade der Windkraft will. \u2026. <\/em><\/p>\n

Danken m\u00f6chte ich nat\u00fcrlich allen Menschen, die den B\u00fcrgerentscheid aktiv und passiv abgelehnt haben, den Freundinnen und Freunden in der AG Energie-Zukunft-Rheingau, Wir-f\u00fcr-Windkraft und allen, die uns auch in schwierigen Zeiten Mut gemacht haben, dass wir den B\u00fcrgerentscheid zum Scheitern bringen k\u00f6nnen. Wir haben ihn zum Scheitern gebracht:<\/strong><\/em><\/p>\n

D A N K E !<\/p>\n

Wir erinnern: die Gr\u00fcnen hatten sich nachhaltig f\u00fcr mehr B\u00fcrgerbeteiligung ausgesprochen<\/strong>. Wie sich nun zeigt, nur wenn es dem eigenen Zweck dient<\/strong><\/span>. Denn die Danksagung an das Phlegma der Nichtw\u00e4hler<\/strong><\/span> t\u00f6nt wohl eher als das Lied einer Spottdrossel<\/strong><\/span>1]<\/sup>. Aus Sicht der B\u00fcrger ist es f\u00fcr Danksagungen zu fr\u00fch,<\/p>\n

der Windfall Eltville ist noch lange nicht beschlossene Sache<\/strong>!<\/span><\/h2>\n

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1] vgl. Seltene V\u00f6gel \u2013 \u00dcberlebensk\u00fcnstler, Evolutionsverlierer und Verschollene<\/em><\/p>\n

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