{"id":672,"date":"2016-03-17T08:43:37","date_gmt":"2016-03-17T07:43:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/?p=672"},"modified":"2016-03-24T19:50:41","modified_gmt":"2016-03-24T18:50:41","slug":"keine-beteiligung-der-kommunen-pachteinnahmen-von-hessenforst","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/2016\/03\/17\/keine-beteiligung-der-kommunen-pachteinnahmen-von-hessenforst\/","title":{"rendered":"Beteiligung der Kommunen an Pachteinnahmen von HessenForst"},"content":{"rendered":"

Hier werden verwirrende Diskussionen gef\u00fchrt. Im nachfolgenden Artikel sieht es so aus, als ob die CDU und die B90\/Die Gr\u00fcnen keine Beteiligung der Kommunen an den Pachteinnahmen wollen. Im Gesetzentwurf (siehe unten) erkennt man, dass sich alle einig sind.<\/strong><\/p>\n

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat nach der heutigen Plenardebatte kritisiert, dass sich Schwarz-Gr\u00fcn nicht durchringen konnte, dem SPD-Gesetzentwurf zur \u00c4nderung der Landeshaushaltsordnung zuzustimmen.<\/p>\n

Das Einknicken der Gr\u00fcnen gegen\u00fcber ihrem Koalitionspartner sei umso \u00fcberraschender, als dass die Gr\u00fcnen in der letzten Legislaturperiode einen nahezu wortgleichen Gesetzentwurf eingebracht haben. Jetzt, wo sie in Regierungsverantwortung die M\u00f6glichkeit h\u00e4tten, diesen in reale Politik umzusetzen, schw\u00e4chelten die Gr\u00fcnen bei ihrem Leib und Magenthema, der Energiewende, erkennbar.<\/p>\n

http:\/\/www.spd-fraktion-hessen.de\/meldungen\/39789\/208598\/Timon-Gremmels-Ueberschaubare-Foerderprogramme-statt-kontinuierliche-Beteiligung-der-Kommunen-an-Pachteinnahmen-von-HessenForst.html<\/a><\/p>\n

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen<\/strong><\/p>\n

Hier wird ein eigener Antrag gestellt, der im Grunde den gleichen Inhalt hat wie der der SPD. Es geht nun nur darum, wie hoch die Beteiligungen ausfallen sollen (ca. 20 oder 30%).<\/p>\n