{"id":38457,"date":"2024-03-25T01:43:08","date_gmt":"2024-03-25T00:43:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/?p=38457"},"modified":"2024-03-25T02:07:15","modified_gmt":"2024-03-25T01:07:15","slug":"pressemitteilung-franzoesischer-staatsrat-annulliert-genehmigungen-fuer-windkraftanlagen-grosse-auswirkungen-auf-die-energiezukunft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.vernunftkraft-hessen.de\/wordpress\/2024\/03\/25\/pressemitteilung-franzoesischer-staatsrat-annulliert-genehmigungen-fuer-windkraftanlagen-grosse-auswirkungen-auf-die-energiezukunft\/","title":{"rendered":"Pressemitteilung: Franz\u00f6sischer Staatsrat annulliert Genehmigungen f\u00fcr Windkraftanlagen \u2013 gro\u00dfe Auswirkungen auf die Energiezukunft"},"content":{"rendered":"

https:\/\/environnementdurable.fr\/environnementdurablefr\/index.php\/component\/acym\/archive\/190-press-release-french-council-of-state-annuls-wind-turbine-permits-major-impact-on-energy-future?userid=293486-LWfSPro2t2ZUwT&tmpl=component<\/a><\/p>\n

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Deutsche \u00dcbersetzung (Google)<\/p>\n

“Franz\u00f6sischer Staatsrat annulliert Genehmigungen f\u00fcr Windkraftanlagen \u2013 gro\u00dfe Auswirkungen auf die Energiezukunft<\/p>\n

Paris, 9. M\u00e4rz 2024 \u2013 In einer wegweisenden Entscheidung hat der franz\u00f6sische Staatsrat entschieden, dass Genehmigungen f\u00fcr Onshore-Windkraftanlagen und Regeln f\u00fcr die Erneuerung von Windparks rechtswidrig sind. Der Entscheidung liegt eine rechtliche Anfechtung durch die F\u00e9d\u00e9ration Environnement Durable und 15 Verb\u00e4nde zugrunde.<\/p>\n

Umfang des Widerrufs:<\/p>\n

Der Staatsrat hob alle Bestimmungen zu den drei aufeinanderfolgenden Versionen des L\u00e4rmmessprotokolls auf, die eigentlich die Gesundheit der Anwohner sch\u00fctzen sollten. Die Entscheidung betrifft nicht nur laufende Genehmigungen und Projekte, sondern k\u00f6nnte auch bestehende Windparks in Frage stellen.<\/p>\n

Folgen:<\/p>\n

In Pr\u00fcfung befindliche oder genehmigte, aber noch nicht realisierte Projekte: Diese Projekte m\u00fcssen zwingend einer vollst\u00e4ndigen Umweltpr\u00fcfung unterzogen werden.
\nBestehende Windparks: Alle Windparks, die auf der Grundlage der inzwischen rechtswidrigen Ministerialerlasse errichtet wurden, sollten in ihrem derzeitigen Zustand nicht mehr zum Betrieb zugelassen werden.<\/p>\n

Gr\u00fcnde f\u00fcr die Absage:<\/p>\n

Fehlende Umweltpr\u00fcfung: Der Staatsrat stellte fest, dass die Ministererlasse zur L\u00e4rmmessung keiner Umweltpr\u00fcfung unterzogen wurden, was einen Gesetzesversto\u00df darstellt.
\nMangelnde Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit: Der Staatsrat betonte au\u00dferdem, dass die Entscheidungen zur Genehmigung des L\u00e4rmprotokolls nicht von einer Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit abh\u00e4ngig seien, was gegen die Grunds\u00e4tze der Beteiligung und Transparenz versto\u00dfe.<\/p>\n

Reaktionen:<\/p>\n

Umweltverb\u00e4nde: Umweltverb\u00e4nde begr\u00fc\u00dfen die Entscheidung des Staatsrates und nennen sie einen gro\u00dfen Sieg f\u00fcr den Umweltschutz, die Gesundheit der Anwohner und die Achtung der Gesetze. Sie verweisen auf die systematische Missachtung dieser Gesetze durch die Beh\u00f6rden, deren einziges Ziel darin bestand, die Installation von Windkraftanlagen durchzusetzen, die von der Bev\u00f6lkerung, insbesondere in l\u00e4ndlichen Gebieten, zunehmend abgelehnt werden.<\/p>\n

Staat: Der Staat wurde zur Zahlung einer Entsch\u00e4digung an die klagenden Verb\u00e4nde verurteilt.<\/p>\n

Auswirkungen auf die franz\u00f6sische Energiezukunft:<\/p>\n

Die Entscheidung des Staatsrates wird entscheidende Auswirkungen auf die Zukunft der franz\u00f6sischen Energie haben. Der Ausbau der Onshore-Windenergie wird derzeit gebremst, bis neue, gesetzeskonforme Genehmigungen und Regeln in Kraft treten. Diese Entscheidung wirft auch Fragen zur Machbarkeit laufender Projekte und zur Zukunft bestehender Windparks auf.<\/p>\n

Lesen Sie auch:<\/p>\n