Eltville hat gewählt

Die Eltviller Bürger haben sich am 31.05.2015 beim Bürgerentscheid mit 54,1% der abgegebenen Stimmen gegen Windräder gewandt. Das ist ein eindeutiges Ergebnis.

Verfehlt wurde allerdings das Quorum, so dass die Entscheidung noch nicht endgültig ist, sondern von der Stadtverordnetenversammlung noch einmal bekräftigt werden muss, denn ein Bürgerentscheid hat eine endgültig entscheidende Wirkung, wenn die JA-Stimmen eine Zahl von mindestens 25% aller Wähler erreichen. Tun sie das nicht – wie in Eltville – sondern liegen unter diesem “Quorum”, dann muss die Stadtverordnetenversammlung über die zur Abstimmung gestellte Frage endgültig entscheiden. Das macht aber den Bürgerentscheid nicht wirkungslos. Er ist eine faktische Bekundung der Meinung der wählenden Bürger. „Eltville hat gewählt“ weiterlesen

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