Energie, Klima und Umweltverbände: am Tropf und Topf der Bundesregierung – Wattenrat Ostfriesland

Nach Recherchen der „Welt“ (siehe Grafik) erhalten im Zeitraum von 2020 bis 2023 z.B.
* BUND: 7.517.774 Euro
* NABU: 46.946.092 Euro
* Deutsche Umwelthilfe (DUH): 12.782.812 Euro

Alles lesen: Energie, Klima und Umweltverbände: am Tropf und Topf der Bundesregierung – Wattenrat Ostfriesland – mit der Wattenpresse – unabhängiger Naturschutz für die KüsteWattenrat Ostfriesland – mit der Wattenpresse – unabhängiger Naturschutz für die Küste

E-Autofahrer als Netz-Sklaven – ACHGUT.COM

Die wachsende Zahl von E-Autos ist weniger fürs Fahren eingeplant als für Speichern: Bei Netznot sollen die Kisten stehenbleiben und ihr Batteriesaft für die Allgemeinheit abgesaugt werden. Falls die Kiste dann im falschen Moment leer ist, kann man sie nicht einmal laden.

Weiterlesen: E-Autofahrer als Netz-Sklaven – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM

Video: So gierig bereichern sich die Grünen an unserem Land!

Was würden die Grünen sagen, wenn in einem CDU- oder SPD-geführten Ministerium ein knallharter Lobbyist ein mächtiger Staatssekretär wird? Wenn dieser Ex-Lobbyist und Jetzt-Staatssekretär auch noch mit der Schwester seines Staatssekretärs-Kollegen verheiratet ist? Wenn außerdem diese Schwester für ein Institut arbeitet, das Aufträge aus seinem Ministerium erhält? Und auch noch ein dritter Bruder im Spiel ist, der Geld aus dem Staatshaushalt mitnimmt? VETTERNWIRTSCHAFT! RAFFKES! BANANEN-REPUBLIK!

Gutachten hält Strompreisbremse für verfassungswidrig – The Germanz

Die geplante Strompreisbremse der Bundesregierung mit einer Abschöpfung von kriegs- und krisenbedingten Überschusserlösen der Energiebranche ist einem Gutachten zufolge verfassungswidrig. Der Gesetzentwurf verstoße gegen EU-Recht und verletze die Eigentumsgarantie, teilte der Hamburger Energieversorger Lichtblick am Donnerstag unter Verweis auf ein in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten mit.

Weiterlesen: Gutachten hält Strompreisbremse für verfassungswidrig – The Germanz

Das ABC von Energiewende und Grünsprech 107 – Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz (EWSG) | TE

Gesetze am Fließband. Nun gut, manchmal ist es auch nur eine Verordnung. Es gibt im Fortgang der deutschen und nationalen Energiewende keine Ereignisse mehr, die nicht sofort durch rechtliche Maßnahmen begleitet werden müssen. Verbote verursachen Regelungsbedarf. Die Wertschöpfung daraus ist gleich Null.

Das ABC von Energiewende und Grünsprech 107 – Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz (EWSG)

Weiterlesen: Das ABC von Energiewende und Grünsprech 107 – Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz (EWSG)

Wissenschaftler laufen in Sachen Atomkraft gegen eine Wand der Ampel | TE

Professoren haben eine Petition in den Bundestag eingebracht, die sich für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke ausspricht. Ihre Vorstellung war geprägt von Sachverstand – doch die Ampel reagiert mit politischer Routine.

Wissenschaftler laufen in Sachen Atomkraft gegen eine Wand der Ampel

Weiterlesen: Wissenschaftler laufen in Sachen Atomkraft gegen eine Wand der Ampel

Lesen Sie auch:
Pro Kernkraft Petenten im Deutschen Bundstag | EIKE

Pro Kernkraft Petition der 20 Professoren wird am 9.11.22 von 8-9 Uhr im Deutschen Bundestag verhandelt | EIKE

Am denkwürdigen deutschen Schicksalstag, dem 9. November 2022, entscheidet der Petitionsauschuss über das Schicksal der deutschen Energieversorgung.

Sie können und sollten sie hier live verfolgen.

Weiterlesen: Pro Kernkraft Petition der 20 Professoren wird am 9.9.22 von 8-9 Uhr im Deutschen Bundestag verhandelt | EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie

Fritz Vahrenholt: Wieviel Doppelwummse brauchen wir? – Kalte Sonne

Doppelwumms und dann ?

Finanzminister Lindner hat das kurze Aufbäumen der FDP in Richtung realitätsbezogener Energiepolitik beendet. Noch vor wenigen Wochen hiess es in der Tagesschau : „Die FDP dringt dagegen auf einen Weiterbetrieb aller drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke bis ins Jahr 2024„. Hatte man noch die Hoffnung, dass bis zum 15.4., dem letztenTag der drei noch verbliebenen Kenkraftwerke die FDP Vernunft in die Regierungspolitik bringen könnte, machte Lindner mit dem Spruch vom 3.November ein Ende mit den Hoffnungen auf Vernunft : Die Frage seijetzt einfach mal entschieden, da muss man auch sagen, jetzt ist Ende“.

Fritz Vahrenholt: Wieviel Doppelwummse brauchen wir?

Weiterlesen: Fritz Vahrenholt: Wieviel Doppelwummse brauchen wir? – Kalte Sonne

Auch erschienen bei achgut.com

Habecks Atomkraft-Verhinderung | Cicero verklagt Wirtschaftsministerium auf Akteneinsicht

Die AKW-Laufzeitverlängerung wurde im Bundeswirtschaftsministerium gezielt ausgebremst. Das zeigen regierungsinterne Dokumente, die Cicero aus dem Umweltministerium erhalten und gemeinsam mit „Welt am Sonntag“ ausgewertet hat. Robert Habeck gerät seitdem zunehmend unter Druck. Doch die eigenen Akten zur Atomkraftfrage hält sein Ministerium weiterhin geheim, obwohl ein gesetzlicher Anspruch auf Einsicht besteht. Deshalb haben wir nun Klage eingereicht.

Weiterlesen

Bund und Länder einigen sich auf Gas- und Strompreisbremse | TE

Der Bund und die Länder haben sich in Sachen Flüchtlinge und Energiepreise geeinigt. Geholfen hat dabei Geld. Das fließt reichlich: 200 Milliarden Euro um Energiekosten zu senken und knapp 5 Milliarden Euro für Flüchtlinge.

Bund und Länder einigen sich auf Gas- und Strompreisbremse

Weiterlesen: Bund und Länder einigen sich auf Gas- und Strompreisbremse

Richtung? Linie? Kompetenz? – Wumms Dir was! – Vernunftkraft

Am 17. Oktober 2022 nutzte Bundes­kanz­ler Olaf Scholz seine sogenannte Richt­li­ni­en­kom­pe­tenz. Mit diesem Instru­ment (vulgo: Macht­wort) legte er den koali­ti­ons­in­ter­nen Konflikt um die tempo­räre Weiter­nut­zung der drei noch verblie­be­nen Kernkraft­werke kurzfris­tig bei:

Weiterlesen: Richtung? Linie? Kompetenz? – Wumms Dir was! – Vernunftkraft

Die Fracking-Falle: Grüne Spielwiese Energie | TE

Habecks Energiepolitik leistet einen gewichtigen Beitrag dazu, dass Deutschland zunehmend isoliert in der EU steht. Die wohlwollendste Geste, auf die das Land derzeit noch rechnen darf, besteht im Kopfschütteln.

Grüne Spielwiese Energie

Weiterlesen: Die Fracking-Falle: Grüne Spielwiese Energie

Lesen Sie auch:
„Mehr als zwei Billionen Kubikmeter: Hier kann Deutschland Gas fracken“ | AGEU

Atomlaufzeitverlängerung: Es gab keine ergebnisoffene Prüfung

Laut Informationen von „Welt“ und „Cicero“ deuten 166 Dokumente darauf hin, dass die Ablehnung der Laufzeitverlängerung bereits vorformuliert war. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck handelte zudem gegen die Einschätzung der eigenen Fachleute.

Atomlaufzeitverlängerung: Es gab keine ergebnisoffene Prüfung

Weiterlesen: Atomlaufzeitverlängerung: Es gab keine ergebnisoffene Prüfung

Lesen Sie auch:

Bloß nur keine AKWende! Habeck ignorierte selbst die eigenen Mitarbeiter | Bild.de

 

Rheinland-Pfalz Landrat Enders rüttelt an den Grundmauern des Rechtsstaates – Gerichte sorgen für Rechtssicherheit | NI e.V.

„Ich halte das Klagerecht für die Umweltverbände für einen Riesenfehler. Das geht oft gegen den Umweltschutz“.

So hat sich der Altenkirchener Landrat Enders laut Siegener Zeitung geäußert. Fehlendem Anstand ist es geschuldet, dass er ein Schreiben des BUND Altenkirchen nicht beantwortet. Erschreckend ist, dass eine solche Äußerung von einem Amtsträger eines demokratischen Rechtsstaates gemacht wurde. Denn solche Behauptungen kennt man sonst nur von Politikern aus Staaten, die versuchen, die Rechte von Bürgern, Verbänden und unabhängigen Gerichten auszuschalten.

Weiterlesen

Deutscher Bundestag – Beschluss für schnelle Genehmigungen bei Gasmangellage

Beinahe einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 29. September 2022, einen Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angenommen, wonach Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz beschleunigt werden sollen (20/3498). Nur Die Linke stimmte gegen den Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Quelle: Deutscher Bundestag – Beschluss für schnelle Genehmigungen bei Gasmangellage