Regionalversammlung Südhessen: Sitzung des HPA am 07.12.2018

Ergebnisprotokoll
der 15. Sitzung des Haupt- und Planungsausschusses
(IX. Wahlperiode)
am 7. Dezember 2018

 

Quelle: https://rp-darmstadt.hessen.de/sites/rp-darmstadt.hessen.de/files/HPA-Protokoll%20der%2015.%20Sitzung%20vom%207.12.2018_0.pdf

Regionalversammlung Südhessen: Sitzung des UEK am 28.11.2018

Ergebnisprotokoll
der 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie
und Klima
(IX. Wahlperiode)
am 28. November 2018

 

Quelle: https://rp-darmstadt.hessen.de/sites/rp-darmstadt.hessen.de/files/UEK-Protokoll%20der%209.%20Sitzung%20vom%2028.11.2018_0.pdf

Demo in Wiesbaden und Präsenz in Frankfurt am 14 .12.2018 – Friedliche Gelbwesten-Proteste

Demo bei der CDU Hessen in Wiesbaden Übergabe der 10 Forderungen

„Demo in Wiesbaden und Präsenz in Frankfurt am 14 .12.2018 – Friedliche Gelbwesten-Proteste“ weiterlesen

Windkraftbranche läuft Sturm gegen Woidkes Bundesratsinitiative

Brandenburg will die Privilegierung der Windkraft im Baurecht abschaffen. Der Bundesrat überwies den Antrag am Freitag in die Ausschüsse. Branchenvertreter und die Grünen reagieren entsetzt.

Weiterlesen in der Märkischen Allgemeinen

 

ROCK (FDP) zum Offenen Brief von Windkraftgegnern

  • FDP-Fraktion unterstützt Brief-Aktion an den Ministerpräsidenten
  • CDU muss ihre Wahlversprechen einhalten
  • Bürger haben die Nase voll von grünideologischer Energiepolitik

ROCK zum Offenen Brief von Windkraftgegnern

CDU will Privilegierung von Windkraftanlagen im Baurecht abschaffen

HAMBURG (dpa-AFX) – Die CDU will die Privilegierung für Windkraftanlagen im Baurecht abschaffen. Ein entsprechender Antrag der Jungen Union und des CDU-Kreisverbandes Paderborn wurde am Samstag auf einem Bundesparteitag in Hamburg von der Mehrheit der Delegierten angenommen.

Darin werden die Unionsfraktion und die Bundesregierung aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass die Privilegierung der Windkraft durch ein “positives Planungserfordernis” ersetzt wird. In der Praxis würde das bedeuten: Mehr Mitspracherecht für die Kommunen.

Mehr erfahren bei Finanzen.net und Zeit.de.

FDP-Politiker Naas: Taunus bleibt von Windrädern bedroht

FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Stefan Naas gehört zu den Windkraft-Skeptikern. Einschätzungen, wonach Windräder nach dem Wegfall der Windvorranggebiete am Taunuskamm bei Wiesbaden generell vom Tisch seien, widerspricht er.

Kompletten Beitrag im Usinger Anzeiger lesen

Regionalversammlung Südhessen: Pläne zur Windenergie liegen auf Eis

Die Mehrheit der Regionalversammlung weigert sich, die Beschlussvorlage des Regierungspräsidiums zu behandeln. SPD und CDU beklagen falsche Darstellungen und Widersprüche.

WIESBADEN. Der südhessische Teilregionalplan für erneuerbare Energien wird, anders als geplant, in diesem Jahr nicht mehr verabschiedet. Nach der Berichterstattung dieser Zeitung über gravierende Fehler und Ungereimtheiten in dem Entwurf des Regierungspräsidiums für Südhessen sieht sich nun auch die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung nicht in der Lage, die Vorlage zu behandeln.

In der dafür vorgesehenen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klima werde man Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid (Die Grünen) bitten, „die Vorlage zu überarbeiten“, kündigte Fraktionschef Harald Schindler gestern an. Damit machen die Sozialdemokraten sich die Haltung der Unionsfraktion zu eigen, mit der sie über die Mehrheit in der Regionalversammlung verfügen. Die CDU hatte den Entwurf schon am Montag als „nicht beratungsfähig“ bezeichnet.

Weiterlesen faz.net

„Keine gute Beratungsgrundlage“: CDU-Fraktion in Regionalversammlung lehnt Pläne zum Ausbau der Windkraft in jetziger Form ab

Dass der südhessische Teilregionalplan für erneuerbare Energien wie geplant Mitte Dezember verabschiedet wird, ist unwahrscheinlich.
Nach der Berichterstattung in der Presse über gravierende Fehler und Ungereimtheiten in dem Entwurf des Regierungspräsidiums ließ die CDU-Fraktion in der Regionalversammlung gestern verlauten, dass es „keine gute Beratungsgrundlage“ gebe.

Weiterlesen bei Vernunftkraft Odenwald e.V.

SPD auf neuem Tiefpunkt! Vielleicht auch, weil sich Generalsekretär Klingbeil bei Fragen, die ihm nicht gefallen, tot stellt?

von Michael Limburg
“Gerade frisch zum SPD Generalsekretär ernannt (die Wahl dazu fand später statt) traf ich Herrn Klingbeil, wie auch einige CDU Politiker, bei einer Veranstaltung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft im Hause von Thelen-Consult in Berlin, bei der Klingbeil als Gastredner eine kurze Ansprache hielt. Die Diskussionen um „Jamaika“ waren in vollem Gange und so fragte ich Herrn Klingbeil coram Publikum und, als er auswich, auch noch einmal im persönlichen Gespräch, wie die SPD soziale Gerechtigkeit verstünde, wenn das von ihr mit initiierte EEG sich zur größten Umverteilungsmaschine von unten nach oben, seit dem Beginn der Bundesrepublik, entwickele. Er wich aus, wie auch im persönlichen Gespräch, und forderte mich statt einer Antwort auf ihm eine Mail zum Thema zu schreiben. Die würde er dann beantworten.”

Weiterlesen bei Eike-Klima-Energie

 

Horst Hermannsen über Auswüchse der Energiewende: Worte und Taten

Der Zeitgeist ist ein unsteter Geselle. Gerade weht er Richtung Grün. Der Zeitgeist hat grüne Politiker zum Insolvenzverwalter der altehrwürdigen SPD bestellt. Keine beneidenswerte Aufgabe für die neuen jung-dynamischen, von beruflicher Erfahrung oft unbelasteten Protagonisten.

Weiterlesen in der Agrarzeitung

Herr Hofreiter ist sich sicher, dass es keine Dunkel­flauten geben kann

Wenn GRÜNE in Talkshows ihre „unbezweifelbaren Wahrheiten“ verkünden, wagt es in Deutschland kein Moderator, eine kritische Hinterfragung nachzuschieben. Vor allem, seit solche „Wahrheiten“ von der „Intelligenz“ übernommen und ebenfalls regelmäßig den Bürgern erzählt werden, wie zum Beispiel das ewige Märchen der sich über große Flächen ausgleichenden Windenergie.

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