Kategorie: Wahlprogramm

Eine Farce namens Jamaika

von Vera Lengsfeld

Seit Tagen trommeln die Medien für eine Regierungskoalition, die undenkbar sein müsste, wenn es den Altparteien um Inhalte und Positionen ginge. Aber es geht nur noch um Posten.

Nicht nur in der „Flüchtlings“frage liegen die zukünftigen Koalitionäre verbal konträr zueinander, auch in der Umwelt- und Energiepolitik wären ihre Positionen nicht vereinbar, wenn sie sich selbst ernst nehmen würden. Aber gehandelt wird längst nach dem Motto: „Was stört mich mein Geschwätz von gestern?“

Was hat Christian Lindner, der offenbar bereit ist, mit den Grünen „Regierungsverantwortung“ zu übernehmen, gestern noch gesagt? Da hielt er die „Energiewende“, konkret das EEG, für komplett gescheitert: „Von wegen Reform – das EEG muss weg.“

Weiterlesen: http://vera-lengsfeld.de/2017/10/12/eine-farce-namens-jamaika-2/

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Energiewende: Windbranche und Grünen-Politiker hoffen auf Jamaika

WIESBADEN – Der Bundesverband Windenergie drängt darauf, dass die Energiewende weitergeht, und hofft auf ein neues Regierungsbündnis in Berlin, das auch die Handschrift der Grünen trägt. Er gehe davon aus, dass eine Jamaika-Koalition erfolgreich umgesetzt werden kann, sagte Hermann Albers, Präsident des Bundesverbandes anlässlich des Windbranchentages für Hessen und Rheinland-Pfalz, der im Wiesbadener Kurhaus tagte.

Weiterlesen: http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/hessen/energiewende-windbranche-und-gruenen-politiker-hoffen-auf-jamaika_18216666.htm

Anmerkung: Wird sich die FDP an ihre Wahlversprechen zum Thema “Energiepolitk” halten???

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Bundestagswahl 2017: Auswertung der Wahlprogramme zum Thema Windkraftausbau / Energiepolitik

Download (PDF, 2.12MB)

Video: Bundestagswahl – Keine Stimme für Windkraft-Befürworter

DAV: Chancen für einen Neustart in der Energiepolitik

Bundestagswahl 24. September 2017 – wen wählen?

Bundestagswahl 2017: Kandidatenlisten 1-6 – Hessen

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DAV – Die ersten hundert Tage (3|3): Neue Methoden der Gesetzgebung

Spätere Generationen von Historikern werden sich eingehend damit beschäftigen werden müssen, wie es dazu kommen konnte, dass Deutschland viele hundert Milliarden Euro für den Ausbau von bestimmten Technologien verwendete, die der Ernte von elektrischer Energie aus der Umgebung dient, und dies vor dem Hintergrund, dass kein einziges der damit verknüpften Ziele je erreicht wurden oder erreichbar gewesen wären.

Es ist hier ein Politikversagen in einer Größenordnung zu beobachten, das in seiner volkswirtschaftlichen Verschwendung ohne Beispiel ist.  Wir versuchen dies zu analysieren, bieten aber auch Lösungen an, mit denen eine solche Verirrung in der Zukunft vermieden werden kann.

Wie könnte also eine systematische Einbindung von naturwissenschaftlichem Sachverstand in Gesetzgebungsverfahren erreicht werden? 

Hier zwei Lösungs-Ansätze, die gerne beide gleichzeitig verfolgt werden sollten, lesen:
https://deutscherarbeitgeberverband.de/energiefrage/2017/2017_09_11_dav_aktuelles_energiefrage_34_gesetzgebung.html

 

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DAV – Die ersten hundert Tage (2|3): Energiepolitische Maßnahmen

von Dr. Björn Peters
Wir führen unsere kurze Reihe mit einem Hunderttage-Programm nach einem Neustart der Energiepolitik fort.  Während wir letzte Woche die offenen Forschungsfragen skizziert haben, die dringend einer Beantwortung bedürfen, sprechen wir heute von den Gesetzesvorhaben, die die neue Regierung in ihren ersten Tagen auf den Weg bringen sollte.

„DAV – Die ersten hundert Tage (2|3): Energiepolitische Maßnahmen“ weiterlesen

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AfD fordert Schluss mit Klimaschutz und Schluss mit der Energiewende

Pressekonferenz der AfD – Medien schweigen!

Die AfD Pressekonferenz vom 04.09.2017 im Haus der Bundespresse-konferenz zur Klima & Energiefrage lieferte Paukenschläge zur gegenwärtigen Politik der Altparteien und der Bundesregierung.
Das mediale Interesse ist sehr groß, das mediale Echo fast nicht zu vernehmen. Ausgrenzen durch Verschweigen.

Lesen Sie dazu auch den Beitrag: https://www.eike-klima-energie.eu/2017/09/07/afd-fordert-schluss-mit-klimaschutz-und-schluss-mit-der-energiewende-medien-schweigen/

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Grüne für kleinere Abstände

In Bayern müsse die vom Landtag erst 2016 beschlossene „10H-Regelung“ rückgängig gemacht werden, so Peter. Dafür werde sie kämpfen und versuchen, den Bürgern klar zu machen, dass die Abstandsflächen in dieser Form nicht nötig seien.

Die Deckelung beim Ausbau der Erneuerbaren sei schnell aufzuheben, um die in Paris vereinbarten Klimaschutzziele zu erreichen, so die gemeinsame Forderung.

„Deswegen wollen wir die Bremsen, die die große Koalition den Erneuerbaren verpasst hat, wieder lösen und das EEG novellieren“, fasst Peter zusammen. Ostwind und „Grüne“ blicken mit Sorge auf die Entwicklung in Nordrhein-Westfalen. Eine solch negative Kehrtwende bei der Klimapolitik müsse bei der Bundestagswahl verhindert werden. Im Übrigen sollten die Systemfehler im Ausschreibungsverfahren des EEG 2017 repariert und die an sich schon knappen Leistungsvolumina nicht noch weiter reduziert werden.

http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/windkraft-gruene-fuer-kleinere-abstaende-21179-art1553322.html

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Bundestagswahl 2017: Kandidatenlisten 1-6 – Hessen

Die hessischen Kandidaten sind hier zu finden:
https://wahlen.hessen.de/bund/bewerberinnen-und-bewerber

Die Listen haben wir als PDF gespeichert und können hier abgerufen und ausgedruckt werden. „Bundestagswahl 2017: Kandidatenlisten 1-6 – Hessen“ weiterlesen

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DAV: Chancen für einen Neustart in der Energiepolitik

von Dr. Björn Peters
In der Hochphase des Wahlkampfs haben alle Parteien ihre Wahlprogramme vorgelegt, und es herrscht Klarheit darüber, was nach der Bundestagswahl in welcher Koalition zu erwarten ist.  Dr. Björn Peters, energiepolitischer Sprecher des DAV beginnt mit einer kurzen Synopse der jeweiligen energiepolitischen Programme.

Welche Politik wird sich in welcher Koalition nach der Bundestagswahl durchsetzen?

Die Sypnose können Sie hier aufrufen: https://deutscherarbeitgeberverband.de/energiefrage/2017/2017_08_28_dav_aktuelles_energiefrage_31_wahlprogramm.html

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Demo gegen Windkraftanlagen zum Besuch von Thomas de Maizière in Bad Orb

Aus Anlass des Besuches von Dr. Thomas de Maizière in Bad Orb
fand an der Konzerthalle am 11. Juli eine DEMO statt.
Der Einladung des Dachverbands der Bürgerinitiativen im Main-Kinzig-Kreis und Vernunftkraft Hessen folgten rund 100 Bürger.

Gemeinsam zeigten wir, dass wir mit der falschen Energiepolitik der CDU nicht einverstanden sind und uns gegen die Zerstörung unserer Heimat wehren!

Wie bereits berichtet hörten sich Thomas de Maizière und Peter Tauber die Argumente und Sorgen der Bürger an.

Mehr erfahren in folgenden Presseberichten:
Gelnhäuser Neue Zeitung, Hanauer Anzeiger,
Main-Kinzig-Magazin Vorsprung und Osthessen News

Das Main-Kinzig-Magazin Vorsprung stellte außerdem zwei Videobeiträge zur Verfügung.

Fotos zur gelungenen Demo am 11.07.2017 http://www.gegenwind-bad-orb.de/gegenwind-bad-orb/infos-2017/demo-11-juli/

 

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Thomas de Maizière spricht in Bad Orb auch mit Vernunftkraft

In weniger als 80 Tagen ist Bundestagswahl. Die Hochphase des Wahlkampfes von CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber aus dem Main-Kinzig-Kreis wurde am Dienstagmittag von Thomas de Maizière eingeläutet. Der Bundesinnenminister war vor rund 300 Unionsmitgliedern im Konzerthaus in Bad Orb zu Besuch.

Bei seiner Ankunft am Konzerthaus musste de Maiziere durch eine 100-köpfige Menschenmenge fahren, die gegen Windkraft im Spessart demonstrierte. Gemeinsam mit Tauber nahm er sich einen Moment Zeit für die Bürger, um sich ihre Argumente und Sorgen anzuhören. “Das ist nicht selbstverständlich”, so Peter Tauber zu OSTHESSEN|NEWS, “aber der Minister hatte mich sofort gefragt, ob wir das gemeinsam machen wollen. Ich erkenne einige Parallelen zwischen dem Wahlprogramm der Union und den Wünschen der Bürger.”

Der Forderung ganz von Windkraft abzusehen, können man nicht folgen, „aber man kann von regenerativen Energien Wirtschaftlichkeit ohne Subventionen verlangen“, so Tauber zu den Demonstrierenden, die ihm und de Maizière für das offene Ohr dankten, „in windreichen Regionen und Offshore-Gebiete halte ich Windenergie für sehr sinnvoll.“

http://osthessen-news.de/n11564387/bundesinnenminister-thomas-de-maiziere-startet-wahlkampf-von-peter-tauber.html

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Lindner will Ausbau der Windkraft in ganz Deutschland bremsen

FDP-Chef Christian Lindner will den Windkraft-Ausbau in ganz Deutschland auf ein aus seiner Sicht vernünftiges Maß begrenzen.
“Es macht keinen Sinn, einen Energieträger mit hohem Tempo und Subventionen auszubauen, wenn der produzierte Strom nicht genutzt werden kann”, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Deutschland brauche “eine marktwirtschaftliche Wende in der Energiepolitik”, die das ökonomisch und physikalisch Machbare berücksichtige.Vollständiger Artikel unter:
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/9718663-rueckwaerts-lindner-ausbau-windkraft-deutschland-bremsen
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DAV zum SPD-Programmentwurf zur Energiepolitik

von Dr. Björn Peters, Ressortleiter Energiepolitik beim DAV
Letzte Woche hat die Programmkommission der SPD einen Entwurf für das Bundestags-Wahlprogramm der Partei vorgelegt.  Für den DAV Anlass genug, um  den Entwurf detailliert anzusehen.
Im Rahmen der montäglichen Kolumne zu Energiefragen hat sich Dr. Peters diese Aufgabe vorgenommen und sich  ausführlich mit dem SPD-Programmentwurf auseinandergesetzt – Sie können nachstehend seine Einschätzung zu den einzelnen Programmpunkten nachlesen.

Den kompletten Beitrag lesen Sie hier klicken

 

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