Landesverband Hessen e.V.
Bereits vor einigen Monaten begleiteten wir Lothar Herzig bei einem kleinen Ausflug durch den Gieseler Wald. Der Naturschützer beschäftigt sich seit Jahren mit der Beheimatung diverser Fledermausarten. Schon im Juni dieses Jahres konstatierte er, dass das Gebiet nicht nur Standort zahlreicher heimischer Laub- und Nadelbäume, sondern auch Heimat seltener Fledermausarten sei.
Weiterlesen: Debatte um Windräder im Forst: Gieseler Wald ist Biodiversitätsschwerpunkt – Osthessen|News
Ein Windpark-Investor aus Wiefelstede hat erfolglos gegen ein Ovelgönner Paar geklagt. Das sollte eine Nisthilfe für Störche abreißen und keine mehr aufbauen. Das Urteil könnte zukunftsweisend sein.
Quelle: Windkraftanlagen Ovelgönne: Unternehmen aus Wiefelstede scheitert mit Klage gegen Anwohner
Am 24. Oktober 2022 wäre Horst Stern 100 Jahre alt geworden. Stern stand mit Beginn der 1970er Jahre wie kaum ein anderer für den Naturschutz in Deutschland. Im öffentlichen Bewusstsein blieb vor allem „Sterns Stunde“ – ein Stück Fernsehgeschichte.
Der Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) hat gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 5 Windenergieanlagen in der Gemarkung Undingen, Gemeinde Sonnenbühl, beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim Klage eingereicht.
Die FDP will den Rechtsschutz im Rahmen der sogenannten Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten aushebeln. Bundesjustizminister Buschmann (FDP), selbst Jurist, will das Ende des Eilrechtsschutzes herbeiführen, wovon nicht nur anerkannte Naturschutzverbände, sondern alle Bürgerinnen und Bürger betroffen wären. Der Sinn des Eilrechtsschutzes, nämlich den Schutz vor staatlicher Willkür, soll damit praktisch abgeschafft werden.
Weiterlesen: 16.09.2022 – Rote Karte für die FDP
Der Bayerische Ministerrat strich in seinem Beschluss vom 2. August 2022 den bisher gültigen Grundsatz, in schutzwürdigen Tälern und auf landschaftsprägenden Geländerücken den Bau von Stromleitungen, Windkraftanlagen und anderen weithin sichtbaren Bauwerken zu untersagen.
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Die Naturschutzinitiative e.V. (NI) hat Dr. Rico Faller von der bundesweit renommierten Anwaltskanzlei Caemmerer Lenz, Karlsruhe, mit der Erstellung eines rechtswissenschaftlichen Gutachtens beauftragt. Die Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes zu Lasten des Natur- und Artenschutzes sollen auf ihre Rechtmäßigkeit, vor allem hinsichtlich des EU-Rechtes, untersucht werden.
Nach der Kritik der Naturschutzinitiative e.V. (NI) und zahlreichen Wissenschaftlern an den Änderungen des Bundesnaturschutzgesetzes meldet sich nun auch „Der Falke“, das „Journal für Vogelbeobachter“, zu Wort.
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Wissenschaftler kritisieren EEG Eckpunktepapier 2022
Quelle: Naturschutzinitiative
Berlin: (hib/SAS) Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat in einer Sondersitzung am Dienstagabend den im Rahmen des „Osterpakets“ von den Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vorgelegten Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (20/2354) in geänderter Fassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, AfD und Die Linke angenommen.
„Deutscher Bundestag – Änderung des Naturschutzgesetzes angenommen“ weiterlesen
Ausgerechnet die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat Widerspruch gegen den bereits erteilten Baubescheid des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN, Zulassung des vorzeitigen Beginns der Maßnahme 1 vom 29.04.2022) für den Bau des Terminals eingelegt. Warum „ausgerechnet“? Ein sog. „Schallschutzkonzept“, das keines ist, wurde im September 2012 in Berlin auf einer Fachtagung der Deutschen Umwelthilfe erarbeitet.
Weiterlesen: Flüssiggasteminal in Wilhelmshaven: aus für Schweinswale – Wattenrat Ostfriesland
Aus Protest gegen neue Wind- und Naturschutzgesetze ist der Grünen-Vorsitzende im Wahlkreis von Wirtschaftsminister Robert Habeck zurückgetreten. „Es war immer mein Eindruck, dass für ihn der Naturschutz keine Herzenssache ist“, sagte Rainer Borcherding.
Weiterlesen: Rainer Borcherding: Grünen-Chef in Habecks Wahlkreis tritt aus Protest zurück – WELT
Im Rahmen der Beteiligung der Verbände nach § 47 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien nahmen wir am 13. Juni 22 fristegerecht zur Vierten Änderung des Bundesnaturschutzgesetz Stellung. Das Schreiben des Bundesumweltministeriums ging am Freitag, den 10.06.22 nach Geschäftsschluss um 20:36 per E Mail bei uns ein. Als Abgabetermin setzte das Bundesumweltministerium bereits den darauf folgenden Wochenarbeitstag, nämlich Montag, den 13. Juni fest.
„VLAB e.V. nimmt Stellung zur Vierten Änderung des Bundesnaturschutzgesetz“ weiterlesen
“Die Bundesregierung will Hürden für den Ausbau der Windenergie einreißen und die Abstandsregelungen der Länder dafür aushebeln. Mit einem Gesetzespaket sollen rund zwei Prozent der Fläche Deutschlands für Windräder reserviert werden. Um das durchzusetzen, soll nicht nur Planungs- und Baurecht, sondern auch das Naturschutz-Gesetz geändert werden.Zwar können die Abstandsregeln für Windräder zu Wohngebäuden dem Vorhaben zufolge zunächst in Kraft bleiben. Verfehlt ein Bundesland aber seine Flächenvorgaben, werden diese Regelungen hinfällig. Regierungskreisen zufolge soll das Gesetz noch am Mittwoch auf den Weg gebracht, noch im Juni vom Kabinett gebilligt und in den Bundestag eingebracht werden.“
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Zahlreiche Wissenschaftler kritisieren das „Eckpunktepapier“/Osterpaket“ des Bundeswirtschafts- und Umweltministeriums und fordern, Landschaften und Wälder zu schützen.
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