Von Frank Hennig – K wie Kohlekommission
Leseprobe:
…Selten gab es vor der Einsetzung einer Kommission so viel politisches und mediales Theater wie bei der nunmehr berufenen umgangssprachlich genannten Kohlekommission. Ihre offizielle Bezeichnung lautet „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“
und könnte grundsätzlich für alles zuständig sein, was Wirtschaft und Gesellschaft betrifft. Regierungsamtlich soll damit gezeigt werden, dass man die Folgen zu berücksichtigen gedenkt, wenn Kohlestrom mit Terminsetzung verboten werden sollte.
…Dem ökolinksgrünen Komplex schwebt vor, durch diese Kommission in Analogie zur Ethikkommission 2011 ein Kohleausstiegsgesetz mundgerecht begründet zu bekommen. Konnte man beim Atomausstieg noch auf manifestierte Angst vor dem Massentod setzen, funktioniert dies bezüglich des Kohleausstiegs nicht.