Stellungnahme zum Kohleausstiegsgesetz der Bundesinitiative Vernunftkraft

Am 22. Januar 2020 erhielt Vernunftkraft einen 195-seitigen Referentenentwurf für ein Kohleausstiegsgesetz.
Das Referat IIIB6 des Bundeswirtschaftsministeriums lud mit um 19:15 Uhr versandter Mail ein, bis 18 Uhr des Folgetages dazu Stellung zu nehmen. Vernunftkraft hat die spontane Einladung angenommen.

Quelle und Download

Stromkunden zahlen für Kohle-Aus | FAZ

Weil der Bund für den Kohleausstieg mehr Geld als geplant an die Revierländer und an die Kraftwerksbetreiber zahlt, fehlen offenbar die Mittel für die versprochenen Strompreissenkungen. Darauf deuten Änderungen im jüngsten Referentenentwurf zum Kohleausstiegsgesetz hin.

Alles lesen: Stromkunden zahlen für Kohle-Aus | FAZ

Meinungen zur Einigung von Bund und Ländern zum Kohleausstieg

(…) Das Bundeswirtschaftsministerium hatte sich in gemeinsamen Gesprächen mit dem Bundesfinanzministerium und dem Bundesumweltministerium am 14. Januar 2020 in intensiven Gesprächen mit den Braunkohlebetreibern auf einen Stillegungspfad verständigt, der netztechnisch verkraftbar ist, die Vorgaben der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘  erfüllt und regional ausgewogen ist. Die Länder-Ministerpräsidenten haben diesem Pfad akzeptiert.

Das Kohleausstiegsgesetz wird die Bundesregierung im Januar 2020, d.h. am 29. Januar 2020 auf den Weg bringen. Das Gesetzgebungsverfahren soll im ersten Halbjahr 2020 abgeschlossen werden.

Peter Altmaier: “Wir werden das Zeitalter der Kohleverstromung damit planbar und wirtschaftlich vernünftig beenden. Das ist ein großer Erfolg!“

Alles lesen bei Umweltruf.de

Springen ohne Fallschirm | TE

Von Frank Hennig

Getty Images

Deutsche regierungsamtliche Energiekompetenz ist Abschaltkompetenz. Augen zu und durch im Energiewendewunderland. In der Hauptrolle: Eine verlöschende Kanzlerin samt desorientierter Minister_*Innen im Gefolge.

„Springen ohne Fallschirm | TE“ weiterlesen

Physik-Professor Sigismund Kobe: „Deutsche Energiewende wird wie Seifenblase platzen“ – EIFELON

Deutschland möchte als erstes Land komplett aus der Kohle aussteigen und begründet dies mit dem Anspruch, als Vorreiter der Welt zeigen zu müssen, dass ein solcher Ausstieg technisch und ökonomisch realisierbar sei. Darüber hinaus sollen auch die Kernkraftwerke in Deutschland stillgelegt werden, die Strom nahezu CO2-emissionsfrei erzeugen können.

Das Ziel ist es, Strom zu hundert Prozent aus regenerativen Energiequellen bereitzustellen.

Professor Sigismund Kobe erklärt im EIFELON-Gespräch, dass dies in Deutschland aus physikalischen Gründen nicht möglich ist, solange es noch keine Speicher mit gigantisch großen Speicherkapazitäten gibt.

Alles lesen: Umland: Physik-Professor Sigismund Kobe: „Deutsche Energiewende wird wie Seifenblase platzen“ – EIFELON

10-Jahresbilanz des Energiekonzeptes 2010 – AG E+U – Die Realisten

(…) Deutschland ist weit davon entfernt eine der „umweltschonendsten Volkswirtschaften der Welt“ zu werden. Überdies ist sehr fraglich, ob das visionäre Ziel der CO2-Verminderung in den geplanten Größen bei gleichzeitigem Erhalt der „Wettbewerbsfähigkeit“ ohne Kernenergie und Kohle überhaupt erreichbar ist. Naturwissenschaftliche, technische und wirtschaftlichen Fakten sprechen dagegen. (…)

Weiterlesen: 10-Jahresbilanz des Energiekonzeptes 2010 – AG E+U – Die Realisten

Chaos bei CO2-Zertifikaten droht

Kohleausstieg droht im Emissionshandel wirkungslos zu verpuffen

In Deutschland gehen Kohlekraftwerke vom Netz, doch ihre CO2-Zertifikate bleiben im Markt. Das könnte dazu führen, dass der Kohleausstieg keinen positiven Effekt auf das Klima hat.

Weiterlesen: Kohleausstieg droht im Emissionshandel wirkungslos zu verpuffen – Handelsblatt

Laschet kritisiert Merkels Atomausstieg |RP-online

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat den überhasteten Atomausstieg von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2011 im Nachhinein als Fehler bezeichnet. „Die schnelle Beendigung der Kernkraft war nicht rational“, sagte der NRW-Regierungschef auf einer Veranstaltung des CDU-nahen Wirtschaftsrats in Düsseldorf.

Weiterlesen: Laschet kritisiert Merkels Atomausstieg-RP online

Kohleausstieg – Gesetzentwurf zum Kohle-Ausstieg verzichtet offenbar auf Zwang zur Abschaltung | Deutschlandfunk

Das Bundeswirtschaftsministerium will offenbar beim Kohle-Ausstieg allein auf freiwilliges Abschalten von Kraftwerken setzen.

Wie mehrere Medien berichten, wurden in einem neuen Gesetzentwurf Passagen gestrichen, in denen noch von einer notfalls zwangsweisen Stilllegung die Rede war. Nun sei vorgesehen, die Betreiber von Steinkohlekraftwerken zumindest bis 2026 lediglich durch Prämien zum Ausstieg zu bewegen.

Weiterlesen: Kohleausstieg – Gesetzentwurf zum Kohle-Ausstieg verzichtet offenbar auf Zwang zur Abschaltung- Deutschlandfunk

Bundesnetzagentur verbietet München den Kohleausstieg | Süddeutsche.de

(…) Die Stadt darf ihr umstrittenes Steinkohlekraftwerk nicht in drei Jahren abschalten – auch wenn das die Münchner in einem Bürgerentscheid so beschlossen haben. Dies hat die Bundesnetzagentur nun offiziell untersagt. In einem Bescheid vom Montag stuft sie den entsprechenden Block 2 des Heizkraftwerks München Nord als “systemrelevant” ein: Eine Stilllegung würde die sichere und zuverlässige Stromversorgung gefährden, eine Alternative dazu gebe es nicht. (…)

Weiterlesen: Bundesnetzagentur verbietet München den Kohleausstieg – München – Süddeutsche.de

Ziel der Bundesregierung: 65 Prozent Ökostrom bis 2030 – Was bedeutet das?

von Klaus Maier
Getrieben durch den Druck der Straßen, ausgelöst durch den Greta-Hype, musste die Bundesregierung Beschlüsse fassen, um, wie sie sagt, das Weltklima zu retten. Aktuell kommt nun die Nachricht, ganz konkret den Ökostromanteil an der Stromversorgung bis 2030 auf 65% zu steigern.

  • Welche Konsequenzen hat diese Erhöhung des Ökostromanteils?
  • Welche Wirkung hat diese Maßnahme?

Download

Quelle: https://www.eike-klima-energie.eu/2019/10/17/ziel-der-bundesregierung-65-prozent-oekostrom-bis-2030-was-bedeutet-das/

Studie: Strompreise könnten durch Kohleausstieg deutlich steigen – SPIEGEL ONLINE

Die Preise für Strom im Großhandel könnten in den kommenden drei Jahren drastisch steigen. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie zum Kohleausstieg der Unternehmensberatung Oliver Wyman.
(Quelle: achgut.com)

Der Kohleausstieg droht die Verbraucher zu belasten. Laut einer neuen Analyse könnten die Preise für Strom im Großhandel in den kommenden drei Jahren drastisch anziehen. Die Politik müsse rasch gegensteuern.

Weiterlesen: Strompreise könnten durch Kohleausstieg deutlich steigen – SPIEGEL ONLINE

Brandbrief der Wirtschaft: Jetzt steht der deutsche Kohleausstieg auf der Kippe – WELT

Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften werfen der Bundesregierung vor, Absprachen zum Kohleausstieg eklatant zu missachten. Was wird etwa aus dem versprochenen Strompreis-Ausgleich? Das Handwerk befürchtet das Schlimmste.

Weiterlesen: Brandbrief der Wirtschaft: Jetzt steht der deutsche Kohleausstieg auf der Kippe – WELT

Der leise Abschied der Industrie

Von Frank Hennig

Es ist parlamentarischer Alltag: Ein Antrag der AfD-Landtagsfraktion NRW („Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegentreten: Kohleverstromung erhalten“) führte am 3. Juli zu einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung. Das Ergebnis ist sensationell, auch wenn es öffentlich kaum Widerhall finden durfte. Denn das Ergebnis paßt nicht in die erwünschte Landschaft der Selbsttäuschung.

Die komplette Kolumne bei TE lesen.

Das rot-grün-rote Experiment: Bremen kohlefrei ab/ bis 2023?!

Keine Kohlekraftwerke mehr, dafür Energie aus Wind und Sonne – darauf haben sich die Unterhändler bei den Koalitionsverhandlungen in Bremen um Rot-Grün-Rot geeinigt. Sie wollen eine Klimanotlage in Bremen ausrufen.


*Datenschutzhinweis beachten

Mit einem Klick auf das Bild gelangen Sie zur Kolumne.