Reicht es Vattenfall? Ahnungslose Abschalter | TE

Von Frank Hennig

Kohleausstiegsgesetz: “Nun geht es auf zum Abschalten und vielleicht schaltet man die modernsten Anlagen zuerst ab. Genau dies regt das Gesetz an.”

Wahnsinn mit Methode
Am 1. September startete entsprechend der Festlegungen des Kohleausstiegsgesetzes die erste Ausschreibungsrunde zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken. Für 4.000 Megawatt vorfristiger Abschaltung in 2021 winken Entschädigungen. Das Prinzip soll Unternehmen animieren, Steinkohlekraftwerke möglichst frühzeitig stillzulegen. Die Entschädigungshöhe liegt in dieser ersten Runde bei stolzen 165.000 Euro pro Megawatt (§ 19).

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Braunkohlevertrag kontrovers bewertet

Insgesamt 4,35 Milliarden Euro sollen die Braunkohlen-Konzerne RWE und LEAG an Entschädigung für Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung erhalten.

So steht es im Entwurf eines öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen Bundesregierung und Betreibern (19/21120), der am Montag von den Sachverständigen bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Vorsitz von Klaus Ernst (Die Linke) kontrovers beurteilt worden ist.

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Kohleausstieg: Steag scheitert mit Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht | FAZ

Der Stromerzeuger wollte höhere Entschädigungen für die Abschaltung seiner Steinkohlekraftwerken durchsetzen. Nun ist Steag mit einem Eilantrag in Karlsruhe gescheitert, weil das Unternehmen mehrheitlich der öffentlichen Hand gehört.

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Eilantrag: Steag will gegen Kohleausstieg klagen | FAZ

Der Essener Energiekonzern Steag, einer der größten Betreiber von Steinkohlekraftwerken in Deutschland, will vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz zum Kohleausstieg klagen. „Wir sind in den letzten Vorbereitungen für einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht“, bestätigte ein Steag-Sprecher am Mittwoch der F.A.Z. Zuvor hatte das „Handelsblatt“ berichtet, Steag wolle den Kohleausstieg nicht stoppen, fordere aber eine bessere Entschädigung für das Abschalten seiner Anlagen. Steag sehe in den Gesetzesregelungen unzulässige Eingriffe in seine Eigentumsrechte.

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Energieverfassungsrecht: Darlegung zur anstehenden Rechtskontrolle des Kohleausstiegsgesetz gemäß Artikel 82 GG

Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz gem. Artikel 82 GG nicht wird ausfertigen können, erfahren Sie in diesem Beitrag.


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Woher kommt der Strom? 26. Woche

Von Rüdiger Stobbe

Am 3. Juli 2020 beschloss der Bundestag den Kohleausstieg. Nur mit einem riesigen Backup-Park, bestehend aus Gaskraftwerken, die zur und in der Not annähernd die gesamte Stromversorgung in Zeiten von Dunkelflauten übernehmen, und die zum großen Teil noch gebaut werden müssen, ist eine sichere Stromversorgung für Deutschland möglich.

Die 26. Woche zeichnet sich durch ein gleichmäßiges Stromerzeugungsbild aus. Über Tag – die Sonnenstromerzeugung ist insgesamt gut – kommt es regelmäßig zu einem Stromüberschuss. In der übrigen Zeit importiert Deutschland den fehlenden Strom. Frühmorgens zu niedrigen Importpreisen. Vormittags und abends zu relativ hohen Preisen. Angesichts der doch im Verhältnis recht starken konventionellen Stromerzeugung, die unter dem Strich dennoch nicht ausreicht, um den Strombedarf Deutschlands zu decken, kann einem angesichts des 3. Juli 2020 richtig mulmig werden. Da nämlich beschloss der Bundestag den Kohleausstieg.

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Die bisherigen Artikel der Kolumne Woher kommt der Strom? mit jeweils einer kurzen Inhaltserläuterung finden Sie hier.

Klimagerechter Abstieg – Bundestag beschließt Kohleausstieg

Von Frank Hennig

314 Abgeordnete schritten beim so genannten Hammelsprung im Bundestag durch die Tür mit der Kennzeichnung „dafür“, womit das Kohleausstiegsgesetz mehrheitlich beschlossen war. Ob allen von ihnen die Folgen klar waren, darf bezweifelt werden.

„Klimagerechter Abstieg – Bundestag beschließt Kohleausstieg“ weiterlesen

Energiewende: Große Koalition einigt sich auf Kohleausstieg | ZEIT ONLINE

Union und SPD haben die letzten strittigen Punkte für den Kohleausstieg geklärt. Insbesondere Betreibern von jüngeren Steinkohlekraftwerken werden Zugeständnisse gemacht.

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Der geplante Kohleausstieg könnte teilweise verfassungswidrig sein | TE

Schlappe für Altmaier?

Ein Gutachten sieht zahlreiche Mängel im geplanten Kohleausstiegsgesetz der Bundesregierung. Die Betreiber von Steinkohlekraftwerken wollen mehr Entschädigung und Wirtschaftsminister Peter Altmaier sieht offenbar ein, dass sie gute Argumente haben.

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Gesetz zum Kohleausstieg vorgelegt

Die Bundesregierung hält es für möglich, dass der Strompreis an der Börse infolge des Ausstiegs steigt!
Hahaha!

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Kohleausstieg vorgelegt (19/17342). Damit würden die Empfehlungen der Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” zum Ausstiegsprozess aus der Kohleverstromung und energiepolitische Begleitmaßnahmen umgesetzt, erklärt die Bundesregierung in dem “Entwurf eines Gesetzes zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze”.

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Das ABC von Energiewende- und Grünsprech 94: Kraftwerksstilllegungsanzeigenliste | TE

Von Frank Hennig – K wie Kraftwerksstilllegungsanzeigenliste

Deutsche Energiekompetenz ist Abschaltkompetenz. Zu den gewünschten „unumkehrbaren“ Ausstiegen gehören gesetzlich verbriefte Terminsetzungen. Zu möglichen dauerhaften und verlässlichen Einschaltungen gibt es nur vage Vorstellungen, keine Pläne, erst recht keine Termine.

Hier die Kolumne lesen

Anne Will: Schaumschlagen mit Anton Hofreiter | TE

Die Energiewende sei eine „naturwissenschaftliche Notwendigkeit“, der menschengemachte und steuerbare Klimawandel ein „Konsens der Naturwissenschaft“, man dürfe „keine Naturgesetze anzweifeln“, predigte er wie ein feister Mönch im Mittelalter bettelarmen Bauern.



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