Polen widersetzt sich EuGH-Entscheidung zum Stopp für Tagebau Turow – Pro Lausitzer Braunkohle e.V.

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Quelle: wikimedia

Der Streit im Dreiländereck um den polnischen Braunkohlen-Tagebau Turow wärt viele Jahre. Einer Klage Tschechiens hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) jetzt stattgegeben und den sofortigen Stopp des Tagebaus angeordnet, zumindest bis zum endgültigen Urteilsspruch. Ungeachtet dessen hält Polen am Betrieb des Tagebaus fest. Es gehe um die Energiesicherheit des Landes und damit um Schulen, Kliniken und Unternehmen.

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Energiemarkt: Deutschland droht Gerichtsprozess wegen möglichem Verstoß gegen EU-Regeln – DER SPIEGEL

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs glaubt, dass Deutschland sich auf dem Energiemarkt nicht an europäisches Recht hält. Nun könnte es zum Verfahren kommen.

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