Erneuerbare Energien – per Notstandsgesetz? Ein Kommentar von Jörg Rehmann

Der Widerstand vor allem der Landbevölkerung gegen massive Eingriffe in ländliche Lebensräume ist massiv. Doch die Bundesregierung lässt sich von den Lobbyisten der Erneuerbaren leiten. Jetzt hat sie eine Gesetzesnovelle herausgebracht, die es in sich hat: erneuerbare Energien sollen zum Objekt nationaler Sicherheit erhoben werden. Damit ließen sich Baurecht, Arten-, Umwelt- und Gesundheitsschutz der Bürger komplett übergehen. Den Windkraftverbänden gab man seit 2017 Zeit, sich an den Gesetzesvorhaben einzubringen. Die Umwelt- und Bürgerverbände dagegen erhielten die Gesetzesnovelle mit einer Frist von gerade mal zwei Tagen.

-Jörg Rehmann-

Mehr erfahren in unserem Beitrag – Ausbau “Erneuerbarer Energien” soll Frage „öffentlicher Sicherheit“ werden