Landtag Hessen, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen – Anhörung zum Energiegesetz

Von Dr. H.-Jürgen Friesen:

Mein Beitrag zur Anhörung (für Vernunftkraft) ist die Nummer 13 (Text als PDF unter dem folgenden Link:
Der Beitrag wie auch die anderen sind damit öffentlich und können über die Links zitiert werden.

https://hessischer-landtag.de/termine/ausschuss-f%C3%BCr-wirtschaft-energie-verkehr-und-wohnen-anh%C3%B6rung-zum-energiegesetz

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen – Anhörung zum Energiegesetz
Mittwoch, 07.09.2022, 14:00 Uhr

55. Sitzung

Öffentliche mündliche Anhörung zu Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes
– Drucks. 20/8758
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WVA 20/48 –
(verteilt: Teil 1 am 29.08.2022, Teil 2 am 31.08.2022) Anhörung zu

Anzuhörende: siehe Einladung im DOWNLOAD

Downloads:

Einladung zur 55. und 56. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

Links dazu:

Opposition beklagt: CDU bremst grüne Ökostrom-Pläne in Hessen aus | hessenschau.de | Politik

Bis 2045 will Hessen klimaneutral sein – auch dank hunderter Windräder. Der grüne Energieminister Al-Wazir fordert die Bürger deshalb auf, nicht so oft gegen Windradprojekte zu klagen. Doch ausgerechnet ein Kabinettskollege kämpft gegen einen Windpark vor seiner Haustür.

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Energiewende in Hessen: Wohin mit all den Windrädern? | FAZ

(…) Wie viele zusätzliche Windräder notwendig sind, um das Stromziel pünktlich zu erreichen, hängt von vielen Faktoren ab. Zum Beispiel der Anlagentechnik. Laut eines TÜV-Gutachtens zur Ermittlung des Windpotenzials in Hessen ließe sich mit einer üblichen 2-Megawatt-Anlage mit einer Höhe von rund 150 Meter an einem Mittelgebirgsstandort mit ausreichender Windleistung ein mittlerer jährlicher Ertrag von 3800 Megawattstunden erzielen.

Legt man diese Rechnung zu Grunde, wären künftig mindestens sechsmal so viele Anlagen notwendig. Mit modernen, leistungsstärkeren Anlagen, die bei einer Leistung von fünf Megawatt liegen, bräuchte man zwar lediglich doppelt so viele, allerdings sind viele dieser Windräder auch bis zu 250 Meter hoch. Solche Anlagen können nicht an jedem Standort errichtet werden – nicht selten wegen der Abstandsregelungen. (…)

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Hessen will bei Energiewende aufs Tempo drücken | Hessenschau

Erneuerbare Energie weiter ausbauen, fossile Brennstoffe überflüssig machen und prinzipiell Energie einsparen. Deshalb bestimmt das Thema gleich an zwei Tagen die aktuelle Plenarwoche im Landtag in Wiesbaden.

Im Mittelpunkt steht dabei Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir (Grüne). In seiner Regierungserklärung am Dienstag geht es um den Umbau der Wirtschaft zur Klimafreundlichkeit. Zwei Tage später um ein neues Energiegesetz. Der Entwurf der Regierung erhöht unter anderem den Druck auf größere Kommunen, mit verpflichtenden Wärmekonzepten energiebewusst zu planen. Außerdem wird Photovoltaik auf allen Gebäuden des Landes und über größeren Parkplätzen Pflicht.

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Leitfaden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Hessen

Per Bürgerbegehren und Bürgerentscheid können die Bürger entweder gegen eine Entscheidung des Stadt- oder Gemeinderates vorgehen oder selbst ein dort noch nicht behandeltes Thema auf die politische Tagesordnung setzen. Hier erhalten Sie weitere Informationen!

Leitfaden:

Download (PDF, 204KB)

Genehmigung Windenergieanlage Amöneburg III

Gemäß § 10 Abs. 8 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und § 21a der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) wird folgende Genehmigung vom 31.05.2022 hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Entega, FES, Mainzer Stadtwerke: IT-Dienstleister wird von Hackern erpresst | hessenschau.de

Der Darmstädter Energieversorger Entega und die Stadtwerke Mainz meldeten am Wochenende Hackerangriffe auf ihre Systeme. Auch der Frankfurter Entsorger FES ist betroffen. Der gemeinsame IT-Dienstleister wird laut hessischem Innenministerium erpresst.

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Hessen: CDU dient sich an – Die Grünen können sich voll auf uns verlassen! | TE

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein wörtlich: „Die Grünen können sich voll auf mich verlassen.“ Na bitte, Klassenauftrag erfüllt. Über genügend Erfahrung als Blockpartei verfügt die CDU ja.

Die Grünen können sich voll auf uns verlassen!

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Ist Hessen Vorreiter oder Nachzügler bei der Energiewende? | Landespolitik

Hessen hat bald zwei Prozent der Landesfläche für die Windkraft vorgesehen. Die schwarz-grüne Landesregierung ist stolz darauf – die Opposition hat dafür nur Spott übrig.

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Taunuskamm: Grüne Einflussnahme auf Windradprozess? | FAZ

In der Auseinandersetzung um einen auf dem Taunuskamm geplanten Windpark könnten sich Umweltministerin Priska Hinz und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir strafbar gemacht haben. Das geht aus einer Stellungnahme des Juristen Alfred Dierlamm hervor.

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Wasserstoff statt Diesel – großes Bahnprojekt in Hessen | heise online

Nicht weniger als die “weltgrößte Flotte an Wasserstoffzügen” soll ab dem kommenden Jahr über die Schienen des Rhein-Main-Gebiets rollen. Der notwendige Wasserstoff kommt aus dem Industriepark Frankfurt-Höchst.

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Hinz fordert vom Bund mehr Konkretes im Klimaschutz | RTL

Hessens Umweltministerin Priska Hinz fordert von der Bundesregierung konkrete Maßnahmen für die angekündigte Verschärfung der Klimaziele. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe beim Bund spürbar Bewegung in der Klimafrage ausgelöst, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag im hessischen Landtag in Wiesbaden. “Richtig so.” Was aber fehle, seien konkrete Maßnahmen für mehr Klimaschutz.

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Hessen: 34 Naturwälder im Staatswald sollen Naturschutzgebiete werden

Anhörungsverfahren für den dauerhaften Schutz von sieben Gebieten gestartet.

PRESSEMITTEILUNG der NI e.V.: Umweltministerium in Hessen gefährdet den Schwarzstorch

03.02.2021 – PRESSEMITTEILUNG Naturschutzinitiative e. V.
Umweltministerin Priska Hinz soll den Windenergieerlass in Hessen zurücknehmen!

Foto: Hermann Dirr

Im neuen hessischen Windenergieerlass wird der Schwarzstorch nicht mehr als windkraftsensible Art bewertet und nicht mehr als kollisionsempfindlich eingestuft.

„Diese Bewertung ist naturschutzfachlich völlig haltlos und kann nicht hingenommen werden“, erklärten die beiden Ornithologen Arno Werner und Roland Dilchert, Länder- und Fachbeiräte des Umweltverbandes Naturschutzinitiative e.V. (NI).

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