Landesverband Hessen e.V.
EEG auf dem Prüfstand – veröffentlicht am 25.02.2016
Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski erläutert seine rechtlichen Bedenken am EEG.
Video: https://www.youtube.com/watch?v=gsG3Dr4cDDI
Bezug: http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/2016/02/18/367/
Nachfolgend finden Sie Links zu den zahlreichen Berichten von der Pressekonferenz vom 25.02. in Berlin und der Verfassungsklage / Verfassungsbeschwerde.
NDR: Verfassungsbeschwerde – Macht Windkraft krank?
Am Donnerstag hat die Initiative in Berlin ihre geplante Verfassungsbeschwerde vorgestellt. Sie verlangt, dass die Vorgaben, unter denen Windenergieanlagen errichtet werden, erneuert werden. Die Beschwerde soll im März beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg werde etwa acht Wochen “verzögert” erfolgen. Grund sei der Verstoß gegen das Grundrecht der “körperlichen Unversehrtheit.” Der Verein handele “stellvertretend für eine Vielzahl von Bürgern, die durch in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft errichtete Windenergieanlagen erheblich gesundheitlich beeinträchtigt werden”, heißt es in einer Mitteilung.
http://www.ndr.de/nachrichten/Verfassungsbeschwerde-Macht-Windkraft-krank,infraschall102.html
„Berichte über die Pressekonferenz zur Verfassungsklage“ weiterlesen
Prof. Dr. jur. habil. Michael Elicker
Dieser Beitrag soll Beispiele für strafbares Verhalten der Vertreter von Windkraftunternehmen, Kommunen und Genehmigungsbehörden geben, die Betroffenen helfen können, Straftaten zu erkennen und den kriminellen Akteuren durch entsprechende Anzeigen das Handwerk zu legen. Nicht von ungefähr hat es in jüngster Zeit mehrere juristische Veröffentlichungen zu strafrechtlichen Fallstricken und kriminellem Verhalten sowohl aufseiten der Unternehmen der Branche als auch aufseiten der öffentlichen Hand gegeben.
Folge 2: Diese verflixte Verschärfung der Korruptionstatbestände …
Das Fazit lautet:
“Das Bundesverfassungsgericht sollte das gesamte EEG-System und Teile daraus mit dem Grundgesetz für unvereinbar oder nichtig erklären.”
“Aus den Mängeln des EEG ergeben sich formal ein Klageanspruch jedes Stromkunden gegen die Zahlung und ein Rückzahlungsanspruch aus der Verganganeheit.”
kurze Presseinformation: Rechtsgutachten der Humboldt-Universität dokumentiert: Das EEG ist verfassungs- und europarechtswidrig / Care-Energie Position vollumfänglich bestätigt.
17.2.2016, 14:00 Uhr
„Presseinformation – EEG verfassungs- und europarechtswidrig“ weiterlesen
14.02.2016, Emden.
Der nächste Ärger um Windkraftanlagen im Stadtgebiet bahnt sich an: Frieda (60) und Aylt Wurpts (64) haben Klage gegen die Stadtverwaltung eingereicht. Ihrer Ansicht nach hätte für zumindest eine der beiden im November 2015 in Betrieb genommenen Enercon-Windkraftanlagen südlich der A 31 nie eine Baugenehmigung erteilt werden dürfen. Der Grund: Die Windräder sollen viel zu nah an ihr Wohnhaus am Bansmeer gebaut worden sein. Ein Urteil des Oldenburger Verwaltungsgerichtes könnte womöglich weitreichende Folgen für den Bau neuer Windräder in Emden haben.