Springen ohne Fallschirm | TE

Von Frank Hennig

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Deutsche regierungsamtliche Energiekompetenz ist Abschaltkompetenz. Augen zu und durch im Energiewendewunderland. In der Hauptrolle: Eine verlöschende Kanzlerin samt desorientierter Minister_*Innen im Gefolge.

Von einem „historischen Durchbruch“ spricht Wirtschaftsminister Altmaier nach der Nachtsitzung zum Kohleausstiegsgesetz. Wie viel Historie ist von einer Regierung zu erwarten, die nicht nur terminlich fast am Ende steht und längst nicht mehr den größeren Teil der Bevölkerung vertritt? Ende Januar sollen Kohleausstiegsgesetz und Strukturwandelgesetz durch den Bundestag gehen.

Ein Gesetz, dass den Zubau der „Erneuerbaren“ und die Versorgungssicherheit regeln soll, komme „später“, sagt der Vizekanzler. Möglicherweise ein Beschluss zu konstanter Windgeschwindigkeit. Eine Regierung lässt sich von der grünen Opposition treiben, deutsche regierungsamtliche Wirtschaftskompetenz ist Abschaltkompetenz. (…)

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