Hessenschau: Entscheidung über Windkraft-Plan

Der Regionalplan für die neuen Windkraftanlagen in Nordhessen sollte eigentlich schon im vergangenen Jahr fertig sein.

Im Regierungspräsidium Kassel trafen jedoch über 32.000 Beschwerden ein. Am 7. Oktober soll jedoch endlich eine Entscheidung über den Plan getroffen werden.

 

Lobbyist: Höhenbegrenzung für Windenergieanlagen durch Regionalplaner unzulässig

Die Regionalen Planungsverbände in Sachsen planen in den aktuellen Entwürfen ihrer Regionalpläne erneut restriktive Höhenbegrenzungen für Windenergieanlagen (kurz WEA) in den Vorrang- und Eignungsgebieten, also den für die Errichtung solcher Anlagen vorgesehenen Flächen festzulegen. Vor diesem Hintergrund meint der Landesvorsitzende des Bundesverbandes Windenergie e.V. (BWE Sachsen) und Energierechtsexperte Prof. Dr. Martin Maslaton*) zum wiederholten Male darauf hinweisen zu müssen, dass derlei pauschale Höhenbegrenzungen in Regionalplänen, aufgrund derer die WEA-Nutzung innerhalb der für sie zugewiesenen Gebiete massiv eingeschränkt wird, “schlicht rechtswidrig” sei.

Mehr erfahren: http://www.umweltruf.de//2016_Programm/news/111/news3.php3?nummer=6177

Teilregionalplan Energie Mittelhessen – keine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung

Zum Teilregionalplan Energie für Mittelhessen soll es keine weitere Öffentlichkeitsbeteiligung geben.

Diese Entscheidung hat das Präsidium der Regionalversammlung getroffen.

Die Regionalversammlung soll am 13. Oktober über den mehrere Hundert Seiten starken Plan beschließen. Zuvor wird der Ausschuss für Energie, Umwelt, Ländlichen Raum und Infrastruktur am 26. Juli sowie am 7. und am 26. September tagen und nach Beratung aller Einzelfälle eine Beschlussempfehlung abgeben. Die Sitzungen sind öffentlich.

http://www.mittelhessen.de/lokales_artikel,-Teilregionalplan-auf-Zielgeraden-_arid,716000.html

Regierungspräsidium bessert nach

WINDRÄDER: Jetzt weniger Abgeordnete befangen

DARMSTADT – In der Diskussion um die Befangenheit von Vertretern der Regionalversammlung Südhessen ist eine Lösung in Sicht. Eine vom Regierungspräsidium neue formulierte Grundlinie halte man für richtig, hieß es jetzt beim Wirtschaftsministerium.

Download (PDF, 104KB)

ausführliche Unterlagen Regionalverband FrankfurtRheinMain

Unter dem angegebenen Link stehen neben den aktualisierten Karten nur die behandelten/abgearbeiteten Einsprüche/Stellungnahmen aus der ersten Offenlage zum Download bereit.
Darüber soll die Regionalversammlung jetzt beschließen und die Verwaltung gleichzeitig beauftragen die Ausarbeitung des neuen TPEE (Text und Karte) einschließlich Umweltbericht und Flächensteckbriefe danach vorzunehmen (siehe Formulierung in der Zeile “Betreff”).
Es ist geplant dass die Überarbeitung/Ausarbeitiung bis Ende des Jahres erfolgt und erst dann die 2. Offenlage kommen wird.

https://rim.ekom21.de/regionalverband/vorgang/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0MkyHawKWz8Uu4XGJ