Dokumentarfilm: Die Filzmacher – Beobachtungen an grünen Biotopen

Ein Dokumentarfilm von Jörg Rehmann
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Mit 5,3 Prozent – knapp über der Mindestgrenze, gelangten die Grünen im Jahr 2016 in den rheinland-pfälzischen Landtag. Seitdem laufen die Bemühungen, ihre Mehrheit zu konsolidieren, massiv. Doch ihr politischer Weg ist von eklatanten Prozessniederlagen gekennzeichnet, die sie mit reichlich willkürlichen Entscheidungen provoziert hatten. Im September 2020 deckten zwei weitere Prozessniederlagen einen Beförderungsskandal des grünen Umweltministerium von Ministerin Ulrike Höfken auf. Zwei Beamtinnen hatten erfolgreich gegen Benachteiligung bei der Beförderung geklagt. Bis November wurden durch SWR-Recherchen weitere 160 Fälle illegaler Beförderungen aufgedeckt. Mit drastischen Worten rügte das Oberverwaltungsgericht wörtlich Ämterpatronage und Günstlingswirtschaft. Vor allem Höfkens grünem Staatssekretär Thomas Griese wird Willkür nach „Gutsherrenart“ vorgeworfen. Doch auch jenseits des Beförderungsskandals versucht das grüne Ministerium, durch Willkür im Umgang mit Beamten Spielräume für politische und wirtschaftliche Interessenträger zu erschließen. Und dabei geht es um einen Milliarden-Markt…

ZDF | Frontal 21 wirbt für Windkraft

ZDF | Frontal 21 | 15. September 2020

Frontal 21 verletzt Neutralitätsgebot und wirbt für den Ausbau von Windkraftanlagen!

Frontal 21
“Das müssen Windkraftbauer aus Unterfranken erleben, die in der Rhön zehn Windräder bauen wollen. Als sie die genehmigten Anlagen gegen kleinere, moderne austauschen wollen, beginnt ein jahrelanger Rechtsstreit. Der bayerische Ministerpräsident hätte mit einer Gesetzesänderung helfen können. Aber die CSU sorgte im vergangenen Juli dafür, dass die Bürger heute vor einem Desaster stehen. Bereits fertige Turmfundamente müssen womöglich weggesprengt werden. Ein Millionenschaden droht. Dabei liegt Bayern weit hinter seinen Plänen zum Ausbau der regenerativen Energien zurück.”

Quelle

NABU und Windenergiebranche gemeinsam für Abbau von Genehmigungshemmnissen – Wattenrat Ostfriesland

Der NABU ist mal wieder nach allen Seiten offen, oder nicht mehr ganz dicht?

Umweltminister Olaf Lies (links) bei der Übergabe an Marie Kollenrott (LEE) und Dr. Peter Best (NABU). (Bildzitat: LEE aus topagrar vom 04.09.2020)

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Blackrock berät EU-Kommission bei „grünen Investitionen” – ACHGUT.COM

Ein Beratungsauftrag an den US-Finanzinvestor Blackrock bringt die EU-Kommission in Erklärungsnot. Bei dem Zuschlag für eine Studie über grüne Investitionen seien alle Vergaberegeln strikt eingehalten worden, habe ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Donnerstag gesagt. Zitat: „Das Angebot von Blackrock war das beste verglichen mit anderen Bewerbern, sowohl technisch als auch finanziell.“ Den Wert des Auftrags habe er mit 280.000 Euro angegeben.

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Energiewende-Streit: Claudia Kemfert gegen Justus Haucap | FAZ.net

Eine Berliner Ökonomin geißelt Kritiker der deutschen Energiewende als „Ewig-Gestrige“. Das wollen einige nicht auf sich sitzen lassen.

(…) Weil sich im „Handelsblatt“ auch der Magdeburger Umweltökonom Joachim Weimann und der langjährige Sachverständigenrats-Vorsitzende Christoph Schmidt kritisch zu Kemfert und ihrer etwaigen Berufung in den neuen Klimarat der Bundesregierung geäußert hatten, sprach Fratzscher auf Twitter von einem „Bashing“ und „schlechtem Journalismus“, was „völlig unter der Gürtellinie und inakzeptabel“ sei, auch weil mit Kemfert nicht einmal gesprochen worden sei. (…)

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20 Jahre EEG – Gaudi mit Claudi (Kemfert) | achgut.com

Von Roger Letsch

Das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ wurde am 25. Februar 20 Jahre alt.

Zeit zu feiern, natürlich mit Claudia Kemfert, die es mit übers Land brachte. Werfen wir doch einen Blick auf ein hochspannendes Interview, das sie hierzu dem Deutschlandfunk gab. Und kratzen mal ein wenig an der Blümchentapete.

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Krüger und Krischer: Windige Brüder im Geiste? | Wattenrat

Am 09. Februar 2020 erschien im Netz der Spiegel-Artikel „Artenschutz vs. Windkraft – Was heißt hier bitte Vogelschredder – Bei einem Waldspaziergang versuchen Deutschlands oberster Artenschützer und der größte Windkraftfan der Grünen den ewigen Streit zu schlichten.“


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Die unheilvolle Verbindung von Politik und Wissenschaft mit scheinwissenschaftlicher Ideologie – | UTR e.V.

Eine Reihe von Verantwortungsträgern verbreitet in der Öffentlichkeit falsche Informationen, welche die Bevölkerung irreführen und Politiker zu Maßnahmen verleiten, die volkswirtschaftliche Schäden verursachen. Insbesondere wird die falsche Behauptung verbreitet, Kohlendioxid-Emissionen würden eine globale Erwärmung verursachen, die zu Klimakatastrophen führt.

Weiterlesen: Die unheilvolle Verbindung von Politik und Wissenschaft mit scheinwissenschaftlicher Ideologie. – |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Einflussnahme von Interessenvertreter*innen auf den Gesetzentwurf zu einem Klimaschutzgesetz

Antwort der Bundesregierung Drucksache 19/14692 auf die
Kleine Anfrage Deutscher Bundestag Drucksache 19/13687

Download (PDF, 304KB)

Quelle: https://kleineanfragen.de/bundestag/19/14692-einflussnahme-von-interessenvertreterinnen-und-interessenvertretern-auf-den-gesetzentwurf-zu-einem

Wie „grünes“ Großkapital und linke Journalisten gemeinsame Sache machen – Teil 2: Die Kapital-Phalanx – EIKE

Einer der gängigsten Vorwürfe der Klimahysteriker gegenüber den Skeptikern, die häufig als „Leugner“ diffamiert werden, läuft darauf hinaus, diese würden „von der Lobby der Industrie der fossilen Brennstoffe mit Milliarden finanziert“. Allein schon der Begriff „Leugner“ ist eine perfide Diffamierung.

Weiterlesen: Wie „grünes“ Großkapital und linke Journalisten gemeinsame Sache machen – Teil 2: Die Kapital-Phalanx – EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie

Teil 1 hier lesen

SPD will mit “Windbürgergeld” Zustimmung zu Windrädern erkaufen – FOCUS Online

Die SPD will die Akzeptanz von Windrädern erhöhen und damit den ins Stocken geratenen Ausbau beschleunigen. Dazu will sie zum einen Klagen gegen neue Windräder vor der eigenen Haustür erschweren – und zum anderen Bürgern eine Belohnung zahlen, sofern sie Anlagen in ihrer Nachbarschaft akzeptieren.

Weiterlesen: SPD will mit “Windbürgergeld” Zustimmung zu Windrädern erkaufen – FOCUS Online

Weitere – meist kritische – Pressemeldungen und Kommentare:

Interview mit Rainer Ebeling (Vernunftkraft): “Wir lassen uns nicht kaufen” | Inforadio RBB

Die SPD will mit dem Windbürgergeld neue Anreize schaffen, damit Anwohnende ihren Widerstand gegen Windkraftanlagen aufgeben.
Inforadio sprach mit Rainer Ebeling, Sprecher der Bürgerinitative “Crussow lebenswert” und Vorstandsmitglied bei Vernunftkraft Bundesinitiative. Hören Sie hier, was er von dem SPD-Vorschlag hält.

Mit einem Klick auf das Bild starten Sie den Hörfunkbeitrag.

Quelle: Windkraftgegner: “Wir lassen uns nicht kaufen” | Inforadio