Peter Altmaiers neues Konzept entsorgt die Soziale Marktwirtschaft | TE

Von Klaus-Rüdiger Mai

So werden Wahlen überflüssig!

Was der Bundeswirtschaftsminister eine “Allianz von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat für Klimaneutralität und Wohlstand” nennt, ist der Abschied von der Sozialen Marktwirtschaft. Er steht damit nicht in Ludwig Erhards Tradition, sondern in der von Günter Mittag, dem Oberwirtschaftsplaner der späten DDR.

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CDU-Wirtschaftsrat attackiert Klimapläne von Altmaier – WELT

Die Klimapläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stoßen innerhalb seiner eigenen Partei auf starke Kritik. „In Zeiten der Corona-Pandemie brauchen die Unternehmen in Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium einen Anwalt für ihre Sorgen und keinen Vordenker eines schwarz-grünen Koalitionsvertrages“, sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, gegenüber WELT.

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Effekte der Beschränkungen : Corona erzwingt eine andere Klimapolitik | FAZ+

Fridays for Future-Aktivisten demonstrieren auch in Krisenzeiten für mehr Klimaschutz. Doch die Pandemie wird langfristig erhebliche Auswirkungen auf den klimapolitischen Spielraum haben, meint  Gastautor Joachim Weimann.

Es liegt nahe, dass die Maßnahmen, die gegen die Ausbreitung des Coronavirus getroffen werden müssen, auch Auswirkungen auf die Klimapolitik haben. Offensichtlich sind die kurzfristigen, direkten Effekte. Weniger Flugverkehr und ein Einbruch der Industrieproduktion lassen die CO2-Emissionen sinken, der zunehmende Internetverkehr lässt sie ansteigen. Vermutlich wird es per saldo zu einer Einsparung von CO2 kommen.

Man kann dies als einen positiven Nebeneffekt der Krisenbewältigungspolitik verbuchen, aber man muss dabei zur Kenntnis nehmen, mit welchen enormen Kosten und Lasten diese Einsparung bezahlt wird. Die weltweite Corona-Politik hat mit einem notwendigen, massiven dirigistischen Eingriff die Weltwirtschaft zum Erliegen gebracht. (…)

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“Blackout” möglich: Uniper-CEO Schierenbeck über deutsche Energiepolitik | Epoch Times

Der CEO des Energiekonzerns Uniper lässt in einem Interview mit der „Welt“ kein gutes Haar an der Energiepolitik der deutschen Bundesregierung. Ein Blackout werde mangels grundlastfähiger Energieträger immer wahrscheinlicher – das Neuinvestieren hingegen zum Abenteuer.

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Linde-Aufsichtsratschef fordert Rückkehr zur Atomkraft

Im Interview mit WELT fordert Linde-Aufsichtsratschef Wolfgang Reitzle eine Rückkehr zur Atomkraft. Nur diese sei „grundlastfähig, billig und CO2-frei“. Den Atomausstieg hält er für überstürzt.

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