Auf 60 Seiten zerlegen Habecks Spitzenbeamte seine Politik | Focus.de

Von Gabor Steingart
Die Spitzenbeamten des Wirtschaftsministers haben eine Industriestrategie vorgelegt, die in Wahrheit eine Schadensbilanz ist. Sie rechnen darin mit dem Regierungshandeln und auch Robert Habeck ab.

Die Strategie finden Sie hier (PDF, 6 MB).

Eine Kurzzusammenfassung finden Sie hier (PDF, 427 KB).

Pressemitteilung des BMWK

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Klimapolitik der Ampelkoalition – Planlos in die Planwirtschaft | Cicero Online

In der ökologischen Transformation der Wirtschaft setzt die Ampel lieber auf staatliche Planvorgaben als auf die freien Kräfte des Marktes. Dies ist nicht nur teuer, sondern geht auch mit tiefen Eingriffen in die individuellen Freiheitsrechte einher.

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Die Energiepreisbremse der DDR | HUBERTUS KNABE

Strommangel in der DDR – Energiesparpropaganda in der Kinderzeitschrift “Atze” der Jugendorganisation FDJ

Die Bundesregierung hat eine Preisbremse für Gas, Strom und Fernwärme beschlossen. Die historischen Erfahrungen mit der Deckelung von Energiepreisen verheißen indes nichts Gutes – wie das Beispiel der DDR zeigt.

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“Können uns Weitersägen nicht leisten” | Vernunftkraft Bundesinitiative

Am 21. November 2022 erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, dass wir uns “Warten nicht leisten können”. Die Energiewende müsse dringend beschleunigt werden. Damit ist vor allem ein schnellerer, noch stärker subventionierter Ausbau von Windkraftanlagen gemeint.     Um den Errichtern und Betreibern dieser Anlagen das Investieren noch schmackhafter zu machen, bringt Herr Habeck nun “Staatsgarantien” ins Spiel.     Garantiert ist dabei vor allem zweierlei: (1.) Der Strom wird…

Das Wirtschaftsministerium als Zaubereiministerium: Kommt das Gas aus den Gaskraftwerken? | TE

Hinter Habecks Vorhaben, den Bau von Gaskraftwerken zu fördern, steht nicht nur die Absicherung der Windkraft, sondern der größere Plan, die Soziale Marktwirtschaft in die klimaneutrale Kommandowirtschaft zu transformieren – indem man durch Verstaatlichung den Energiemarkt in einen staatlichen Energiesektor umwandelt.

Das Wirtschaftsministerium als Zaubereiministerium: Kommt das Gas aus den Gaskraftwerken?

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Jan Fleischhauer: Wie Deutschland nach der grünen Energiewende aussieht – FOCUS online

Bei keinem politischen Projekt ist die Zahl der Irrtümer so groß wie bei der Energiewende. Eine Vordenkerin der Grünen spricht nun die Wahrheit aus: Wer ganz auf Wind und Sonne setzt, will die unumkehrbare Deindustrialisierung des Landes.

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Energieversorgung: Mit Wind und Sonne steigt Europa wirtschaftlich ab | Ruhrbarone

Die taz-Redakteurin Ulrike Herrmann hat sich in ihrem neuen Buch mit den Folgen der Energiewende beschäftigt. Die Ergebnisse ihrer Analyse sind spannend, auch wenn man die Schlüsse, die sie zieht, nicht teilt.

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Statement von Ulrike Herrmann im Rahmen von “Ökozid”

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Mit der „Strommarktreform“ direkt in die Planwirtschaft | TE

Berlin will auf dem Strommarkt einen „Basisverbrauch“ definieren und Brüssel mit einem „Binnenmarkt-Notfallinstrument“ die Produktion bis auf die Unternehmensebene hinunter regulieren. Die Politik kann nicht genug bekommen vom süßen Gift des Interventionismus.

Mit der „Strommarktreform“ direkt in die Planwirtschaft

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Das Milliardengeschenk für Uniper oder planlos in die Planwirtschaft | TE

Warum wurde Uniper nicht gleich aus Steuermitteln gerettet, statt den umständlichen Weg über die Gasumlage mit anschließender Steuersenkung zu gehen? Der Vorgang ist typisch: Statt die Probleme bei den Ursachen zu packen, versucht man, die Folgen zu kaschieren – mit immer rigideren Vorschriften.

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Übergewinn, für wen? | EIKE

„Übergewinn“ hat das Zeug zum Wort des Jahres: Es hat alles, was das linke Herz begehrt, es weckt den Neidreflex und jeder kann sich vorstellen, was er will. Nur weiß keiner, was genau das sein soll und vor allen Dingen wieviel. Gewinn ist Gewinn. Für manche ist er stets zu groß und meist überhaupt unanständig. Unsere Öko-Sozialisten werden zaghaft immer deutlicher: Für sie gibt es „Gute Gewinne“ und „Gewinne die wir eigentlich gar nicht wollen“.

Weiterlesen: Übergewinn, für wen? | EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie