Leitfaden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Hessen

Per Bürgerbegehren und Bürgerentscheid können die Bürger entweder gegen eine Entscheidung des Stadt- oder Gemeinderates vorgehen oder selbst ein dort noch nicht behandeltes Thema auf die politische Tagesordnung setzen. Hier erhalten Sie weitere Informationen!

Leitfaden:

Download (PDF, 204KB)

Bürgerentscheid: Eberbach stimmt für Bau von Windrädern – SWR Aktuell

Odenwald: Die Eberbacher Bürgerinnen und Bürger (Rhein-Neckar-Kreis) haben sich am Sonntag für den Bau von Windkraftanlagen ausgesprochen.

Rund 5.000 Eberbacherinnen und Eberbacher haben entschieden: “Ja, wir wollen eine Windkraftanlage”. Über 60 Prozent stimmten dafür.

Weiterlesen: Bürgerentscheid: Eberbach stimmt für Bau von Windrädern – SWR Aktuell

Selters: Haintchener ziehen gegen Windkraft zu Felde | FNP

Mitte Februar bis Mitte März eine Befragung aller Wahlberechtigten in Haintchen dazu durchgeführt. Die Beteiligung war groß, die Reaktion auf die Anlagen fast ausschließlich negativ, stellen sie fest.

(…) Das Ergebnis der Umfrage: “Beteiligt haben sich 78,13 Prozent der Wahlberechtigten. 93,27 Prozent, 513 der Befragten, sprechen sich gegen die geplanten Anlagen aus, 3,82 Prozent, 21 der Befragten, haben sich mit ihrer Stimme enthalten, 2,91 Prozent, also nur 16 Einwohner des Dorfes, haben dafür gestimmt”, teilen die Organisatoren mit. (…)

Weiterlesen: Selters: Haintchener ziehen gegen Windkraft zu Felde | Selters

Eines der größten Waldgebiete Süddeutschlands wird der Windkraft geopfert | TE

Von Holger Douglas

Der Ebersberger Forst in Bayern, eines der größten zusammenhängenden Waldgebiete Süddeutschlands, wird mit Windrädern gespickt. Für die Rodungen traten unter anderem die Grünen und der Bund Naturschutz ein.

Eine weitere wichtige Hürde Richtung Zerstörung eines der größten zusammenhängenden Waldgebiete Süddeutschlands wurde genommen: Bei einem Bürgerentscheid stimmte eine knappe Mehrheit von 52,7 Prozent der 111 000 stimmberechtigten Bewohner des Landkreises Ebersberg für die Waldrodungen in dem 9000ha großen Forst, der die grüne Lunge im Osten von München bildet. Die Beteiligung an dem Bürgerentscheid, der als reine Briefwahl ablief, lag bei 61,89 Prozent.

Weiterlesen: Eines der größten Waldgebiete Süddeutschlands wird der Windkraft geopfert | TE

Neu-Anspach: Windkraft-Vertrag gestern gekündigt

„Der Vertag ist mit Unterschrift Hoffmann / Dr. Müller gekündigt! Nach HGO ersetzt Bürgerwille mit Quorum den StaVo Beschluss!“, teilte Bürgermeister Klaus Hoffmann über sein Iphone auf Anfrage des Usinger Anzeigers gestern gegen 13.35 Uhr mit. Da sich die Bürger beim Bürgerentscheid mit klarer Mehrheit und ausreichender Stimmenzahl gegen den Fortbestand des Gestattungsvertrages mit Windkraft-Investor Juwi ausgesprochen hatten, war der Auftrag an die Verwaltungsspitze eindeutig.

Mehr erfahren: http://www.usinger-anzeiger.de/lokales/neu-anspach/windkraft-vertrag-gestern-gekuendigt_17315034.htm

DPA: Ungewöhnlicher Bürgerentscheid in Neu-Anspach zu Windkraft

In Neu-Anspach im Taunus dürfen die Bürger am Sonntag (18. September) über vier umstrittene Windräder entscheiden.
Erstmals in Hessen haben aber nicht die Windkraftgegner den Entscheid durchgesetzt. Das Stadtparlament selbst hat die Abstimmung initiiert.

„DPA: Ungewöhnlicher Bürgerentscheid in Neu-Anspach zu Windkraft“ weiterlesen