Schlagwort: Politik

Wie der Bundestag den Atomausstieg unter falschen Prämissen beschloss | TE

Beim Atomausstieg gab es einen parteienübergreifenden Konsens. Politiker, die sich heute dem Ausstieg entgegenstellen, waren damals eifrige Unterstützer. Dabei waren die Prämissen für einen Ausstieg damals wie heute gar nicht gegeben. Ein Augenzeuge erzählt.

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Lesen Sie auch die Stellungnahme von Dr. Lutz Niemann, vom Verein „Bürger für Technik“

“Austausch über die Atomkatastrophen in Tschernobyl und Fukushima sowie die aktuelle Situation in Saporischschja“:

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Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/937744/45d20bffbe5d173af6de260597022eb3/20-16-143-A_Dr-Niemann-data.pdf

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Grüne schalten Kernkraftwerke ab und Kohlekraftwerke an | TE

Aus Deutschland wird Absurdistan: CO2-arme Kraftwerke werden abgeschaltet und zerstört – „klimaschädliche“ Kohlekraftwerke schließen die Versorgungslücke. Um die Abschaltung unumkehrbar zu machen, werden die Kraftwerke „planmäßig zerstört“.

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Die gelbe Verwandlung | EIKE

Von Frank Hennig

Auszug:
In einem aktuellen Grundsatzpapier fordert die FDP nun, die nach dem 15. April abgeschalteten drei Kernkraftwerke in „betriebsbereitem“ Zustand zu halten. Die Rede ist von Energiesouveränität und dass Nordstream 1 und 2 nicht wieder in Betrieb genommen werden dürften. NS 2 war zwar noch nie in Betrieb und dass bei veränderten politischen Bedingungen in Russland der Betrieb der Leitungen sinnvoll sein könnte, spielt bei der FDP keine Rolle.

Alles lesen: Die gelbe Verwandlung | EIKE – Europäisches Institut für Klima & Energie

Habeck – „die Energieversorgung ist sicher” –  ACHGUT.COM

Dass Herr Habeck kein Problem damit hat, frech Unwahrheiten zu verbreiten, zeigte er in einem Interview mit einer dänischen Reporterin, die ihn gegen jede Gewohnheit mal etwas kritischer befragte. Gemeinsam mit Frau Baerbock, die wilde Fantasien zur Realität erklärt, lebt er offenbar auf einem anderen Stern.

Weiterlesen: Habeck – „die Energieversorgung ist sicher” – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM

Fritz Vahrenholt: Das Wärmepumpendesaster

Zunächst hatte man den Eindruck gewonnen, dass nach den nächtlichen Verhandlungen des Koalitionsausschusses am 28.3.2023 das Schlimmste verhindert worden sei, was den geplanten Eingriff der Grünen in den Heizungskeller der Deutschen betrifft. Doch nachdem nunmehr der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anhörung verschickt worden ist, ist klar : Die Grünen haben sich auf der ganzen Linie durchgesetzt und die FDP hat sich über den Tisch ziehen lassen.

Es bleibt dabei : Ab dem 1.1.2024 ist ein Einbau einer Öl -und Gasheizung nicht mehr möglich. Die Möglichkeit, die die Bundesregierung einräumt, bei einer Havarie/Totalausfall der Heizung für drei Jahre eine neue Gasheizung einbauen zu lassen, ist wirklich keine Alternative, denn wer baut für 3 Jahre eine neue Gasheizung ein, um sie dann nach drei Jahren durch eine Wärmepumpe ersetzen zu lassen? “Ziel des Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele zu leisten” heisst es in §1 des Gesetzentwurfes.

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Auch abrufbar hier: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/das-waermepumpendesaster/

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Wärmepumpen über das Volk! Das grüne Glück physikalischer Unwissenheit. – Weissgerber-Freiheit

Soziale Markwirtschaft war gestern. Grüngelenkte Planwirtschaft ist heute. Drei Jahrzehnte nach dem wohlverdienten Ende der sozialistischen Planwirtschaft sind sie auferstanden aus Ruinen: die Kommunisten. Dieses Mal allerdings in Grün. Der ideologische Kampf für das Unten gegen das Oben wurde ersetzt durch den Kampf für das Grüne gegen das Funktionierende.

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Energiewende-Filz: “Patrick Graichen: Der Mann, der Ihre Heizung will” – Wattenrat Ostfriesland

Die Online-Zeitung „Tichys Einblick“ greift am 03. April 2023 den politischen Energiewende-Filz auf. Es fallen Namen wie Patrick Graichen (früher Agora Energiewende), Jochen Flasbarth (früher NABU-Präsident), Rainer Baake (früher Deutsche Umwelthilfe) oder Johann Saathoff (SPD, MdB) aus der Krummhörn in Ostfriesland, der als Windkraftlobbyist im Bundestag umgeht.

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VLAB missbilligt Wildwuchs bei Windkraft – Bundesregierung setzt Regionalpläne faktisch außer Kraft › Verein für Landschaftspflege, Artenschutz und Biodiversität e.V.

Bisher galt der Grundsatz, dass rechtskräftige Regionalpläne Planungssicherheit für Gemeinden, Landkreise, Regierungsbezirke und Fachbehörden schaffen sollen. Sie sind nach § 3 Raumordnungsgesetz (ROG) eine zuverlässige Orientierungshilfe, um bspw. die Zersiedelung und Zerstückelung von Landschaften zu vermeiden und den Schutz der Natur und ihrer biologischen Vielfalt zu gewährleisten.

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Video: Es wird der Moment kommen, wo man die Realität zur Kenntnis nehmen muss“ | Welt

„Vollkommen lächerlich“, findet WELT-Herausgeber Stefan Aust den Klimastreit der Ampel. „Die Diskussion findet jenseits der Realität statt.“ Der Anteil von CO2, den die Deutschen produzieren, sei weltweit gesehen sehr gering.

Mit einem Klick auf den Screenshot gelangen Sie zum Video.

Grüne Restlaufzeiten: Nur Ur-Oma und Ur-Opa dürfen ihr Häuschen behalten

Selten zuvor hat eine Regierung mehr menschliche Kälte an den Tag gelegt: Über 80-Jährige dürfen ihre Öl- und Gasheizung weiterbetreiben. Bei allen anderen muss die Heizung raus. Zynischer geht keine Kombination von Restlaufzeiten.

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Die Entzauberung der Grünen beim Regieren – 7 Thesen zu einer skurrilen Partei – FOCUS online

Klimaschutz-Krach mit dem Volk und Koalitionsstress mit den Ampel-Partnern, Druck von der eigenen Basis und Unzufriedenheit mit sich selbst – diese Woche könnte für die Öko-Partei eine besondere Zeitenwende eingeläutet haben.

Hier sind sieben Thesen zur allmählichen Entzauberung der Grünen beim Regieren:

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Ein Wörtchen in Habecks “Heizungs-Paragraph“ bietet ungeahnte Möglichkeiten – FOCUS online

Das Drama im Koalitionsausschuss ist beendet, der Kompromiss wird angepriesen. Die mühsam gefundenen Lösungen werden allerdings so verschwurbelt formuliert, dass die Beteiligten sie beliebig interpretieren können. Besonders deutlich wird das bei Habecks „Heizungs-Paragraph“.

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Die Klima-Politik der Ampel gefährdet das Vertrauen in die Demokratie | Ruhrbarone.de