Schlagwort: Politik
FDP: Rentsch zum Klimaschutzplan
EEG 2016 – Wohin der Wind weht
Berlin will das Erneuerbare-Energien-Gesetz reformieren – und streitet mit Wirtschaft und Verbänden. Aber auch mit den Ländern gibt es zunächst keine Einigung.
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/energiewende-wohin-der-wind-weht/13589492.html
Energiepolitik im Konzeptnebel
Nebel ist in der Energieversorgung alltäglich. In den Köpfen von „Energiepolitikern“ aber wird er zur Gefahr für die Volkswirtschaft
EEG-Novelle 2016 – Kein Geld mehr für nie erzeugten grünen Phantom-Strom
Die als “Markteinführungshilfe” konzipierte Ökostrom-Förderung ist längst zum Abzockerdreh geworden, für den der Bürger zweimal zahlt: beim Zuschuss und bei der nach oben offenene Stromrechnungsskala. Einige der wüstesten Dummheiten.
EEG-Novelle: Auszug aus dem Hauptstadtbrief Nr. 135 von Klaus-Peter Willsch MdB
Die als “Markteinführungshilfe” konzipierte Ökostrom-Förderung ist längst zum Abzockerdreh geworden, für den der Bürger zweimal zahlt: beim Zuschuss und bei der nach oben offenene Stromrechnungsskala. Einige der wüstesten Dummheiten.
“Etwaige CO2-Minderungen durch die Expansion der Erneuerbaren führen lediglich dazu, dass CO2-Zertifikate ins Ausland verlagert werden. Dieses ‘carbon leakage’ rettet nicht das Weltklima, gefährdet aber tausende Arbeitsplätze durch das Abwandern energieintensiver Industrien.”
(Klaus-Peter Willsch MdB)
Nun, um weiterhin ehrlich zu sein, wir hatten es bereits “so ein ganz kleines bisschen geahnt”. 😉
EU-Gericht kippt Ökostrom-Umlage
Presseinformation – EEG verfassungs- und europarechtswidrig
http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/2016/02/18/367/
RBB: Demo von WKA-Befürwortern – Härtere Zeiten für die Windindustrie
Demo von Befürwortern
Di 10.05.16 19:30 | 02:40 min | Verfügbar bis 18.05.16
Campakt: “CDU würgt Energiewende ab”
Zu diesem Thema hat die VERNUNFTKRAFT-Redaktion alles gesagt. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Main-Kinzig Kreis: FDP nicht weit von Ausbaustopp-Forderung der AfD entfernt.
FDP und AfD sind gegen weitere Windkraftanlagen im Main-Kinzig-Kreis.
http://www.fr-online.de/hanau-und-main-kinzig/main-kinzig-knackpunkt-windkraft,1472866,34178642.html
Strompreise: Seehofer fordert Fonds zur Finanzierung der Energiewende
Horst Seehofer ändert seinen Kurs: Nach SPIEGEL-Informationen will er zur Finanzierung der Energiewende nun doch einen staatlichen Fonds einrichten.
Der CSU-Vorsitzende vollzieht damit einen Kurswechsel. Als die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner vor rund zwei Jahren die Einrichtung eines entsprechenden kreditfinanzierten Fonds vorgeschlagen hatte, pfiff Seehofer sie zurück. “Wir dürfen den künftigen Generationen nicht die Energiekosten von heute zusätzlich aufbürden. Das wäre keine nachhaltige Politik”, sagte er damals.
Die schmutzigen Tricks der Windkraft-Lobby
Ein BWE-Seminar mit dem Titel „Wen muss ich mir zum Freund machen?“ schulte Unternehmen im Umgang mit Gegnern.
Der Referent soll nach FOCUS-Informationen den Teilnehmern wörtlich „Dirty Tricks“ empfohlen haben. Schließlich sei im Krieg und in der Liebe „alles erlaubt“, so der PR-Mann aus der Branche, der in der Auseinandersetzung mit Bürgerinitiativen erprobt ist:
CDU-Landeschef Ingbert Liebing will Windkraft-Ausbau drosseln
Ungewöhnliche Töne der CDU in Schleswig Holstein
CDU-Landeschef Ingbert Liebing will den Ausbau der Windenergie im Land drastisch drosseln und sorgt damit in der Branche für Aufregung. „Es ist an der Zeit, die seit 1997 gültige Privilegierung der Windkraft im Baugesetzbuch zu streichen und den Weg für echte Bürgerbeteiligung freizumachen“, sagte er am Donnerstag.
VERNUNFTKRAFT: Stellungnahme-zum-Referentenentwurf-EEG-2016
FDP will klare lokale Anti-Windkraft-Kraft werden
HOCHTAUNUS – (bu).
Die FDP im Hochtaunus will sich stärker als klare lokale Anti-Windkraft-Partei profilieren. Das machte der mit 58 Stimmen bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wiedergewählte Kreisvorsitzende Jochen Kilp (Friedrichsdorf) in seiner überaus erfolgreichen Bilanz der Kommunalwahlergebnisse im Kreis und den Hochtaunus-Kommunen deutlich. Mit 11,3 Prozent bei der Kreistagswahl hätten die Liberalen im Hochtaunus das beste Ergebnis in ganz Hessen geholt.
http://www.usinger-anzeiger.de/lokales/hochtaunus-und-region/landkreis-hochtaunus/fdp-will-klare-lokale-anti-windkraft-kraft-werden_16818553.htm