Prüfvorgänge sollen optimiert und Verwaltungsverfahren gestrafft und beschleunigt werden
Die Bundesregierung will mit einer Gesetzesänderung den Ausbau von Windenergie auf See beschleunigen. Um das erhöhte Ausbauziel von 20 Gigawatt bis 2030 zu erreichen, sollen zum einen Prüfvorgänge optimiert werden, zum anderen Verwaltungsverfahren gestrafft und beschleunigt.
Außerdem werde der Höchstwert für Gebote erhöht, heißt es in dem Gesetzentwurf (19/20429) weiter. Andernfalls könnten gemäß bislang geltender Regelungen nur noch 0-Cent-Gebote abgegeben werden. Es bestünde das Risiko, dass sich dies negativ auf die Realisierungswahrscheinlichkeit auswirkt, so die Bundesregierung. Der Höchstwert soll nun auf Grundlage ökonomischer Berechnungen anhand der Technologiekosten sowie unter Berücksichtigung der kostenrelevanten Eigenschaften der auszuschreibenden Flächen festgelegt werden. 0-Cent-Gebote sollen wettbewerblich differenziert werden können, und zwar mit einem dynamischen Verfahren, in dessen Verlauf die Zahlungsbereitschaft von Wettbewerbern geprüft werden soll.
Die Bundesregierung rechnet mit einem jährlichen Erfüllungsaufwand der Bundesverwaltung von insgesamt 60,74 Millionen Euro.
erschienen am: 2020-07-06 im europaticker
denn Windkraft im Außenbereich verstößt gegen Artikel 20a des Grundgesetzes und ist verfassungswidrig. (…)
Das Bundesumweltministerium verspricht Wunder. Das ist nicht verwunderlich, denn bei der sogenannten Energiewende wird man Wunder brauchen. Vielleicht sollte man erst mal irgendwo ausprobieren, wie so eine Energiewende ohne zuverlässige Stromerzeugung funktioniert. Vielleicht sollte man Berlin mal ausschließlich Naturstrom geben, denn das ist ja der Hort des gesellschaftlichen Fortschritts.”
Wer in den vergangenen Monaten im Land bleiben musste, lernte dessen Landschaften besser kennen. Die Corona-Krise hat manchem auch eine aparte Einsicht beschert: Deutschland ist zu weiten Teilen durch riesige Windräder verschandelt. Es werden immer mehr, sie wachsen weiter. Älteren scheint das mittlerweile wurscht zu sein. Und der Nachwuchs wird darauf getrimmt, das Monströse auch noch schön zu finden.