Seite 25 der Ergebnisse zur “Energiewende” verschlägt einem die Sprache!
Das komplette Papier kann hier abgerufen werden: https://www.tagesschau.de/inland/ergebnis-sondierungen-101.pdf
Schlagwort: Parteien
Deutscher Bundestag: Berechnung von Kosten der Energiewende nicht möglich
Hauptausschuss/Antwort – 10.01.2018 (hib 12/2018)
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Berlin: (hib/PEZ) Die Kosten der Energiewende lassen sich nicht aus einem schlichten Addieren einzelner Posten aus dem Energiesystem berechnen. Mit dieser Einschätzung antwortet die Bundesregierung (19/285) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/126). Die AfD-Abgeordneten hatten sich nach den Kosten der Energiewende für Stromkunden erkundigt. Um solche Kosten tatsächlich fixieren zu können, müssten komplexe Rechnungen und Vergleiche zwischen Entwicklungen mit und ohne Energiewende samt eventueller zukünftiger Folgekosten gestellt werden, erklärt die Bundesregierung weiter. “Ein derart umfassender Kostenvergleich, der insbesondere auch die Vorteile einer sauberen Energieversorgung für Mensch und Natur genau erfasst, ist der Bundesregierung nicht bekannt.” Beziffern lassen sich zwar etwa die Vergütungen für bis Ende 2016 gebaute Erneuerbare-Energien-Anlagen: Sie belaufen sich den Angaben zufolge in den nächsten 20 Jahren im Schnitt auf etwa 19 Milliarden Euro jährlich. Um die tatsächlichen Kosten zu ermitteln, müssten allerdings Vermarktungserlöse aus dem Stromverkauf gegengerechnet werden – deren Höhe wegen der schwankenden Entwicklung des Großhandelsstrompreises nicht exakt bestimmbar ist. |
Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/2018_01/-/536736
Klima- und Energiepolitik: Ergebnis der Groko-Sondierung im Wortlaut
Einzelne Aspekte des Zwischenergebnisses im Bereich „Klima, Energie und Umwelt“ der derzeit laufenden Sondierungen von CDU, CSU und SPD zur Bildung einer Regierungskoalition wurden in zahlreichen Medien bereits dargestellt und kommentiert.
Science-skeptical.de veröffentlichte das vollständige Papier im Wortlaut.
Klimapolitik: 20 Arten ein totes Pferd zu reiten
Zieht jetzt Einsicht in die politische Agenda der Sondierer ein? Aus Fehlern lernen? Das muss nicht sein. Eine alte Weisheit der Dakotas sagt: „Wenn du merkst, dass dein Pferd tot ist, steig ab“.
Doch das tote Pferd wird tapfer weiter geritten.
Hier ein paar Ratschläge für die neue Groko zum erfolgreichen Weiterreiten: (kostenlos präsentiert von Roland Schäfer)
Alles lesen: http://www.achgut.com/artikel/20_arten_ein_totes_pferd_zu_reiten
Sondierungsgespräche: Union und SPD beerdigen Klimaziel für 2020
Das Klimaziel 2020 wird aufgegeben!
Endlich gestehen die Politker ein, dass das Ziel nicht zu erreichen ist!
Doch VORSICHT:
Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll deutlich erhöht werden!!!
Spiegel online schreibt: "Vorgesehen ist den RND-Zeitungen zufolge nun dagegen ein Klimaschutzgesetz, in dem ab 2019 Maßnahmen für den Verkehrs- und Bausektor verbindlich festgeschrieben werden sollen. Der Ausbau des Ökostroms solle deutlich vorangetrieben werden, um bis 2030 einen Anteil von etwa 65 Prozent zu erreichen. Ferner sei eine Sonderausschreibung für Windstrom und Photovoltaik geplant, die "acht bis zehn Millionen Tonnen CO2" einsparen solle." Alles lesen: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/grosse-koalition-zu-klimaschutz-union-und-spd-wollen-ziel-2020-aufgeben-a-1186785.html
„Sondierungsgespräche: Union und SPD beerdigen Klimaziel für 2020“ weiterlesen
Mein Name ist Baake mit B wie Blackout
Leseprobe aus dem hervorragenden Artikel von Anna Veronika Wendland:
Auf Herrn Baake ist Verlass
“Wenn man sich nach Fukushima beim angekündigten Totschlag der deutschen Energiewirtschaft auf einen Mann verlassen konnte, dann war das der Herr Baake, der folgerichtig auch ohne jede grüne Regierungsbeteiligung als grüngraue Eminenz an beziehungsweise nahe der Macht bleiben durfte, zuletzt als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, zuständig für Energiefragen.
Dort konnte er dem Bundesrechnungshof vor einem Jahr nicht so genau sagen, wo all das Energiewendegeld seines Hauses hingeflossen ist und was genau es bewirkt, weswegen der BRH ziemlich not amused war. Baakes damaliger Chef, Sigmar Gabriel, der sinngemäß mal die Energiewende als Biotop für Bekloppte bezeichnet hat, auch wenn er dieses Diktum geschickt unseren Nachbarländern vom Maul abgeschaut zu haben vorgab, ist längst weg.
Wer blieb, ist Baake, und wir können davon ausgehen, dass er auch die nächsten Regierungswechsel (oder -restaurationen) unbeschadet überstehen wird. Denn er wird ja gebraucht. Für die Energiewende. Und nun gehört ihm das ganze Zappelstromer Ländchen von Flensburg bis Passau…”
Alles lesen: http://www.achgut.com/artikel/mein_name_ist_baake_mit_b_wie_blackout
Mehr Vernunft wagen!
Am 7. Januar 2018, einem kühlen Sonntagmorgen, begannen Sondierungsgesspräche über die Neuauflage einer “großen Koalition”.
Vertreter der Vernunftbürgerschaft sorgten dafür, dass die Beratenden eine Idee davon bekamen, welchen Schaden die verfehlte Energiepolitik der letzten “GroKo” anrichtet und mit welchen dringenden Maßnahmen weiteres Unheil zu verhindern ist!
Alles lesen, Bild anklicken!
SPD will Tanken und Heizen teurer machen
Geht es nach der SPD, sollen die Deutschen künftig mehr Elektrizität aus erneuerbaren Anlagen nutzen. Um das zu erreichen, müsse der Strompreis reduziert werden. Die Stromsteuer könnte also zum Beispiel sinken. Damit verbundene Einnahmeausfälle des Staates sollten im Gegenzug durch eine höhere Belastung beim Tanken und Heizen – Gas, Öl, Treibstoffe – kompensiert werden, heißt es in einem dieser Zeitung vorliegenden Papier aus dem SPD-geführten Wirtschaftsministerium. Darin werden detaillierte Forderungen an die am Sonntag beginnenden Sondierungsgespräche mit CDU und CSU erhoben.
Lesen Sie dazu die Berichte von Reuters und FAZ.net.
Die SPD weist mittlerweile die Spekulationen um einen vermeintlichen energiepolitischen Forderungskatalog für die Koalitionssondierungen mit der Union zurück. “Das Papier ist nicht von uns”, stellte eine Parteisprecherin auf Anfrage von energate klar.
Video aus dem Landtag: Debatte zur Energiepolitik
Antrag der FDP: “Die Energiepolitik der Landesregierung ist gescheitert”.
René Rock (FDP): “Ihre Energiepolitik ist unfassbar teuer”
Video auch abrufbar unter: http://www.hessenschau.de/politik/landtag/landtagsvideos/video-49886~_story-debatte-energiepolitik-100.html
Die Allgemeine Zeitung Rhein-Main-Presse berichtete: http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/hessen/flaute-bei-energiewende-beschaeftigt-den-hessischen-landtag_18391139.htm
Windkraft: Reichelsheim stellt kein Gelände für eine Trassenführung zur Verfügung
Eine umfangreiche Tagesordnung wartete auf die Reichelsheimer Gemeindevertreter in deren jüngster Sitzung. Darunter auch zwei Punkte zum Thema Windkraft.
- Abgestimmt wurde über ein Positionspapier das vorsieht, Windkraftanlagen auf dem Gebiet des Stotz und der Range unmissverständlich abzulehnen und stattdessen weiterhin den regionalen Flächennutzungsplan zu unterstützen. „Trinkwasserschutz, Gesundheit der Menschen sowie die Bewahrung der Natur müsse Vorrang haben“. Dem Papier konnten fast alle Gemeindevertreter zustimmen.
- Einem weiteren CDU-Antrag mit Windkraft-Bezug hingegen mochte kein SPD-Vertreter mehr zustimmen. Darin wird empfohlen, einem Angebot der EnBW Windkraftprojekte eine Absage zu erteilen, das vorsieht, die Kabel vom Fürther Windpark Kahlberg zum Anschluss an das öffentliche Stromversorgungsnetz in Frohnhofen zu führen. „Wir wollen keine Kabel auf unserem Gebiet, weder neben der vor Kurzem erst fertiggestellten L 3105 durch Unter-Ostern, noch durch den Wald“, erklärte CDU/RWG-Fraktionsvorsitzender Heinz Kaffenberger.
Offener Brief an Bündnis 90/Die Grünen
ODENWALD. – Zu den jüngsten Aussagen der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckard, veröffentlichte das Magazin Fact folgenden offenen Brief an die Fraktion:
Sternstunde im Parlament – unbemerkt von der schwatzenden Klasse
Am 21. November trat der deutsche Bundestag zu seiner zweiten Plenarsitzung der 19. Wahlperiode zusammen. Die neuen Abgeordneten waren fast vollständig versammelt. Die SPD verlangte eine aktuelle Stunde zu den Arbeitsplatzverlusten bei Siemens.
Im neuen Bundestag wurde erstmalig die große Mitschuld der Altparteien am Job Abbau bei Siemens angesprochen.
Video der Rede von Tino Chrupalla am 21.11.17 im Deutschen Bundestag
Den kompletten Beitrag lesen: https://www.eike-klima-energie.eu/2017/11/22/sternstunde-im-parlament-unbemerkt-von-der-schwatzenden-klasse-teil-1/
Lausitzer Braunkohle-Verein zeigt Staatssekretär Baake an
Siemens in Offenbach: Noch ein Opfer der Energiewende
Die Signale aus der Zentrale von Siemens machen für die Filiale Offenbach wenig Mut. Arbeitnehmervertreter geben sich aber nicht geschlagen. Sie halten die Pläne des Konzerns für unausgegoren – und verweisen auf offene Fragen in der Energiepolitik.
Weiterlesen: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/siemens-in-offenbach-auf-der-kippe-ein-opfer-der-energiewende-15302261.html
„Siemens in Offenbach: Noch ein Opfer der Energiewende“ weiterlesen
Energie-Hoffnung: Wende ohne die Schwampel Jamaika
von Frank Hennig
Wenn man etwas vorhersagt und die Realitäten treten später nicht so ein, fühlt man sich trotzdem besser. In meinem Beitrag zum Begriff Wirtschaftsbegrünung vom 1. Oktober orakelte ich darüber, was in den Sondierungen zu einer westdeutsch dominierten Schwampel Jamaika eintreten würde – dazu ist es zum Glück nicht gekommen. Die Energiepolitik drohte zur Zugeständnismasse zu verkommen und von Schwarz und Gelb auf dem großen Basar den Grünen rübergeschoben zu werden.
Die FDP wollte die ungenießbare Suppe aus Formelkompromissen und im Grunde nicht aufgelösten eckigen Klammern nicht auslöffeln und zog die Reißleine. Lieber ein Ende mit Schrecken als eine schwamplige Schreckensherrschaft vpon Jamaika für vier Jahre.
Die Frage, ob ein sanfter Druck von der Straße gewirkt hat, ist spekulativ.
Ob man nun den Ausgang der Sondierungen von Jamaika bedauert oder begrüsst, einiges ist deutlicher geworden. Künftige CDU-Wähler können sicher sein, die Grünen mit zu wählen.
Alles lesen: https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wende-ohne-die-schwampel-jamaika/