Franken: Rotorblatt krachte von Windkraftanlage

Es ist ein bizarrer Anblick: Das lange Rotorblatt eines Windrads liegt zerbeult auf dem Acker. Daneben eine Vertiefung, in die der mehrere Meter lange Koloss mit Wucht eingeschlagen war.

 
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Änderung bei Stromsteuer-Befreiungen

Der Bundesrat meldet in seiner Stellungnahme mehrere Änderungswünsche an, die die Bundesregierung prüfen will oder ablehnt.

Bisher gewährte Befreiungen von der Stromsteuer zum Beispiel für Kleinanlagen bis zu einer Nennleistung bis zu zwei Megawatt gelten als staatliche Beihilfen im Sinne des EU-Vertrages. Die Bundesregierung hat daher einen Gesetzentwurf eingebracht, um diese Befreiungen von der Steuer beihilferechtskonform auszugestalten. “Dabei sollen die Steuerbefreiungen einen klar definierten Anwendungsbereich erhalten und für die Zukunft rechtssicher und ohne großen bürokratischen Aufwand gewährt werden können”, heißt es in dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften (19/8037)

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Konkretisieren des Kohleausstiegs: Im Spätherbst Gesetzesentwürfe zum Steinkohle- und zum Braunkohleausstieg

Der neue Staatssekretär für Energiefragen im Bundeswirtschafts-ministerium, Andreas Feicht, hat den Zeitplan für den politischen Prozess rund um den Kohle-Ausstieg konkretisiert. Zu Fragen des Strukturwandels in den betroffenen Regionen und Revieren werde es noch im Frühjahr Eckpunkte geben, sagte Feicht bei einem Besuch im Wirtschaftsausschuss am Mittwoch. Was den energiewirtschaftlichen Teil betreffe, sollten im Spätherbst Gesetzesentwürfe zum Steinkohle- und zum Braunkohleausstieg erarbeitet sein. Ob die zwei Themen in ein Gesetz gegossen würden, sei noch offen.

Feicht, der seit Februar für die zwei Energieabteilungen im Ministerium zuständig ist, würdigte den Bericht der Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” als hervorragende Arbeit.

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Naturzerstörend: Insektentod und Windradanlagen

In Bayern haben zwar gerade 1,7 Millionen Bürger ein Begehren unterschrieben, das die Bienen retten soll. Die Bienenretter hatten dabei vor allem die »industrielle Landwirtschaft« im Blick. Mehr Ökolandbau, so ihre Vorstellung, bringe mehr Bienen. Doch sie vergaßen eine gewichtige Ursache für den Insektentod: Windräder. Offenbar spielen die gewaltigen Anlagen der Windindustrie bei der Vernichtung von Insekten eine wesentlich größere Rolle als bisher angenommen. Diese Industrieanlagen zerstören bereits weite Landschaften in Deutschland und dezimieren kräftig Insekten.


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Kurze Lebensdauer einer Windkraftanlage

Im kommenden Jahrzehnt droht Tausenden von Windkraftanlagen die Stilllegung. Dass die technische Lebensdauer auf 20 Jahre begrenzt ist, resultiert aus der gesetzlichen Festlegung des Förderzeitraums.


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