Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und die Energiewende gefährden die Stromversorgung, heißt es im AfD-Grundsatzprogramm.
Die Stromerzeugung schwanke zudem wetterbedingt, weshalb konventionelle Großkraftwerke nicht ersetzt werden könnten. Das ginge nur mit großen Speichersystemen, wodurch die Energiewende unbezahlbar würde.
Das EEG sei staatliche Planwirtschaft und eine Abkehr von der sozialen Marktwirtschaft. Nicht marktfähige Anlagen würden durch das EEG massiv subventioniert.
In Wäldern, würden durch Erneuerbare-Energien-Anlagen in Industriegebiete verwandelt. Windkraftanlagen zerstörten das Bild der Kulturlandschaften, außerdem seien sie für Vögel eine tödliche Gefahr.
„Die AfD tritt daher dafür ein, das EEG ersatzlos abzuschaffen“.
Auch bestehende Subventionsverpflichtungen aus dem EEG könnten dabei in Frage gestellt werden. Einzelne Energieträger sollen politisch weder bevorzugt noch benachteiligt werden. Die Vorrangeinspeisung von Strom solle daher generell abgeschafft werden. Auch Quoten- und Auktionsmodelle lehnt die AfD ab. Netzkosten sollen auf alle Stromerzeuger verursachergerecht umgelegt werden.
Stattdessen will die AfD die Risiken und Chancen von Fracking weiter erforschen. Das im April 2015 in den Bundestag eingebrachte restriktive „Fracking-Gesetz“ will die Partei beispielsweise zurückziehen. „So die Risiken beherrschbar sind, wollen wir Fracking entwickeln und mögliche Standorte erkunden lassen.“ Letztlich sollten aber die betroffenen Bürger vor Ort durch demokratische Entscheidungen über den Einsatz der Fracking-Technik an geeigneten Standorten entscheiden.
Die Ausstiegsbeschlüsse aus der Kernkraft seien „sachlich nicht begründet und wirtschaftlich schädlich“. Daher will die AfD die Laufzeiten für noch in Betrieb befindliche Atomkraftwerke verlängern, bis Alternativen gefunden sind, die zu vergleichbar geringen Kosten Strom erzeugen können.
Schlagwort: Politik
Kleine Anfrage: Macht Windkraft krank?
Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung namens der Landesregierung vom 14.02.2016,
gezeichnet
Cornelia Rundt
„Taube Ohren abgewählt“
„Taube Ohren abgewählt“
Interview mit Möller-Meinecke 10.03.2016
Auffallend viele Protest-Wählergruppen haben im Taunus bei der Kommunalwahl einen hohen Stimmenzuwachs errungen. Wir haben Matthias Möller-Meinecke nach möglichen Erklärungen gefragt – der Rechtsanwalt vertritt seit Jahren Bürger im Taunus, die sich gegen Unbilden vor der eigenen Haustür wehren.
Kommunalwahl in Hessen – Windkraftgegner im Aufwind
Windwahn gratuliert allen hessischen Senkrechtstartern in der Kommunalpolitik zu ihren Erfolgen!
http://www.windwahn.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1654&catid=70&Itemid=1775
Entwurf EEG – 29.02.2016
Referentenentwurf des BMWi (IIIB2)
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für
Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des
Rechts der erneuerbaren Energien
Wirtschaftsministerin Lemke hat nicht mehr viel zu sagen
Rheinland – Pfalz
Der Zusammenschluß rheinland-pfälzischer Bürgerinitiativen “Energiewende für Mensch und Natur”, dem auch unsere Bürgerninitiative angehört, errang indirekt bei den Landtagswahlen einen großen Erfolg. Die rheinland-pfälzischen Grünen haben zwei Drittel ihrer Stimmen verloren und Wirtschaftministerin Lemke dürfte wohl die längste Zeit innerhalb der Grünen Partei den Ton in der Energiewendediskussion angegeben haben. Rot-Grün in Form einer unsinnigen und brutalen Energiewende dürfte am Ende sein.
Die SPD ist auf neue Bündnispartner angewiesen. Sowohl CDU als auch FDP kommen als Koalitionspartner in Frage. Beide positionieren sich in der Energiewendepolitik gegen die Windkraft. Sie werden im Falle einer Koalition das Wirtschaftsministerium beanspruchen und somit über Betriebsbedingungen von Windräder neu befinden. Würde dies in den nächsten Wochen eintreten, wäre es auch innerhalb der SPD möglich, die Energiewende sachlicher und nicht ideologisiert zu diskutieren.
Mit freundlichen Grüßen
Bürger für ein zauberhaftes Zellertal
DIE WELT: Der große Schwindel der deutschen Energiepolitik
Das Unglück von Fukushima wird zum Auslöser der deutschen Energiewende verklärt. Doch das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Der Atomausstieg sollte die Grünen bremsen, was auch gelang.
Trotz milliardenschwerer Subventionen für Ökostrom stiegen die CO2-Emissionen in Deutschland nach 2011 denn auch wieder an: eine direkte Folge deutscher Fukushima-Politik. Der Atomausstieg wird zwar als Teil der Energiewende definiert. Doch läuft er dem primären Energiewendeziel “Klimaschutz” direkt entgegen. Dieser Widerspruch wurde in Deutschland nie wirklich adressiert, geschweige denn aufgelöst.
Von den Interessenvertretern der Ökostromer ist eine Diskussion dieses Interessenkonflikts nicht zu erwarten: Sie haben eine gewisse Übung darin entwickelt, je nach Terminlage wahlweise mit Atomangst oder mit Klimaangst zu argumentieren, wenn es darum geht, Subventionen einzufordern. Das Geld fließt in jedem Fall.
Nachdem Wirtschaftswissenschaftler den Klimaschutzeffekt der deutschen Ökostrombeihilfen offen infrage gestellt hatten, lieferte das Fukushima-Unglück eine Ersatzbegründung dafür, das Subventionsregime aufrechtzuerhalten.
Wie viele Tiere werden in Zukunft durch Windräder getötet?
Antwort des niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Sind die Vorreiter der Energiepolitik noch zu retten?
Deutscher Arbeitgeber Verband – Ein Bericht von Manfred Haferburg
http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_03_16_dav_aktuelles_energiewende.html
Florian Rentsch (FDP): “Das geht nicht an der Landesregierung vorbei”
Kommunalwahl stärkt vernünftige Kräfte
Die Quereinsteiger von Neu-Anspach und Schmitten
Weilburg: Parlament mit mehr Stimmen gegen Windkraft
Weilburg: Auch das Thema Windkraft veränderte die Zusammensetzung des Parlaments.
Die größten Absahner des Förderbooms
Information der Bürgerinitiative „Windwahn Oberlahn“
Es gibt neue interessante Informationen auf unserer Homepage der Bürgerinitiative „Windwahn Oberlahn“:
Internet: http://www.windwahn-oberlahn.de
Aktuelle neue Themen:
– Offener Brief der BI an die Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl am 06.03.2016 – Reaktionen und Meinungen
– Leserbrief der BI (Fr. Freudenberger) zum Thema Ereignisse bei der Sitzung des Stadtparlamentes in Weilburg am 28.01.2016 – Reaktionen und Meinungen
– Fund eines Großhorstes im zentralen Bereich des „Windparks Oberlahn“ – Letzte Beiträge
– Widersinn von Großwindrädern im Wald – Bilder
Im Namen des Sprecherteams der Bürgerinitiative Windwahn Oberlahn
Manfred Heumann