Erkaltete Liebe: Die Grünen opfern den Artenschutz für den Windkraftausbau | TE

Vor kurzem wollten die Grünen noch, dass “jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land” sich auf sie verlassen könne. Doch die Liebe zum Weltklimaschutz ist größer. Habecks Staatssekretär Giegold macht klar, dass Windräder vor Artenschutz gehen.

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Habecks Ministerium will auf Entschärfung von EU-Naturschutzrichtlinien hinwirken – WELT

Das Superministerium von Robert Habeck ist für den Ausbau der Erneuerbaren Energien zuständig. Um die Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, will der künftige Staatssekretär der Grünen, Sven Giegold, das Naturschutzrecht lockern.

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Bundesinitiative Vernunftkraft: Illegale Intentionen – Ampel-Attacke auf Artenschutz

Seit Bekanntwerden des Vertrags zur Bildung einer sogenannten “Ampel-Koalition” sind am 3. Dezember 2021 schon einige Tage vergangen. Bereits beim ersten Überfliegen der 178 Seiten riefen einige Passagen unser ungläubiges Entsetzen hervor. Der massive Einfluss der Windkraftlobby war für Kenner der Materie und der einschlägigen Textbausteine offensichtlich.

NI e.V. | Rechtsgutachten: Regelungen im Koalitionsvertrag verstoßen gegen europäisches Umweltrecht und gegen den Green Deal der Europäischen Union

03.12.2021 – PRESSEMITTEILUNG Naturschutzinitiative e.V.:

Zu diesem Ergebnis kommt ein rechtswissenschaftliches Gutachten der Kanzlei Caemmerer Lenz aus Karlsruhe. Der auf deutsches und europäisches Umweltrecht spezialisierte Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Dr. Rico Faller hat drei zentrale Regelungen im Koalitionsvertrag untersucht, bei denen es insbesondere um den Ausbau der Windenergie in Deutschland geht. Das Gutachten wurde im Auftrag des Umweltverbandes Naturschutzinitiative e.V. (NI) erstellt.

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Der Weg zum Bundesverfassungsgericht und zum  Europäischen Gerichtshof erscheint unausweichlich!
Unterstützen Sie daher bitte mit Ihrer großzügigen Spende.

Spendenkonto Naturschutzinitiative e.V.
IBAN: DE60 5739 1800 0011 5018 26
Stichwort: Kampagne 22

Trotz laufendem Verfahren: Windkraft-Ausbau im Wald mit streng geschützter Vogelpopulation | Waldviertel, 02.12.2021

Österreich | Amtsgutachten fordert Abschaltzeiten von 6 Monaten

Zwettl (OTS) – Waldviertler Umweltschützer fordern sofortigen Baustopp, Rückbau der Anlagen und Renaturierung, um den gesetzmäßigen Zustand für die lokale Schwarzstorch-Population wieder herzustellen.

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AKEN: Briefe an MdB zu Natur- & Artenschutz, Infraschall & Gesundheit

Die Briefe an die MdB können an Journalisten und eigene Netzwerke verteilt werden!

30.11.2021
Anschreiben Natur- und Artenschutz – an MdB
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30.11.2021
Details Natur- und Artenschutz – an MdB
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30.11.2021
Anschreiben Windenergie und Gesundheit – an MdB
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Quelle

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Artenschutz adieu – Kalte Sonne

In ihrem Podcast beim MDR fabuliert Claudia Kemfert von DIW über – festhalten – Versorgungssicherheit. Die will sie mit Erneuerbaren Energien gewährleisten. Dafür soll der Umweltschutz dran glauben. “Nichts gegen Artenschutz und Umweltschutz. Aber wir brauchen Versorgungssicherheit an erster Stelle.”

Artenschutz adieu

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Spendenaufruf der Naturschutzinitaive e.V.

Offensichtlich will sich die neue Koalition beim Natur- und Artenschutz  über die verbindliche Rechtsprechung des EuGH hinwegsetzen.

Der Weg zum Bundesverfassungsgericht und zum  Europäischen Gerichtshof erscheint unausweichlich, wenn diese Vorhaben tatsächlich realisiert würden. Insbesondere werden wir die neue Bundesregierung an Ihrem Ziel im Koalitionsvertrag  „Das europäische Naturschutzrecht setzen wir eins-zu-eins um“ messen.

Unterstützen Sie uns daher bitte mit Ihrer großzügigen Spende.

Spendenkonto Naturschutzinitiative e.V.

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Stichwort: Kampagne 22

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NI e.V.: Der Koalitionsvertrag der Ampel – Untergang des Naturschutzes im Rahmen der Transformation?

Lesen Sie hier eine erste Bewertung des Koalitionsvertrages durch den Wissenschaftlichen der NI e.V. Beirat Dr. rer. nat. Wolfgang Epple:

Zusammenfassung:
Am 24. November haben die Parteien SPD, Bündnis 90/die GRÜNEN und FDP einen Koalitionsvertrag veröffentlicht, der für den Naturschutz in Deutschland einschneidende Konsequenzen haben wird. In der Zusammenschau mit den im Vertrag geplanten Maßnahmen für den Bereich Klima, Energie und Transformation sind auch gut klingende Formulierungen zu Biodiversität und Naturschutz negativ einzuordnen. Der Naturschutz soll insgesamt dem Primat des Klimaschutzes unterworfen werden. Insbesondere die geplanten Änderungen im Bereich der Verfahrensabläufe mit Vorrang für Erneuerbare Energien sind alarmierend. Es drohen entscheidende Rückschritte für den Landschaft-, Natur- und Artenschutz. >>> weiterlesen
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NI e.V.: Zukünftige Koalition rollt der Windindustrie den rot/grün/gelben Teppich aus

Stellungnahme der Naturschutzinitiative e.V. zum Koalitionsvertrag:

Während eine Abgeordnete der FDP aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz am 15.11.2021 der NI gegenüber die Aufnahme der „öffentlichen Sicherheit“ und des „öffentlichen Interesses“ noch als „nicht verhandelbar“ erklärt hatte, wurde genau dies wenige Tage später im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Offen und versteckt wird einer naturzerstörenden Industrie damit der rot/grün/gelbe Teppich ausgerollt: Dieser reicht von Änderungen bei der Präklusion, nur noch der „Beteiligung von Betroffenen“ bei Planänderungen, verfassungsrechtlich hochproblematischen Legalplanungen, möglichen Beschneidungen der Kontrollmöglichkeiten des Bundesverfassungsgerichtes bis zu Angriffen auf den verfassungsrechtlich durch Art. 19 Abs. 4 GG gesicherten Eilrechtsschutz. Insgesamt haben wir es also mit dem Versuch zu tun, den Rechtsstaat auszuhöhlen.

Bemerkenswert: Das alles gemeinsam mit der ehemaligen „Freiheitspartei“ FDP.

Offensichtlich will sich die neue Koalition beim Natur- und Artenschutz so wie Polen und Ungarn über die verbindliche Rechtsprechung des EuGH hinwegsetzen.

Der Weg zum Bundesverfassungsgericht und zum  Europäischen Gerichtshof erscheint unausweichlich, wenn diese Vorhaben tatsächlich realisiert würden. Insbesondere werden wir die neue Bundesregierung an Ihrem Ziel im Koalitionsvertrag  „Das europäische Naturschutzrecht setzen wir eins-zu-eins um“ messen.

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Kaiseradler geriet in Windrad und starb | orf.at

Der Kaiseradler wurde erst Ende Juni von der Vogelschutzorganisation mit einem Satellitensender ausgestattet. Am 12. Oktober flog der Vogel über das östliche Weinviertel und wurde von einem Rotorblatt erwischt. Laut BirdLife Österreich wurde dadurch sein rechter Flügel abgetrennt, der Vogel stürzte ab und starb.

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Insgesamt kamen bereits sieben Kaiseradler an Windrädern in Österreich zu Tode. Doch diese ist sogar dokumentiert, da der junge Kaiseradler einen Sender trug.

Weiterlesen: In Windkraftanlage geraten: Kaiseradler “Johannes” von Rotorblatt getötet « kleinezeitung.at

Hessen: „250.000 Euro mit Luft nach oben“

Naturschutzinitiative e.V. (NI) wurden 250.000 Euro (zweihundertfünfzigtausend) „mit Luft nach oben“ angeboten mit dem Ziel, eine Klage zurückzuziehen.

Die Naturschutzinitiative hat das „Angebot“ natürlich abgelehnt, da  sie völlig unabhängig und nicht käuflich ist.

Mehr erfahren: https://naturschutz-initiative.de/neuigkeiten/1102-19-11-2021-250-000-euro-mit-luft-nach-oben

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Naturschutzinitiative e.V.: FDP und SPD müssen jetzt den Natur- und Artenschutz gegen Grüne verteidigen

Keine Sondergesetze für die Windindustrie! Biodiversität schützen!

Die Grünen möchten die Windenergie – wie bereits von der amtierenden Bundesregierung bei der Änderung des EEG im Jahre 2020 erfolglos versucht – zum „öffentlichen Interesse“ machen. Die Windindustrielobby und die Grünen setzen in den Koalitionsverhandlungen offensichtlich alle Hebel in Bewegung, dem Natur-, Landschafts- und Artenschutz den Garaus zu machen. Dies müssen SPD und FDP jetzt verhindern. Wir fordern daher beide Parteien auf, diesen Forderungen nicht zuzustimmen.
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Bitte fordern Sie die Wahlkreisabgeordneten von SPD und FDP auf, diese Forderungen der Grünen abzulehnen!

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Steht die “Klimarettung” über dem Artenschutz? | Politik & Zeitgeschehen

Steht die “Klimarettung” über dem Artenschutz?
Die Grünen sehen das wohl so und haben deshalb die Ampelgespräche verlassen, weil die FDP das nicht so sieht.
Die Grünen wollen den Bau von Windkraftanlagen zum öffentlichen Interesse erklären. Damit würde der Artenschutz ausgehebelt, mit dem Naturschützer vor Gericht das Aufstellen der Windräder oft ausbremsen. Für die Grünen ist es zentral, dass der Vorrang der Klimawende vereinbart werde.

Quelle: https://www.facebook.com/PolitikUndZeitgeschehen

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