Landesverband Hessen e.V.
Rechtliche Bemerkung zur Unzulässigkeit des Anlagenbaus der Windindustrie wegen Verstoß gegen das Bauverbot in § 35 Absatz 2 BauGB und das Schutzgebot in Artikel 20a GG des Instituts für verfassungsgemäße Stromwirtschaft (IvS) i. Gründung durch Norbert Große Hündfeld, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Geschäftsführer IvS.
Quelle: https://artikel-20a-gg.org/2021/11/19/darf-eine-ampelkoalition-den-bau-von-wea-versprechen/
Folgender Text ist ein erster Beitrag von mir zu einer Diskussion zwischen Juristen und Laien über die Frage, ob § 35 Abs. 1 Nr. 5, der Windkraft im Außenbereich privilegiert, verfassungswidrig ist. Vgl. dazu Norbert Große Hündfeld: „ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAUS DER WINDINDUSTRIE
Weiterlesen: Ist § 35 Abs.1 Nr. 5 BauGB verfassungswidrig oder seine Anwendung? | Dr. René Sternke
Folgender Text ist der zweite Beitrag zu einer Diskussion zwischen Juristen und Laien über die Frage, ob § 35 Abs. 1 Nr. 5, der Windkraft im Außenbereich privilegiert, verfassungswidrig ist. Vgl. dazu Norbert Große Hündfeld: „ZUR VERFASSUNGSWIDRIGKEIT DES ANLAGENBAU“.
Aspekte des Verstoßes gegen Art. 20a GG
Weiterlesen: Aspekte des Verstoßes gegen Art. 20a GG | Dr. René Sternke
Vortrag von Prof. Dr. Dietrich Murswiek
am 24.06.2021 an der Uni Freiburg:
Der Vortrag incl. Foliensatz kann hier abgerufen werden:
https://uni-freiburg.cloud.panopto.eu/Panopto/Pages/Viewer.aspx?id=517be724-478a-4534-b489-ad5500e79d70
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Norbert Große Hündfeld, Rechtsanwalt im Ruhestand, ist in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs, um seine Position zur Verfassungsgemäßheit der Energiewende vorzustellen. Rainer Marten sprach mit dem Anwalt.
Weiterlesen: Interview: ▶ Ist Windkraft ein grober Verfassungsverstoß? | Nordkurier.de
Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz gem. Artikel 82 GG nicht wird ausfertigen können, erfahren Sie in diesem Beitrag.
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GESUCHT WIRD!!!Ein Mitglied des Deutschen Bundestags, das folgende Anfrage an die Bundesjustizministerin stellt:„Ist…
Gepostet von Vernunftkraft Landesverband Hessen e.V. am Mittwoch, 1. Juli 2020
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Beginn einer Serie von Beiträgen zum Thema Schutzverantwortung des Staates aus Artikel 20a GG – was muss der Staat – was darf er nicht?
Das Datum 30.07.1996 steht für die eklatante Tatsache, dass der Anlagenbau der Windindustrie gegen Artikel 20 a GG verstößt. An diesem Tag ist eine besonders folgenreiche Verschlechterung des gesetzlichen Schutzsytems für die natürlichen Lebensbedingungen im Sinne von Artikel 20 a GG normiert worden.
Weiterlesen bei Energieverfassungsrecht – Artikel 20a Grundgesetz
Es geht in diesem neuen Blog um Energieverfassungsrecht. Genauer gesagt geht es uns um die unzureichende Geltungswirkung der Staatsziel-Bestimmung in Artikel 20 a GG und der staatspolitischen Bedeutung dieser seit 1994 geltenden Verfassungsvorschrift.
Der Staat verstößt gegen seine„WILLKOMMEN!“ weiterlesen
Weil man immer wieder mal davon liest, daß Windräder auch unweit von Kirchen; Klöstern etc. aufgebaut werden, möchten wir darauf hinweisen, daß es im Grundgesetz ein Grundrecht auf ungestörte Religionsausübung gibt.
Eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags: “Windkraftanlagen und die Beeinträchtigung der Religionsausübung unter besonderer Berücksichtigung des Denkmalschutzes.” könnte evtl. bei künftigen Stellungnahmen wichtig sein:
Mit Dank an die Bürgerallianz Ruhmannsberg für den Hinweis.
“Der weitere Ausbau der Windkraft ist verfassungswidrig. Die Organe des Staates müssen die Verfassungsmäßigkeit ihres weiteren Tuns durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.“
ist sich Prof. Dr. Werner Mathys, Sprecher für den Landesverband Vernunftkraft NRW e.V., sicher.
Von Piet Runger
Für die Windrad-Lobby sollen derzeit so ziemlich alle Abstands- und Naturschutz-Regeln gekippt werden. Der Verwaltungs- und Verfassungsrechtler Norbert Grosse Hündfeld will Klägern gegen Windkraftanlagen jetzt ein wirkmächtiges verfassungsrechtliches Instrument an die Hand geben. Die Auswirkungen könnten die Lage grundlegend verändern.
Zum Thema Abstandsregeln sowie „Vereinbarkeit des Windindustrieausbaus mit Artikel 20a Grundgesetz“ hier Briefe von Vernunftkraft NRW (Prof. Dr. Werner Mathys, RAW i.R. Norbert Große Hündfeld) an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß und Staatssekretär Andreas Feicht:
Weitere Unterzeichner des Briefes
Mit Dank an Vernunftkraft Odenwald!
In der Politik gibt es vielfach die Forderung, den Terminus „Klimaschutz“ in die Verfassung zu verankern. Aber: Die Wörter Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen bereits im deutschen Grundgesetz (Art. 20a GG), nur in anderer Ausdrucksform.
Artikel 20a des Grundgesetzes lautet: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“
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