Windkraftanlagen und die Beeinträchtigung der Religionsausübung unter besonderer Berücksichtigung des Denkmalschutzes

Weil man immer wieder mal davon liest, daß Windräder auch unweit von Kirchen; Klöstern etc. aufgebaut werden, möchten wir darauf hinweisen, daß es im Grundgesetz ein Grundrecht auf ungestörte Religionsausübung gibt.

Eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags: “Windkraftanlagen und die Beeinträchtigung der Religionsausübung unter besonderer Berücksichtigung des Denkmalschutzes.” könnte evtl. bei künftigen Stellungnahmen wichtig sein:

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Quelle

Mit Dank an die Bürgerallianz Ruhmannsberg für den Hinweis.

Verstößt der geplante forcierte Windradausbau gegen die Verfassung? | eifelon.de

Foto: Vernunftkraft NRW

“Der weitere Ausbau der Windkraft ist verfassungswidrig. Die Organe des Staates müssen die Verfassungsmäßigkeit ihres weiteren Tuns durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen.“

ist sich Prof. Dr. Werner Mathys, Sprecher für den Landesverband Vernunftkraft NRW e.V., sicher.

Weiterlesen bei eifelon.de

Ist der Windkraftausbau grundgesetzwidrig? | achgut.com

Von Piet Runger

Für die Windrad-Lobby sollen derzeit so ziemlich alle Abstands- und Naturschutz-Regeln gekippt werden. Der Verwaltungs- und Verfassungsrechtler Norbert Grosse Hündfeld will Klägern gegen Windkraftanlagen jetzt ein wirkmächtiges verfassungsrechtliches Instrument an die Hand geben. Die Auswirkungen könnten die Lage grundlegend verändern.

Ist der Windkraftausbau grundgesetzwidrig? | achgut.com

Briefe von Vernunftkraft NRW an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier u. a.

Zum Thema Abstandsregeln sowie „Vereinbarkeit des Windindustrieausbaus mit Artikel 20a Grundgesetz“ hier Briefe von Vernunftkraft NRW (Prof. Dr. Werner Mathys, RAW i.R. Norbert Große Hündfeld) an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier,  Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß und Staatssekretär Andreas Feicht:

Quelle und Download

Weitere Unterzeichner des Briefes

Mit Dank an Vernunftkraft Odenwald!

Handelt Deutschland beim Klimaschutz gegen das Grundgesetz?

In der Politik gibt es vielfach die Forderung, den Terminus „Klimaschutz“ in die Verfassung zu verankern. Aber: Die Wörter Nachhaltigkeit und Klimaschutz stehen bereits im deutschen Grundgesetz (Art. 20a GG), nur in anderer Ausdrucksform.

Artikel 20a des Grundgesetzes lautet: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“

Weiterlesen: Epochtimes.de

Bundesweite Aktion “Von unten nach oben”

Am 18. Februar 2020 startete der VERNUNFTKRAFT– Landesverband Nordrhein-Westfalen eine konzertierte Aktion mit dem Ziel, die verfassungsrechtliche Dimension des derzeitigen Windkraftausbaus zu beleuchten. Einem fortwährenden Ignorieren von Verpflichtungen des Grundgesetzes soll somit der Boden entzogen werden (hier die Pressemitteilung dazu).
Mehr zur Aktion bei Bundesinitiative Vernunftkraft:

WINDKRAFT IN DEUTSCHLAND – EINE KRITISCHE ANALYSE

Von Prof. Dr. Werner Mathys – Februar 2020

In sehr komprimierter Form werden die nachteiligen Wirkungen der Windkraft in Deutschland beschrieben. Aspekte wie Versorgungssicherheit, Klimawirksamkeit, Schäden an Natur, Landschaft, Tieren werden ebenso behandelt wie Gesundheitsschädigungen. Im Fokus stehen auch Aktivitäten der Bürgerinitiativen und ihre Aktionen im Zuammenhang mit der Verfassungsfrage nach Art 20a GG.

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Quelle: Gegenwind Greven

 

Informationen zur Verfassungswidrigkeit der Windenergie – Artikel 20a Grundgesetz

Der Ausbau der Windenergie in Deutschland ist verfassungswidrig und muss beendet werden. Die Organe des Staates wie Bundestag, Länderparlamente, betroffene Kommunen, Behörden und auch die Gerichte werden aufgefordert, die Verfassungsmäßigkeit ihres Tuns vor einer weiteren Förderung der Windenergie vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen und einem im Extremfall verhängten Rückbaugebot bestehender Anlagen vollumfänglich nachzukommen!

Download (PDF, 2.78MB)


Quelle: Gegenwind Greven

Nutzen Sie das Papier auch als Argumentationspapier!

VERNUNFTKRAFT NRW stellt Anhörungsgesuchen an das Bundesverfassungsgericht

Zusammen mit Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV) hat der Bund Naturschutz Deutschland und einige Einzelkläger im November 2018  erhoben, der sich nun auch die FfF-Aktivistin Luisa Neubauer anschliessen möchte.

Vernunftkraft NRW will dem Gericht mit einem “Anhörungsgesuch“ an das BVerfG Argumente aus der Staatsrechtswissenschaft zum Art 20a Grundgesetz vortragen.

 

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Quelle: https://www.gegenwind-greven.de/gegenwind-greven/downloads/

Lesenswerter Artikel: EIFELON | Vernunftkraft NRW: Staat verstößt gegen grundgesetzliches Schutzgebot

Vortrag von Prof. Murswiek zum Thema „Klimaschutz – Artikel 20a GG“

Vortrag von Prof. em. Dr. Dietrich Murswiek (Professor für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Völkerrecht) am 22.10.2019 in München:


Download

Die Einleitung von Prof. Murswiek kann hier abgerufen werden.

Es ergeben sich insbesondere für Naturschutzverbände und Kommunen ganz neue Möglichkeiten für den Klageweg:

"Mit größerer Erfolgswahrscheinlichkeit lässt sich die Verletzung von Art. 20a GG im Rahmen einer von einem Naturschutzverband gemäß dem Umweltrechtsbehelfsgesetz angestrengten Verbandsklage geltend machen.
Denn anerkannte Umweltschutzverbände dürfen auch die Verletzung objektivrechtlicher Vorschriften vorbringen.

Weiterhin kommen Klagen von Gemeinden in Betracht, die sich auf die Verletzung ihrer kommunalen Planungshoheit berufen, die durch die Verletzung von Art. 20a GG mittelbar beeinträchtigt sein kann."

Ignoranz der Politik im Umgang mit Artikel 20a des Grundgesetzes

Die Energiegesetzgebung verstößt in weiten Teilen gegen Artikel 20a des Grundgesetzes und ist damit verfassungswidrig ist.

Prof. Wolfgang Mathys und der Verwaltungsrechtler Norbert Große Hündfeld bringen die Argumente in diesem Doppel-Interview auf den Punkt.

Weiterlesen bei windwahn.com

Der forcierte Windkraftausbau ist verfassungswidrig

Ohne Folgenabschätzung und Folgenabwägung verstößt das Vorhaben der Bundesregierung, die Zahl der Windkraftanlagen zu verdoppeln, gegen Artikel 20a Grundgesetz, sagt der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek.

Die Kolumne bei Tichys Einblick lesen: Der forcierte Windkraftausbau ist verfassungswidrig

Ein weiterer Artikel von Dietrich Murswiek erschien  in der FAZ+ unter dem Titel “Klimaschutz gegen Umweltschutz“.

DAV-Kolumne: Die Energiefrage – #67 – Klimaschutz ins Grundgesetz? Vorsicht mit Wünschen!

Von Dr. Björn Peters

Dieser Tage wurden Wünsche laut, den „Klimaschutz“ als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen. Dies ist ein politisch gefährlicher Wunsch für dessen Protagonisten. Denn Staatsziele müssen ernst genommen werden.

Hier die Kolumne lesen.

Die bisherigen Beiträge in „Die Energiefrage“ finden Sie im Archiv.

Debatte über Artikel 20 a) des Grundgesetzes und seine Unvereinbarkeit mit dem Windindustrieausbau

Aufruf  zur Debatte von Norbert Große Hündfeld, Ferdinand Graf von Spiegel und Prof. Dr. Werner Mathys mit Fragen und Antworten über Artikel 20 a) des Grundgesetzes und seine Unvereinbarkeit mit dem Windindustrieausbau.

„Debatte über Artikel 20 a) des Grundgesetzes und seine Unvereinbarkeit mit dem Windindustrieausbau“ weiterlesen

Graf von Spiegel: „Windkraftanlagen sind rechtswidrig!“

Graf von Spiegel legt Einspruch gegen die Ausweisung neuer Konzentrationszonen ein.

Ferdinand Graf von Spiegel argumentiert, dass der Bau von Windkraftanlagen eine Verletzung von Artikel 20a des Grundgesetzes darstellt und damit »generell rechtswidrig« sei.

Weiterlesen im Westfalenblatt