Die Quadratur des Windrades | Allgemeine Zeitung

Von Ulrich Gerecke

MAINZ – Es klingt nach der Quadratur des Windrades: Fast alle Parteien in Rheinland-Pfalz wollen den Energieträger stärken, um die Klimawende zu schaffen. Allerdings tun sie sich genauso schwer, den gesetzlichen Rahmen für die unter Druck stehende Branche anzupassen. Besonders deutlich wird das bei der Frage des Mindestabstands zwischen Windrädern und Wohnbebauung, die die Landespolitik bis weit über den Wahltermin am 14. März 2021 hinaus beschäftigen könnte.

(…) der Schalldruckpegel eines Windrades – er liegt mit 90 bis 100 Dezibel über dem von Fluglärm – Muskelkraft und Pumpleistung des Herzens beeinträchtigt.(…)

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Umweltministerkonferenz und Windenergiewirtschaft gemeinsam gegen den Vogelschutz

Unbemerkt von der Öffentlichkeit wird weiter am Abbau von artenschutzrechtlichen Vorgaben für die Windenergiewirtschaft gearbeitet. Es geht wieder einmal um die Abstände von Windkraftanlagen zu Vogellebensräumen und das damit verbundene Tötungsrisiko für Vögel.

Bis 2015 wurde von den Umweltministern der Länder versucht, die Veröffentlichung des mehrfach überarbeiteten „Helgoländer Papiers“ oder auch „Neues Helgoländer Papier“, Abstandsempfehlungen für Windenergieanlagen zu bedeutsamen Vogellebensräumen sowie Brut­plätzen ausgewählter Vogelarten, Stand April 2015) der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten (LAG-VSW) zu verhindern.

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Windkraft: Bundestag legt Mindestabstand für Windräder fest | ZEIT ONLINE

Künftig sollen neue Windräder mindestens 1.000 Meter entfernt zu Wohnhäusern stehen. Zudem soll laut Bundestagsbeschluss der sogenannte Solardeckel aufgehoben werden.

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Anhörung im Bundestag:
Experten lehnen Abstandsregeln bei Windrädern ab | topagrar

Tschesnok plädiert beim Thema Windenergie für 10-H-Regelung in Hessen | fuldainfo.de

Bürgermeister Benjamin Tschesnok (Hünfeld) befürwortet es, dass den Ländern künftig Spielraum eingeräumt werden soll, die Abstände der Windenergieanlagen zur nächsten Wohnbebauung eigenständig in ihren Landesregeln festzuhalten. (…)

(…) Tschesnok spricht sich in Hessen für die verbindliche Einführung der 10-H-Regelung aus – wie sie in Bayern praktiziert wird.

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GroKo einigt sich: Windenergie – Pauschaler Abstand von 1000 Meter vom Tisch

(…) Für Windenergie an Land soll eine Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch eingeführt werden. Diese soll den Ländern die Möglichkeit einräumen, einen Mindestabstand von bis zu 1000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden in ihre Landesgesetze aufzunehmen. In vielen Ländern gibt es bereits entsprechende Regelungen oder Empfehlungen. Die bestehende und schärfere bayerische Regelung soll davon unberührt bleiben. (…)

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1.500m-Abstand LEP NRW – keine Rechtfertigung für einheitlichen Vorsorgeabstand

Das OVG Münster hat sich in einem kürzlich veröffentlichten Urteil erstmals mit dem 1.500m-Abstand des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen – LEP NRW (diesen finden Sie hier) zwischen Windenergie und Wohnnutzung befasst.

Dieser Abstand ist seit letztem Jahr im LEP NRW als Grundsatz 10.2-3 der Raumordnung vorgesehen und soll bei der planerischen Steuerung durch Regionalpläne und Flächennutzungspläne zu allgemeinen und reinen Wohngebieten eingehalten werden.

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1000 m Abstand zu Windrädern ist zu wenig! | Wetzlar Kurier

Von Dr. Stephan Kaula, Deutsche Schutz-Gemeinschaft

Schall für Mensch und Tier (DSGS e.V.) Hunderte wissenschaftliche Untersuchungen über die gesundheitlichen Nebenwirkungen von Luftdruckschwankungen auf Mensch und Tier gibt es bereits. Und nichts anderes ist Schall und Infraschall. Die Luftdruckwelle einer Explosion kann bei einem Menschen schon einen akut tödlichen Lungenriss auslösen. Denn bis sich die Druckwelle in die feinsten Verästelungen der Bronchien und in die Lungenbläschen ausgebreitet hat

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Bund-Länder-AG zur Windkraft liegt auf Eis – Fachpolitiker über Mindestabstand zerstritten | Epoch Times

Foto: istock

Vor einem Monat sollte er beigelegt werden, der Dauerzoff um den Ökostrom-Ausbau und Abstandsregeln für Windräder. Es kam anders: Erst zerstritten sich Fachpolitiker von Union und SPD, dann kam Corona. Die Branche verliert die Geduld.

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Energiewende: Eklat bei Verhandlungen zum Windräder-Abstand – DER SPIEGEL

Bildquelle: Windräder in Brandenburg Patrick Pleul / DPA

Der Streit um die Abstandsregel für Windräder wird immer bizarrer: Wirtschaftsminister Altmaier distanziert sich von einem Kompromissvorschlag, den seine eigene Abteilungsleiterin an SPD und CDU verschickt hatte.

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Dreifache Lösung zu Abstandsregeln vorgeschlagen: wozu Abstand eingehalten werden soll, die Siedlungsgröße und zum Umgang mit Bestandsplänen

Der Bauausschuss hat einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion abgelehnt, der die Rechte von Ländern bei den Abstandsregeln für Windanlagen stärken will (19/11094). Das Gremium stimmte in seiner Sitzung am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsfraktionen, der Linken und der Grünen gegen den Entwurf, die AfD-Fraktion enthielt sich. Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/15123), der auf einen raschen Ausbau der Windenergie abzielt, fand ebenfalls keine Mehrheit. Hier stimmten nur Grüne und Linke dafür, der Rest dagegen; der Bauausschuss hat bei letzterem Antrag allerdings keine Federführung.

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Briefe von Vernunftkraft NRW an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier u. a.

Zum Thema Abstandsregeln sowie „Vereinbarkeit des Windindustrieausbaus mit Artikel 20a Grundgesetz“ hier Briefe von Vernunftkraft NRW (Prof. Dr. Werner Mathys, RAW i.R. Norbert Große Hündfeld) an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier,  Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß und Staatssekretär Andreas Feicht:

Quelle und Download

Weitere Unterzeichner des Briefes

Mit Dank an Vernunftkraft Odenwald!

Windkraft: Peter Altmaier will pauschale Abstandsregel streichen – DER SPIEGEL

1000 Meter Abstand von Windrädern zur nächsten Siedlung – für diesen Plan musste Wirtschaftsminister Altmaier viel Kritik einstecken. Nun will er die pauschale Regel nach SPIEGEL-Informationen aufgeben.

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