Windkraft in Bayern: Fällt die 10H-Regelung? | BR24

Seit Bayern seine Sonderregel zum Abstand von Windrädern zu Siedlungen in Kraft gesetzt hat, die unter dem Namen 10H bekannt ist, Weiterlesenwerden kaum noch neue Windkraftanlagen genehmigt. Wirtschaftsminister Aiwanger will das ändern und hat im Oktober so genannte “Windkümmerer” ernannt.

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Naturschutz oder Energiewende: Konflikt um Bau von Windrädern in NRW – WELT

Dürre und Borkenkäfer haben in NRW-Wäldern viele kahle Flächen geschaffen. Einige Waldbesitzer würden dort gerne Windräder bauen. Dürfen sie das?

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NRW lenkt bei Windkraft-Abstand ein – WDR

Lange Zeit war NRW eines der wenigen Bundesländer mit strengeren Abstandsregeln bei der Windkraft als im Bund. Nun passt Energieminister Pinkwart die NRW-Regelung an.

Mehr erfahren im Textbeitrag : NRW lenkt ein bei Windkraft-Abstand – Landespolitik – Nachrichten – WDR

Hörfunkbeitrag

Freude in Stadtlengsfeld – Windkraftanlagen im Wald erstmal gesetzlich untersagt – Rhönkanal

Die thüringische Gemeinde Stadtlengsfeld liegt unmittelbar an der hessischen Landesgrenze.

Auch Ralf Adam von der Bürgerinitiative gegen den Windpark in Stadtlengsfeld ist glücklich: “Unser Kampf, liebe Mitstreiter, hat ein erfolgreiches Ende genommen und jeder kann sich für seinen Einsatz auf die Schultern klopfen. Dafür haben wir alle viel Zeit und Kraft investiert und jeder der diesen Kampf , egal in welcher Weise, unterstützt hat verdient eine ganz besondere Hochachtung.”

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Wahlversprechen umgesetzt: Keine Windkraft im Thüringer Wald

Kommentar und Video von Robert-Martin Montag, MdL auf Facebook:

"Wir haben es geschafft. Zukünftig wird es im #ThüringerWald keine Windkraftanlagen mehr geben. Es war ein langer Weg, aber am Ende hat es sich gelohnt. Und wieder einmal halten wir, was wir versprochen haben und setzen ein weiteres #Wahlversprechen aus der Opposition heraus um!

Der Erfolg hat viele Väter: Der Gesetzentwurf der FDP Fraktion Thüringen, das Dranbleiben des Vizepräsidenten des  Thüringer Landtag, Dirk Bergner,  aber auch die Unterstützung der Kollegen der CDU-Fraktion. Die wichtigsten Unterstützer waren aber all jene, die sich vor Ort in zahlreichen Bürgerinitiativen gegen Windkraft im Wald stark gemacht haben. Euch gilt unser Dank! 
#fdpthueringen #windkraft Hendrik Frühauf Vernunftkraft"

Thüringer Allgemeine und In Südthüringen berichteten.

VLAB nimmt Stellung zur Änderung des Thüringer Waldgesetz

Im Rahmen einer schriftlichen Anhörung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten im Thüringer Landtag , wurden wir zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und FDP, indem im Thüringer Waldgesetz ein Verbot von Windkraftanlagen aufgenommen werden soll.

In unserer Stellungnahme begrüßen wir den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und FDP. Wälder erfüllen herausragende Leistungen für die Daseinsvorsorge. Wir sehen im Bau von Windkraftanlagen in den Wäldern des Freistaates Thüringen einen Verstoß gegen das Hauptziel und den Kernpunkt des Thüringer- und Bundeswaldgesetz: Die Verpflichtung zur Walderhaltung als Ökosystem und Teil des Naturhaushalts mit zahlreichen unersetzlichen Nutz- und Schutzfunktionen.

Quelle

Die Quadratur des Windrades | Allgemeine Zeitung

Von Ulrich Gerecke

MAINZ – Es klingt nach der Quadratur des Windrades: Fast alle Parteien in Rheinland-Pfalz wollen den Energieträger stärken, um die Klimawende zu schaffen. Allerdings tun sie sich genauso schwer, den gesetzlichen Rahmen für die unter Druck stehende Branche anzupassen. Besonders deutlich wird das bei der Frage des Mindestabstands zwischen Windrädern und Wohnbebauung, die die Landespolitik bis weit über den Wahltermin am 14. März 2021 hinaus beschäftigen könnte.

(…) der Schalldruckpegel eines Windrades – er liegt mit 90 bis 100 Dezibel über dem von Fluglärm – Muskelkraft und Pumpleistung des Herzens beeinträchtigt.(…)

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Thüringer Landtag: Windräder im Wald – Verbot ist rechtlich möglich

Nach jetziger Rechtslage sind Windräder im Wald nicht grundsätzlich verboten. Ein Gesetzentwurf von CDU und FDP sollte das ändern. 

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Bayern: Landtag ändert Bauordnung – Aus für nicht fertige Windräder | Video

Seit Einführung der 10 H-Regelung in Bayern ist der Bau von Windkrafträdern fast zum Stillstand gekommen. Was mit Anlagen passiert, die zum Zeitpunkt der Regeleinführung genehmigt, aber nicht fertiggestellt waren, entschied jetzt der Landtag.

Hier können sie das Video abrufen.

Lesen Sie auch die Berichte:
BR24: Windanlagen in Bayern vor dem Aus
SZ: Aus für 38 Windräder

FDP – René Rock: Umweltminister widersprechen sich bei Naturschutz

„Das ist absurder Naturschutz“, sagt René ROCK, Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, mit Blick auf die heute zu Ende gegangene Umweltministerkonferenz unter hessischem Vorsitz. „Einerseits haben die Umweltminister beschlossen, Biodiversität zu stärken, andererseits erleichtern sie mit weiteren Beschlüssen das Töten besonders geschützter Arten. Das ist widersinnig“, ärgert sich Rock. Konkret geht es um den Ausbau von Windkraftanlagen. „In ihrer Pressemitteilung weist Hessens Umweltministerin Priska Hinz zwar auf einen Paragrafen hin – dass es dabei ums leichtere Töten geschützter Tiere geht, verschweigt die Ministerin wohlweislich“, erklärt Rock. „Energiewende und Windkraft-Ausbau dürfen nicht zu Lasten des Naturschutzes gehen und zerstören, was es zu erhalten gilt.“

„FDP – René Rock: Umweltminister widersprechen sich bei Naturschutz“ weiterlesen

1.500m-Abstand LEP NRW – keine Rechtfertigung für einheitlichen Vorsorgeabstand

Das OVG Münster hat sich in einem kürzlich veröffentlichten Urteil erstmals mit dem 1.500m-Abstand des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen – LEP NRW (diesen finden Sie hier) zwischen Windenergie und Wohnnutzung befasst.

Dieser Abstand ist seit letztem Jahr im LEP NRW als Grundsatz 10.2-3 der Raumordnung vorgesehen und soll bei der planerischen Steuerung durch Regionalpläne und Flächennutzungspläne zu allgemeinen und reinen Wohngebieten eingehalten werden.

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Erneuerbare Energien: Klimaschutz erneut vertagt

Solardeckel ist weiter in Kraft und rückt immer näher. Die 1.000-Meter-Abstandsregelung bei der Windenergie steht weiter auf der Tagesordnung.

Anlässlich des heutigen Treffens der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Zukunft der erneuerbaren Energien erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Das Spitzentreffen zu den erneuerbaren Energien im Kanzleramt hat erneut gezeigt: Trotz der Dringlichkeit des Ausbaus der Erneuerbaren haben Klimaschutz und naturverträgliche Energiewende bei der Regierung offenbar einen geringen Stellenwert. Und das trotz eines breiten Bündnisses von Industrie, Gewerkschaften und Umweltverbänden, die in mehreren Briefen Bund und Länder aufgefordert haben, sich bei Windabstandsregelung und Solardeckel zu einigen. Da kann auch die aktuelle Corona-Krise nur bedingt als Entschuldigung herhalten.

Zu viel Zeit ist schon ins Land gegangen. Wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder noch großen Beratungsbedarf sieht und weiter Uneinigkeit zwischen Nord- und Süd- sowie SPD- und CDU-regierten Ländern konstatiert, lässt das noch lange Verhandlungen befürchten. SPD und CDU konnten sich schon im Vorfeld nicht auf eine gemeinsame Linie einigen: ein denkbar schlechtes Vorzeichen für die Gespräche mit den Ländern. Die Union ist dabei die größte Blockiererin.

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