Landesverband Hessen e.V.
Das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) will beim Ausbau erneuerbarer Energien nicht länger auf einzelne Exemplare mehr oder weniger bedrohter Tierarten achten. Ute Eggers, Vogelschutz-Expertin beim Naturschutzbund Deutschland (Nabu), erklärt das zum Irrweg.
Weiterlesen: Rotmilan stoppt Windkraft? Nabu nennt Grünen-Satz „schlicht falsch“ – WELT
In politisch grauer Vorzeit – es war der 26. Juni 2014 – publizierte der bereits damals als FDP- Parteichef tätige Christian Lindner in der Zeitung „Der Tagesspiegel“ einen Gastbeitrag mit dem Titel „Von wegen Reform – das EEG muss weg“.
Unter der o.e. Überschrift steht eine Zusammenfassung , die den Wortlaut hat: „FDP-Chef Christian Lindner fordert ein Ende der EEG-Reform. Statt auf bezahlbare Preise und Versorgungssicherheit zu achten, fokussiert sich Deutschland geradezu religiös überhöht auf den Klimaschutz.“
Und unter seinem Foto steht die Bildunterschrift „Der Bundesvorsitzende der FDP Christian Lindner hält die Energiewende für gescheitert.“
Die hessische Landesregierung hatte 2021 ein Einschlag-Stopp-Moratorium für alte Buchenwälder beschlossen. Nach jahrelanger Forderung sah der Umweltverband Naturschutzinitiative (NI) dies als Zeichen, dass die drastische Lage der hessischen Laubwälder und ihres schwindenden Arteninventars endlich erkannt worden sei.
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Staatssekretär Sven Giegold will das europäische Naturschutzrecht zugunsten der Windkraft schwächen. Eine schlechte Idee für Natur und Energiewende. Ein Kommentar…
Weiterlesen: Umweltpolitik: Warum Habecks Klimaministerium Naturschutz respektieren sollte
Er hat es geschafft: Oliver Krischer wurde von Wirtschaftsminister Robert Habeck als nibelungentreuer Gefolgsmann auf den systemrelevanten Posten des Parlamentarischen Staatssekretärs gehievt – eine lupenreine Parteibuchkarriere. Krischer gehört seit 2009 dem Deutschen Bundestag an und ist seit dem 8. Dezember 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Krischer studierte nach Abitur und Zivildienst Biologie; einen Abschluss erreichte er nicht.
Weiterlesen: Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal und jetzt Staatssekretär – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Nicht nur Minister entscheiden die Politik, sondern oft vor allem die Beamten direkt hinter ihnen. Das gilt auch für Patrick Graichen, der als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium wechselt. Der vermeintliche Energieexperte war Chef der „Agora Energiewende“.
Weiterlesen: Patrick Graichen: Habecks rechte Hand aus der Agora
Vor kurzem wollten die Grünen noch, dass “jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land” sich auf sie verlassen könne. Doch die Liebe zum Weltklimaschutz ist größer. Habecks Staatssekretär Giegold macht klar, dass Windräder vor Artenschutz gehen.
Weiterlesen: Erkaltete Liebe: Die Grünen opfern den Artenschutz für den Windkraftausbau
(…)„Die Grünen haben sich den kompletten Europabereich zu Eigen gemacht, und zwar quer durch alle Ressorts der Bundesregierung, einschließlich des Europaausschusses des Deutschen Bundestages“, sagte er. (…)
(…) „Das betrifft die gesamte Umweltgesetzgebung, die Klimapolitik und die Landwirtschaftspolitik, auch große Teile des sogenannten Green Deals. Die Gesetzgebung dazu liegt praktisch ausschließlich in der Hand der Grünen und sie werden mit Brüssel über Bande spielen.“ (…)
Alles lesen: “SPD und FDP haben sich von den Grünen über den Tisch ziehen lassen”
In Grünen-geführten Ministerien der neuen Regierung gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob der schnelle Ausbau erneuerbarer Energien auch zulasten des Naturschutzes vorangetrieben werden darf.
Er sehe die Pläne des Wirtschaftsstaatssekretärs Sven Giegold kritisch, sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow (beide Grüne).
Weiterlesen: Umwelt- widerspricht Wirtschaftsministerium in Windrad-Debatte
Anscheinend ist den Politikern egal, ob ihre Wähler im Dunkeln sitzen oder frieren. Sie sind entschlossen, die Energiewende, deren Scheitern schon offensichtlich ist, bis zum bitteren Ende durchzuexerzieren.
Weiterlesen: Koalitionsvertrag der Ampel (4) – Energiewende bis zum Blackout – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Teil 1 finden Sie hier.
Teil 2 finden Sie hier.
Teil 3 finden Sie hier.
Von Manfred Knake
Johann Saathoff (SPD) aus dem LK Aurich wird Parlamentarischer Staatssekretär im SPD-geführten Innenmininisterium der Ampel-Koalition. Es ist bemerkenswert welche Karrieren bei der Ampel jetzt auf grün geschaltet werden.
Weiterlesen: Windmacher in Regierungsämter! – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
Deutschlands zukünftiger Wirtschafts- und Klimaminister, Robert Habeck, schwört die Republik auf unangenehme Zeiten ein. Gerade der Ausbau erneuerbarer Energien koste einen Preis.
Weiterlesen: Ausbau der erneuerbaren Energien geht nicht ohne Zumutung – Stuttgarter Nachrichten
Der Mann, der am Mittwoch zum Bundeskanzler gewählt werden soll, hielt am Wochenende eine Rede zum Fremdschämen.
Es war schon eine gewissermaßen bemerkenswerte Rede, die der vermutlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz da am Wochenende auf dem SPD-Parteitag hielt und die seinen Parteifreunden unter anderem Mut zu mehr Klimaschutzpolitik machen sollte.
Weiterlesen: Olaf Scholz rettet die Welt | Telepolis