Weitere Beiträge zum Bürgerentscheid:
Schlagwort: Widerstand
Neu-Anspach: Windkraft-Vertrag gestern gekündigt
„Der Vertag ist mit Unterschrift Hoffmann / Dr. Müller gekündigt! Nach HGO ersetzt Bürgerwille mit Quorum den StaVo Beschluss!“, teilte Bürgermeister Klaus Hoffmann über sein Iphone auf Anfrage des Usinger Anzeigers gestern gegen 13.35 Uhr mit. Da sich die Bürger beim Bürgerentscheid mit klarer Mehrheit und ausreichender Stimmenzahl gegen den Fortbestand des Gestattungsvertrages mit Windkraft-Investor Juwi ausgesprochen hatten, war der Auftrag an die Verwaltungsspitze eindeutig.
Mehr erfahren: http://www.usinger-anzeiger.de/lokales/neu-anspach/windkraft-vertrag-gestern-gekuendigt_17315034.htm
BI Gegenwind Bad Orb: Einladung zur Info-Veranstaltung
BI kritisiert mangelhafte Gutachten
Die Bürgerinitiative “Windkraft im Spessart” hat eine Stellungnahme zum geplanten Windpark der Fa. Turbowind bei Breitenbach eingereicht. Dabei übt die BI Kritik am mangelhaften Gutachten des Gelnhäuser Planungsbüros.
Immer mehr Unterstützer für “Heilbad statt Windrad”
In der Region Bad Salzschlirf / Großenlüder / Schlitz wächst der Widerstand gegen zwei überdimensio-nale Windkraft-Industriegebiete: am “Strangelsberg” und auf dem Bad Salzschlirfer Hausberg “Steinberg” sollen bis zu 200 Meter hohe Windräder entstehen. Das Regierungspräsidium Kassel beabsichtigt, die zwei für Bad Salzschlirf geplanten Windkraft-Industriegebiete in der entscheidenden Sitzung der Regionalversammlung am 7. Oktober endgültig auszuweisen. Zuvor wird allerdings am 16. September ein letztes Mal im “Arbeitskreis Energie” am RP Kassel über Vorentscheidungen verhandelt. Nicht nur die Bürgerinitiative “Heilbad statt Windrad” hofft, dass am kommenden Freitag das Windkraftvorhaben abgelehnt wird.
Natur, Mensch und Landschaft als Opfer einer falschen Energiepolitik
“Natur, Mensch und Landschaft als Opfer einer falschen Energiepolitik ” – ein Vortragsabend mit Harry Neumann am 16.09.2016 in der Stadthalle Schlüchtern:
Quelle: http://windkraft.bbbergwinkel.eu/2016/09/18/vortrag-harry-neumann/
Herzlichen Glückwunsch : keine WKA in Neu-Anspach
Die Bewohner von Neu-Ansprach im Taunus haben sich in einem Bürgerentscheid klar gegen einen neuen Windenergiepark ausgesprochen. Auf 62 Prozent der Stimmzettel sei «Nein» angekreuzt worden, sagte Bürgermeister Klaus Hoffmann (CDU). Die Wahlbeteiligung lag bei 55,3 Prozent. «Damit haben wir jetzt ein klares Ergebnis», sagte Hoffmann. «Ich muss mich am Montag hinsetzen und den Vertrag kündigen.»
Oberhessen: Bürgerversammlung “Windkraftprojekte in Schwalmtal und Umgebung”
Ein Punktsieg für die Windkraftgegner?
BRAUERSCHWEND (cdl). Es war eine erwartet hochemotionale Veranstaltung am Mittwochabend in Brauerschwend. Die Gemeinde Schwalmtal hatte zur Bürgerversammlung „Windkraftprojekte in Schwalmtal und Umgebung“ in die Volkshalle eingeladen und ließ Projektierer und Windkraftgegner zu Wort kommen.
Mehr erfahren: http://www.oberhessen-live.de/2016/09/15/fraglicher-punktsieg-windkraftgegner/
Erörterungstermin: Windkraftanlagen im Grünberger Wald?
Erörterungstermin am 20.09.2016 (und ggf. 21.09.2016)
Uhrzeit: 09:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr
Ort: Gallushalle Grünberg, Gießener Str. 45
Information der Bürgerinitiative Gegenwind
Liebe Mitstreiter, liebe Betroffene,
hier ist nun unser dringender Aufruf zur zahlreichen Teilnahme an dem Erörterungstermin am 20. September in der Gallushalle in Grünberg.
Der Anlass ist das Genehmigungsverfahren für den umstrittenen Windpark in unserem Grünberger Stadtwald.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden gemäß unserer koordinierten Aktion insgesamt 19 Einwendungen bei der Genehmigungsbehörde (RP Gießen) fristgerecht eingereicht.
Bei dem nunmehr anstehenden Erörterungstermin werden die verschiedenen Vertreter der Projektierer, der Behörde sowie der Einwender teilnehmen. Deshalb ist es wichtig, dass wir unseren entschlossenen Widerstand gegen diese Zumutung durch zahlreiches Erscheinen dokumentieren.
Wir bitten um die zügige und weitreichende Verteilung unseres Aufrufes!
Viele Grüße und bis zum Termin
Ihre BI Gegenwind
DPA: Ungewöhnlicher Bürgerentscheid in Neu-Anspach zu Windkraft
In Neu-Anspach im Taunus dürfen die Bürger am Sonntag (18. September) über vier umstrittene Windräder entscheiden.
Erstmals in Hessen haben aber nicht die Windkraftgegner den Entscheid durchgesetzt. Das Stadtparlament selbst hat die Abstimmung initiiert.
„DPA: Ungewöhnlicher Bürgerentscheid in Neu-Anspach zu Windkraft“ weiterlesen
SH: Bürgerentscheid zählt nicht
Schleswig-Holstein Magazin – 08.09.2016 19:30 Uhr
Günter Koch und Frank Drewes aus Holzdorf sind erschüttert, dass ihr Bürgerentscheid zum Thema Windkraft nicht zählt. Der Ministerpräsident lud zu einem Experten-Gespräch.
Deutscher Bundestag: Klagerecht für Umweltverbände soll erweitert werden
Umweltverbände können künftig auch dann Einwendungen in gerichtlichen Verfahren einbringen, wenn sie sich nicht im Ausgangsverfahren beteiligt hatten.
Umweltverbände sollen künftig umfassender in Umweltangelegenheiten klagen können. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/9526) sieht vor, unter anderem das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) und das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) an europa- und völkerrechtliche Vorgaben anzupassen. Handlungsbedarf besteht laut Begründung, weil die deutsche Umsetzung der Aarhus-Konvention der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN ECE) von der 5. Vertragsstaatenkonferenz in zwei Punkten als völkerrechtswidrig gerügt wurde. Änderungen seien auch durch Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes geboten, schreibt die Bundesregierung. Der Gesetzentwurf soll am Donnerstag im vereinfachten Verfahren überwiesen werden.
Windkraft und kommunaler Filz in Ostfriesland
Befangene müssen sich selbst offenbaren, die Selbstbedienung wird leicht gemacht, Auswüchse sind ein massives Problem.
Die Windkraftkritikerinnen der BI Roggenstede/Landkreis Aurich und des Vereins „Vernunftkraft Niedersachsen e.V.“ aus dem Landkreis Wittmund, Kerstin Harms und Christiane Böök, äußern sich zu den Verflechtungen zwischen Kommunalpolitikern und Windkraftinvestoren.
Mehr erfahren: http://www.umweltruf.de//2016_Programm/news/111/news3.php3?nummer=6710
Donnerstag, 8.9.2016, 19.30 Uhr, SH-Magazin – NDR Fernsehen SH
Liebe Interessierte!
Am Donnerstag findet das sog. Expertengespräch bezüglich Bürgerbeteiligung in Sachen Windkraft mit Ministerpr. Albig in der Uni in Kiel statt.
Der Wahlkampf für die Landtagswahl 2017 hat begonnen! Annäherungsversuche, auch von der CDU, haben eine reine Alibifunktion.
Die Verknüpfungen in die Windkraftlobby sind uns aus fast allen Parteien bekannt, insofern dürften falsche Versprechungen und halbherzige Vorstöße von den meisten Menschen schnell durchschaut werden.
Selbstverständlich werden wir mit ausreichend Personen in Kiel vertreten sein.
Am Abend wird um 19.30 Uhr im S-H-Magazin (NDR-Fernsehen, SH) darüber berichtet.
Ebenso wird über das Fallbeispiel Rieseby/Holzdorf/Loose auf der Halbinsel Schwansen berichtet, wofür wir heute gedreht haben.
Direkt betroffene Bürger wurden interviewt, auch der Riesebyer Bürgermeister Jens Kolls, als Wegbereiter des Windparks in Rieseby, kommt zu Wort.
Was wird er als ehemaliger Sparkassendirektor und zugleich Bauausschussvorsitzender von sich geben?
Kürzlich hat er uns noch erzählt, dass er immer an den 200m hohen WKA festgehalten habe und dies (trotz Bürgerentscheid) auch weiterhin so sieht.
Ins gleiche Horn blies der heutige Bauausschussvorsitzende Heino Stüve.
Wir dürfen also gespannt sein.
Übrigens: Während der Anwesenheit des NDR-Teams kreiste ein Seeadler über uns – genau in jenem Gebiet, wo es lt. Planer etc. ja gar keine Adler gibt! Zufall? Nein, selbstverständlich war dies ein gefangener Seeadler, den wir nur für diesen Zweck kurz einmal freigelassen haben! So wird es vermutlich behauptet werden.
Herzliche Grüße
FDP fordert vorläufigen Stopp des Windkraftausbaus
Die FDP will, dass die Regionalversammlung die Abstimmung über die Windkraft-Vorrangflächen verschiebt.
Die FDP setzt sich dafür ein, dass erst die neue Regionalversammlung über die Windkraft-Vorrangflächen beschließt. Der Kreistag soll „aus Respekt vor den Wählern“ eine entsprechende Resolution verabschieden. So schreibt es die FDP in einer Pressemitteilung.
Die FDP fordert einen Stopp des Windkraftausbaus, bis die Frage der Nutzung des Stroms geklärt ist. Dr. Valeske: „Wenn es windig ist, können wir den Strom nicht speichern und werfen ihn buchstäblich weg. Wenn es dagegen windstill ist, kaufen wir Atomstrom aus Frankreich ein. Da kann mir doch keiner erzählen, dass die Windkraft in der jetzigen Form ein Erfolgsmodell ist.“
Tatsächlich haben sich die Mehrheitsverhältnisse in den Kreistagen, die die Mitglieder der Regionalversammlung wählen, verschoben. Die Grünen haben verloren und die FDP zugelegt. Die Liberalen führen diese Entwicklung auch darauf zurück, dass die Stimmung sich bei der Frage der Windkraft zunehmend drehe. 4700 Einwendungen gegen den Planentwurf zeigen, „dass die Menschen die Entwicklung sehr kritisch sehen“, so Valeske. Die Einwendungen müssten berücksichtigt und der Plan ein drittes Mal offengelegt werden, sagt Valeske.