Kategorie: Klimapolitik

Der grüne Plan: Autofahren unbezahlbar machen – ACHGUT.COM

Von Michel W. Alberts

Autofahren möglichst unbezahlbar zu machen, liegt den Grünen wohl in den Genen, konstituiert geradezu ihre politische Identität. Faktisch hätte man anstelle des Aufschlags mit dem Etikett „CO2-Abgabe“ auch einfach die Energiesteuer erhöhen können, mit identischem Ergebnis, nur weniger kompliziert. In diesem Beitrag deshalb mal eine vollständige Abrechung.

(…) Die politischen Phantasien über „Verkehrswende“, „Energiewende“ und andere Anti-Wohlstands-Kampagnen beruhen allesamt auf sehr selektiver Wahrnehmung, das aber konsequent und formvollendet – gestützt von den grünen „Wissenschafts“-Funktionären in den einschlägigen Instituten, die ihre politischen Überzeugungen gekonnt mit Schaubildern und Modellrechnungen verkleiden. Grün politisierte Pseudo-Wissenschaft fertigt „Studien“ mit so richtigen Fußnoten und Tabellen mit Zahlen noch drei Stellen hinter dem Komma …formal alles der schönste Wissenschaftsbetrieb. (…)

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Hans-Jürgen Irmer, MdB: “Unser deutscher Alleingang hilft dem Klima nicht” | TE

In einem offenen Brief an seine Kollegen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer die aktuelle deutsche Klimapolitik. “Hysterie, Hektik und Ideologie” seien keine guten Ratgeber. “Tichys Einblick” dokumentiert seinen Grundsatzartikel.

In seinem Anschreiben an seine Fraktionskollegen im Bundestag kündigt Hans-Jürgen Irmer „zum Thema Klimaschutzgesetzentwurf, dem zeitlichen Prozedere und zum Inhalt unserer Klimapolitik einige kritisch-konstruktive Anmerkungen“ an, die er auch in seiner „ehemaligen Eigenschaft als Geograf, zu dessen Fachbereich auch die Klimageografie gehörte“, mache. Wir dokumentieren den Text komplett ohne Kürzungen. 

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Karlsruhe installiert mit dem Klima-Urteil eine präventive Notstandsverfassung | TE

Von Gerd Held

Das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ersetzt die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch eine Rettungsordnung. Es führt eine präventive Pflicht zur Zwangsbewirtschaftung des Landes ein, die bis zur Erreichung der „Klima-Neutralität“ gelten soll.

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Das totalitäre Klimagebäude: viel Sekte, wenig „Science“ (Teile 1- 3) | ACHGUT.COM

Von Michael W. Alberts

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach „Klimaschutz“ auch Grundrechte toppt, denn sonst geht die Erde unter und wir müssen alle sterben oder so ähnlich, ist schon reichlich und zutreffend kritisiert worden, auch aus glasklar richterlicher Sicht auf dieser Plattform. Daran als nicht-juristischer Betrachter bescheiden anknüpfend, soll noch einmal ganz konzentriert die eigentliche Sachfrage erörtert werden – juristisch gesagt: Wie ist eigentlich die Beweislage?

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EU-Staats- und Regierungs­chefs bereiten sich auf Streit über astrono­mische Kosten der Net Zero-Pläne vor – EIKE

Nachdem sie den Wählern jahrelang versichert hatten, dass „erneuerbare“ Energien die Energie billiger machen und die Europäer besser dastehen lassen würden, müssen die EU-Führer nun zugeben, dass diese Pläne den Verbrauchern in Wirklichkeit sehr schaden werden.

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Globaler Ökosozialismus statt Kommunismus? – reitschuster.de

(…) Der Kommunismus wurde durch die Perestroika also nicht abgeschafft, sondern lediglich in die Ideologie des globalen Ökosozialismus umgestaltet, die nach der sogenannten Wende im wiedervereinigten Deutschland einen Siegeszug antrat und inzwischen die politische Agenda fast aller politischen Parteien dominiert. Dabei bringt der Ökosozialismus nur Nachteile, denn seine Zielsetzung ist nicht der Schutz der Umwelt als Selbstzweck, sondern vielmehr die planmäßige Absenkung des Lebensstandards unter dem Stichwort der „Suffizienz“, die Einführung einer hauptsächlich durch willkürliche Energiepreise kontrollierten Planwirtschaft, was man „Nachhaltigkeit“ nennt, und die internationale Umverteilung des vermeintlich „überschüssigen“ Wohlstands, was als „globale Gerechtigkeit“ ausgegeben wird. (…)

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BMVI – BMVI fördert Entwicklung erneuerbarer Kraftstoffe

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) fördert ab sofort die Entwicklung von regenerativen Kraftstoffen mit insgesamt 640 Millionen Euro.

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Die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung regenerativer Kraftstoffe kann hier abgerufen werden.

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Hinz fordert vom Bund mehr Konkretes im Klimaschutz | RTL

Hessens Umweltministerin Priska Hinz fordert von der Bundesregierung konkrete Maßnahmen für die angekündigte Verschärfung der Klimaziele. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe beim Bund spürbar Bewegung in der Klimafrage ausgelöst, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag im hessischen Landtag in Wiesbaden. “Richtig so.” Was aber fehle, seien konkrete Maßnahmen für mehr Klimaschutz.

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Klimawende: Siemens-Energy-Chef erwartet „schmerzhafte“ Einschnitte für alle Bürger | ET

Die Belastungen gelten selbstverständlich nicht für die Eliten!
Wie immer zahlt Lieschen Müller die Rechnung!

Der Chef des Technologiekonzerns Siemens Energy, Christian Bruch, erwartet als Folge der „Klimawende“ deutlich spürbare Belastungen für alle Bürger. Das Leben jedes Einzelnen werde sich radikal ändern, sagte er dem „Spiegel“ dazu. „Wir müssen akzeptieren, dass diese Veränderungen auch schmerzhaft werden können“, so Bruch. „Wir werden nicht jede Befindlichkeit berücksichtigen können, sei sie noch so berechtigt.“ Das müsse die Politik der Gesellschaft gegenüber klar aussprechen.

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CO2-Zertifikate-Handel der EU treibt kleine Firmen in den Bankrott | EIKE

(…) Zudem gibt es im Rechtehandel mittlerweile wie an jeder Börse das Phänomen des Spekulantentums, das den Preis für eine erlaubte Tonne Kohlendioxid aktuell auf über 50 Euro trieb. Mittelständler, das wirtschaftliche Rückgrat der DACH-Länder, gehen nach Einschätzung eines Experten bereits ab 40 Euro pro Tonne „in die Knie“.

CO2-Zertifikate-Handel der EU treibt kleine Firmen in den Bankrott

Tichys Ausblick Talk: “Für das Klima – kein Wohlstand mehr für alle?” vom 20.05.2021

Wohnen, heizen, essen, fahren fliegen, leben – alles soll teurer werden, um das Klima zu schützen. Die bisherigen Klimaschutzgesetze sollen weiter verschärft werden, und Otto Normalverbraucher die Zeche in Form noch höherer Steuern, steigender Preise für Alles zahlen – und viele Dinge wie Kurzstreckenflüge, Diesel und Benziner sollen gleich ganz verboten werden. Werden wir alle ärmer für das Weltklima?
Diese Frage diskutierte Roland Tichy mit der Unternehmerin Silke Schröder, dem Energieexperten Frank Hennig, dem Politiker Hans Georg Maaßen – und Kabarettist Uwe Steimle gibt von links seinen Senf dazu.

 

Vor dem Blackout kommt der Brownout!
Brownout bedeutet Stromrationierungen, wie es in der DDR üblich war. Strom gibt es nur auf Zuteilung. Und das blüht uns schon sehr bald.