Kategorie: Klimapolitik

Der verkappte grüne Nationalismus – ACHGUT.COM

Es gibt unzählige Gründe, angesichts des Karlsruher Klima-Urteils aus dem Staunen nicht mehr rauszukommen. Es ist wirklich unglaublich, auf welches Niveau das oberste deutsche Gericht, die institutionalisierte dritte Gewalt im Staate, mit dem Urteil gesunken ist. Es hat sich das absurde, durchaus nicht wissenschaftlich seriöse Narrativ der schlimmsten Klimapaniker zu eigen gemacht und über die Verfassung gesetzt. (Fritz Vahrenholt hat dazu aktuell bemerkenswerte und lehrreiche, wirklich wissenschaftliche Hinweise gegeben.) 

Hier soll auf einen bisher noch nicht so stark beachteten Kritikpunkt hingewiesen werden, der nicht nur der „Beweisführung“ des Urteils den Boden entzieht, sondern auch die ganze grundlegende Verirrung der deutschen Klima- und Energiepolitik beschreibt. Man könnte es so zuspitzen: Die grüne Weltrettungspolitik ist inzwischen als eine durch und durch nationalistische gekennzeichnet.

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Planwirtschaft zerstört die Umwelt | The European

Von Rainer Zitelmann.

Weltweit setzt sich immer mehr die Ansicht durch, das marktwirtschaftliche System versage angesichts der Herausforderungen des Klimawandels und anderer Umweltprobleme. Ist aber wirklich die „Profitgier des Kapitalismus“ schuld?

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Klimapolitik: Was das Land „klimaneutrale“ Stahlerzeugung kosten würde* – EIKE

Norman Hanert (Red. PAZ)*

Deutschland hätte die Wahl zwischen Schutzzöllen, Dauersubventionierung und Abwanderung der Branche samt Arbeitsplätzen ins Nicht-EU-Ausland.

Quelle: Bundesarchiv, B 145 Bild-F079044-0020 / CC-BY-SA 3.0

Die Diskussion, welcher Industriezweig durch die von EU und Bundesregierung forcierten „Klimaschutzziele“ besonders gefährdet ist, drehte sich bislang meist um die deutschen Autobauer. Mindestens genauso groß ist aber der Druck auf die hiesigen Stahlhersteller. Die Branche sieht sich in einer aufgeheizten Diskussionsatmosphäre um Klimapolitik in der sehr undankbaren Rolle, in Deutschland einer der größten Kohlendioxid-Produzenten überhaupt zu sein.

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Erhöhte Preise, Einschränkungen und Klima-Fahrverbot – Bundesregierung verschärft die Klimaziele

Die Bundesregierung hat das Klimaschutzgesetz nun verschärft. Erhöhte CO2-, Heiz- und Ölkosten erwarten alle Sektoren. Wissenschaftler und Verbände kritisieren, die Verschärfung könnte drastische Konsequenzen nach sich ziehen.

Vollständiger Artikel zur Nachricht hier lesen: https://bit.ly/2QuRZYk

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Baerbock will als Kanzlerin Flugreisen verteuern und Kurzstreckenflüge abschaffen – Industrie wütend | ET

Für mehr Klimaschutz soll es laut Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock weniger Anreize geben, mit dem Flugzeug zu reisen. Indes warnen Industrieverbände vor Gefahren für die deutsche Wirtschaft.

Vollständiger Artikel zur Nachricht hier lesen: https://bit.ly/3byc7Qp

Baerbock und ihr Programm der Inflationsbeschleunigung | TE

Von Ferdinand Knauss

(…) Am Wochenende hat Baerbock konkret gesagt, was sie als künftige Bundeskanzlerin zuerst tun werde: ein Klimaschutzsofortprogramm einführen. Ein noch höherer CO2-Emissionspreis gehört dazu und die Vorgabe, dass neue Häuser nur noch mit einem Solardach gebaut werden dürfen. Die Grünen sind nicht nur, wie die Kritik aus der FDP richtigerweise konterte, die Partei des „Verbotsfetischismus“. Sie sind, indem sie an einer zentralen Verteuerungsschraube drehen wollen, auch die Partei der Inflation – und dies zu einem Zeitpunkt, wo die Inflation ohnehin schon Fahrt aufnimmt, auch dank einer bereits praktizierten öffentlichen Verschuldungs- und Geldverbilligungspolitik, die in den Grünen ihre eifrigen Verfechter findet. Falls Baerbock also noch nach einem schmissigen Namen für ein entsprechendes Gesetzespaket sucht, böte sich demnach „Inflationsbeschleunigungsgesetz“ an. (…)

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Im Verbotswettbewerb rasen SPD, Grüne und Union um die Wette | TE

Von Holger Douglas

Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes lässt sich fast jeder Unsinn im Namen des Klimaschutzes rechtfertigen. Das nutzt Berlin maximal aus. Der Verbotswettbewerb zwischen SPD, Grünen und CDU wird für den Verbraucher immer teurer.

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Emissionshandel: Klimaschutz bringt erste Firmen ins Straucheln – WELT

Die extrem gestiegenen CO₂-Preise überfordern in Europa immer mehr Unternehmen. Zahlreiche Firmen unterlaufen inzwischen wegen hoher CO₂-Preise die Vorschriften des europäischen Emissionshandels.

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Greta kommandiert Karlsruhe, Klimaschutz als Geldquelle, Freiheit nach Belieben

In der Kolumne „Nüchtern betrachtet“ geht Dr. Wolfgang Bok mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum Klimaschutz ins Gericht. Dieses wirft grundlegende Fragen auf:

  • Kann Deutschland wirklich das Weltklima retten?
  • Warum applaudieren selbst Union und FDP?
  • Geht es in Wahrheit nur um eine neue Geldquelle?
  • Liefern Corona-Notbremsen dafür die Blaupause?
  • Wie steht es um die finanzielle Freiheit der Jugend?
  • Sind linke Enteignungspläne verfassungsgemäß?
  • Und wie hält es Altmaier mit der Marktwirtschaft?

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"Die überzeugten Marktwirtschaftler haben längst beigedreht und überlassen denen das Feld, die stramm in einen Öko-Sozialismus steuern. Nun mit Rückendeckung aus Karlsruhe."

Wissenschaftler warnen vor Klima-Fahrverboten und deutschem Alleingang – FOCUS Online

Die Bundesregierung drückt den Bürgern nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die schärfsten Emissionsziele der EU auf. Vier Experten kritisieren das Gesetz als nationalen Alleingang mit drastischen Konsequenzen. Es gebe bessere Lösungen.

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VLAB: Karlsruher Klimaurteil erschwert Windkraft-Klagen

Das Bundesverfassungsgericht hat Ende April einen Aufsehen erregenden Beschluss zum Klimaschutz gefasst. Der Erste Senat unter Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth gab einer Verfassungsbeschwerde von Klimaschützern gegen das von ihnen als zu lasch kritisierte Klimaschutzgesetz der Bundesregierung teilweise statt und erhob das Ziel der “Klimaneutralität” gewissermaßen zu einer über den Grundrechten stehenden Verfassungsnorm.
Der Beschluss wurde seither in zahlreichen Veröffentlichungen diskutiert und kritisiert. Als Reaktion stellt die Bundesregierung nun ein geändertes Klimaschutzgestetz vor, in dem einem beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien ein noch höherer Stellenwert eingeräumt wird.

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Beispiel Umwelt: Staatliche Regulierung mit mehr Schaden als Nutzen | TE

Von Rainer Zitelmann

Teaser: Das Beispiel der deutschen Energiepolitik zeigt, dass staatliche Regulierung oft mehr schadet als nützt. Besonders, wenn Populismus und Ideologie das Handeln der Politik bestimmen und nicht eine rationale Chancen-Risiken-Abwägung.

Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung haben sich weltweit in den vergangenen Jahrzehnten die Bedingungen für die Umwelt in den meisten Bereichen (Luftreinhaltung, Wasserqualität usw.) dramatisch verbessert. Wer mehr darüber erfahren will, sollte die Bücher „Aufklärung jetzt“ von Stephen Pinker und „Factfulness“ von Hans Rosling lesen. Beide Bücher zeigen, dass es eine große Kluft zwischen der pessimistischen Wahrnehmung und der tatsächlichen Entwicklung im Licht der Fakten gibt. Diese positive Entwicklung ist hauptsächlich der weltweiten Verbreitung wirtschaftlicher Freiheit zuzuschreiben, denn – dies zeigen zahlreiche Untersuchungen: Die Umweltstandards sind in wirtschaftlich freien Ländern weitaus besser als in unfreien.

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Video: Klimawahl 2021? Die unterschätzte Macht des Grünen Lobbyismus

Bei der kommenden Wahl sollten Wahlberechtigte die Partei wählen, die am glaubhaftesten für sozial gerechten Klima- und Naturschutz eintritt, so das Mantra auf der dafür einberufenen Bundespressekonferenz.
Der Naturschutzbund Deutschland, der WWF, sowie das linke Aktionsbündnis Campact luden dazu ein.

„Gemeinsam machen wir deutlich: Diese Wahl wird zur Schicksalswahl fürs Klima. Die nötigen Veränderungen, die sind gewaltig,“ sagte Campact Geschäftsführer Christoph Bautz am Mittwoch in Berlin. 

Den Textbeitrag von Epoch Times können Sie hier lesen.

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Baerbock will 2 Prozent Deutschlands mit Windrädern bestücken | Deutsche Wirtschaftsnachrichten

Annalena Baerbock zufolge müssen mindestens 2 Prozent der gesamten deutschen Landfläche mit Windkraftanlagen bestückt werden, um das „Weltklima“ zu retten. Unterdessen gehen Bürgerinitiativen bundesweit gegen die gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Windrädern vor.

Weiterlesen: Baerbock will 2 Prozent Deutschlands mit Windrädern bestücken | Deutsche Wirtschaftsnachrichten