Landesverband Hessen e.V.
In einem Wind”park” bei Dabergotz ist wieder ein Greifvogel von einem Rotorblatt erschlagen worden. Jedes Jahr werden hunderte tote Tiere in der Nähe der Anlagen entdeckt. Die Zahl der tatsächlichen Opfer ist vermutlich wesentlich höher.
Quelle: Märkische Allgemeine
13.02.2020 – PRESSEMITTEILUNG der Naturschutzinitiative e.V. (NI)
„Uns ist bekannt, dass Hessen einen neuen Windenergieerlass unter Beteiligung des BUND, des NABU und der HGON plant, weil sich laut Umweltministerin Hinz der „naturwissenschaftliche Erkenntnisstand weiterentwickelt“ habe. In Wirklichkeit geht es wohl eher um die weitere Ausschaltung des Natur- und Artenschutzes. Das Urteil von Gießen kommt daher für die grüne Ministerin offensichtlich ungelegen.“
UNFASSBAR!
BUND und NABU fordern Regierungspräsidium zur Berufung im Windkrafturteil des Verwaltungsgerichts Gießen auf!
Der NABU hat zum Klimaschutz bereits geringe Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern und eine Zulassung von mehr „Mortalitäten“ (=Tötungen) und Störungen geschützter Arten zugunsten der Windkraft gefordert. (…)
(…) Nun fordert er im Anschluss an eine Studie des Institute for European Environmental Policy Greening-Maßnahmen.
Alles lesen: Der NABU fordert Greening-Maßnahmen zum Klimaschutz | Dr. René Sternke
Die vom Regierungspräsidium Gießen am 12.10.2018 erteilte Genehmigung für drei Windenergieanlagen im Butzbacher Stadtwald ist rechtswidrig. Der Genehmigungsbescheid wurde nach dem Erörterungstermin am 22.01.2020 vom Verwaltungsgericht am 28.01.2020 aufgehoben. Der Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI) hatte gegen das Land Hessen vor allem deshalb geklagt, weil nach seiner Ansicht die Genehmigung gegen europäisches Recht verstößt. So wurden Ausnahmen vom Tötungsverbot beim Wespen- und Mäusebussard zugelassen, die aus Sicht der NI mit der europäischen Vogelschutzrichtlinie nicht zu vereinbaren sind.
Nunmehr liegt der Naturschutzinitiative e.V. (NI) die Urteilsbegründung vor, die vollumfänglich der Argumentation der NI folgt.
Eine Kanzlerin und ihr Wendehals Ob wenigstens die amtierende Bundeskanzlerin, die sich in der Vergangenheit gerade in umwelt- und energiepolitischen Fragen wiederholt als beliebig wendehälsisch erwiesen hat, hier noch zum Umdenken in ihrer Ausstiegspolitik belehren lässt ? Das bleibt eher fraglich. Noch im Jahr 2003, damals Oppositionsfüherin im Deutschen Bundestag, griff sie die rot-grüne Bundesregierung wie folgt an: „ Die Regierung setzt alles daran, ganze Märkte ins Ausland zu drängen. Ob Pharma-Industrie, Genforschung oder Kernenergie – viele Zukunftsbranchen werden aus Deutschland vergrault. Ich frage mich ernsthaft, womit sollen wir in Deutschland zukünftig unser Geld verdienen? Vielleicht allein mit unrentabler Windenergie?”
Die Naturschutzinitiative e.V. (NI) hat gegen die Genehmigung der vier Windindustrieanlagen auf der Katzenstirn in Nordhessen beim Verwaltungsgericht Kassel Klage gegen das Land Hessen eingereicht. Zusätzlich wurde ein Antrag nach § 80 Abs. 5 der VwGO gestellt, den angeordneten Sofortvollzug im Eilverfahren aufzuheben.
Weiterlesen: 07.02.2020 – NI klagt gegen vier Windindustrieanlagen auf der Katzenstirn
Der Hartenfelser Kopf ist durch seine Industrialisierung mit Windenergieanlagen eine der größten Natur- und Landschaftszerstörungen im Westerwald. Die Anlagen sind im Lebensraum der Europäischen Wildkatze, von Schwarzstorch, Rotmilan, Wespen- und Mäusebussard sowie 16 Fledermausarten in einer Art „Salamitaktik“ errichtet worden.
Weiterlesen: Naturschutzinitiative
Windkraft an Land tötet hat seit Jahren Millionen von Vögeln, Fledermäusen und Insekten abgeschlachtet und Offshore- Windkraftanlagen tötet Wale und Delfine.
Nicht zum ersten und nicht zum letzten Mal haben die Geräusche und Vibrationen von Windturbinen Wale getötet und die Sonarführungs- und Kommunikationssysteme der Wale beeinträchtigt.
Weiterlesen bei: https://stopthesethings.com/2020/02/05/on-the-beach-whales-deafened-by-offshore-wind-turbine-noise-die-stranded-onshore/
In einem offenen Brief an die Parteivorsitzenden der CDU, CSU, SPD sowie an die Bundesumweltministerin Svenja Schulze und an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich fünf Artenschutzverbände strikt gegen die weitere Aushöhlung des Greifvogel- und Fledermausschutzes zugunsten der Windkraft ausgesprochen.
Neben dem bundesweit tätigen Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) sind dies der Deutsche Falkenorden, der Verein Wildes Bayern, der Orden Deutscher Falkoniere sowie der Verband Deutscher Falkner.
Weiterlesen: Pressemeldung: Offener Brief an die Bundesregierung. › Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V.
Es ist unglaublich: Die großen deutschen Umweltverbände machen gemeinsame Sache mit der Windenergiewirtschaft und „fordern [den] beschleunigten naturverträglichen Ausbau der Windenergie“ in ihrer Pressemitteilung vom 30. Januar 2020 (s.u). Es gibt aber keinen „naturverträglichen Ausbau“, weder an Land noch auf See.
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Der Ausbau der Windenergie in Deutschland ist verfassungswidrig und muss beendet werden. Die Organe des Staates wie Bundestag, Länderparlamente, betroffene Kommunen, Behörden und auch die Gerichte werden aufgefordert, die Verfassungsmäßigkeit ihres Tuns vor einer weiteren Förderung der Windenergie vom Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen und einem im Extremfall verhängten Rückbaugebot bestehender Anlagen vollumfänglich nachzukommen!
Quelle: Gegenwind Greven
Nutzen Sie das Papier auch als Argumentationspapier!
Mit der Entscheidung des Gießener Verwaltungsgerichts ist die Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt für drei Windkraftanlagen im Butzbacher Stadtwald aufgehoben worden. Die Genehmigung für den Windpark ist rechtswidrig.
Dem Vernehmen nach sollen die Windräder gegen die europäischen Vogelschutzrichtlinien verstoßen.
Vogelschutzrichtlinie: Richtlinie 2009/147/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten können hier eingesehen werden.
28.01.2020 – EILMELDUNG
Umweltverband Naturschutzinitiative e.V. (NI):
Genehmigung von Windenergieanlagen in Butzbach/Hessen ist rechtswidrig und wurde aufgehoben!
Großer Erfolg für den europäischen Natur- und Artenschutz! „Genehmigung von Windenergieanlagen in Butzbach ist rechtswidrig und wurde aufgehoben!“ weiterlesen
Keine “Gute Lösung für Artenschutz und Windkraft im Land”
Umweltministerium hebt Mitte Februar Schwellenwert für Dichtezentren von Rotmilanen an: