Landesverband Hessen e.V.
Der Bundestag debattierte am 06. Mai über einen Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 und weiterer energierechtlicher Bestimmungen.
Reden von:
00:01 Andreas Lenz (CDU/CSU)
05:11 Steffen Kotré (AfD)
10:19 Johann Saathoff (SPD)
15:06 Sandra Weeser (FDP)
18:03 Lorenz Gösta Beutin (Die Linke)
21:27 Julia Verlinden (B90/Grüne)
25:10 Carsten Müller (Braunschweig) (CDU/CSU)
30:24 Timon Gremmels (SPD)
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Am 26. Juni nahm Dr. Björn Peters am Fachgespräch im Umweltausschuss des Bundestages zum Thema “Nachhaltigkeitsziele in Deutschland” teil und durfte einige Punkte mündlich vortragen.
Die ausführlichere schriftliche Stellungnahme für die Mitglieder des Umweltausschusses können Sie mit einem Klick auf das Bild abrufen:
In der 104. Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2019 wurde unter TOP 13 der Antrag (Drucksache 19/10626) “Umweltschutz ernst nehmen – Das Erneuerbare-Energien-Gesetzabschaffen” beraten.
Beschlussfassung: Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache19/10626an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen,wobei die Federführung beim Ausschuss für Wirtschaft und Energie liegen soll.
Dr. Bruno Hollnagel, AfD
Alle Reden zum TOP 13 können hier abgerufen werden.
Der Umweltschuss wollte eigentlich ein Fachgespräch zu dem Thema „CO2-Bepreisung“ durchführen, doch der IPCC Gutachter gab noch einiges zu Bedenken.
Jedes Mitglied der Bundesregierung schwört bei Amtsantritt „alles zu tun, um Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden“, sie schwören nicht „alles zu tun um Schaden von der Welt abzuwenden“, sie schwören auch nicht „alles zu tun größtmöglichen Schaden dem Deutschen Volke zu bringen“.
Aber genau das war es, was die Regierung -und mit einer Ausnahme – alle im Parlament vertretenen Parteien am letzten Donnerstag in Angriff nahm. Die Regierung tat es, indem sie einen vorher festgelegten Ausstiegsplan aus der Kohleverstromung zunächst von einer fachfremden Kommission heiligen ließ, und dann deren bereits vorher feststehendes Ergebnis vom Parlament pauschal per „Diskussion“ genehmigen ließ. Natürlich allein dem hehren Zweck dienend, die Welt vor einer Klimakatastrophe zu bewahren.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sandra Weeser, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/5557 –
Der Antrag der FDP-Fraktion (19/2802) “Wälder schützen – Rodungen für die Windkraft stoppen” wurde am Freitag, 28. September 2018 unter ZP 8 erstmals debattiert und anschließend zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz überwiesen.
CDU, SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen lehnten den Antrag in ihren Reden ab.
Sehr klare, präzise Rede von Karlheinz Busen – Antragsteller (FDP):
Liveübertragung: Freitag, 28. September, 14.45 Uhr
„Wälder schützen – Rodungen für die Windkraft stoppen“ lautet der Titel eines Antrags der FDP-Fraktion (19/2802), den der Bundestag eine Dreiviertelstunde lang beraten will. Die Liberalen fordern einen Stopp der Rodungen von Wäldern für das Aufstellen von Windkraftanlagen. Sie meinen, dass der Ausbau der Windenergie nicht auf Kosten des Natur- und Artenschutzes gehen dürfe.
Die Bundesregierung soll deshalb einen Gesetzentwurf vorlegen, der Waldflächen, Nationalparke, Naturschutzgebiete und Biosphärenreservate als Standort von Windenergieanlagen dauerhaft und für künftige Vorhaben ausnahmslos ausschließt. Darüber hinaus sollen Abstandsgrenzen zu Brutstätten und Nahrungshabitaten gefährdeter Vogelarten verbindlich nach den Empfehlungen der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzarten – auch als Helgoländer Papier bekannt – geregelt werden. (eis/25.09.2018)
Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw39-de-waldrodung-windkraft/570240
Deutscher Bundestag Drucksache 19/2109
19. Wahlperiode 15.05.2018
(Plenarprotokoll zur 37. Sitzung am 08. Juni 2018)
Antrag der der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
“Stromstau auflösen anstatt erneuerbare Energien zu bremsen”
Die Kommentare von Prof. Alt sind in blau kursiv eingefügt. Die fachliche
Unhaltbarkeit der dort vorgetragenen Argumente der “Grünen” ist ersichtlich:
Ausbau der Windenergie sichern, Klimaschutz voranbringen und Standort für Zukunftstechnologien erhalten:
Einzig die Beiträge von Jens Köppen (CDU) und Dirk Spaniel (AfD) zeugten von Kompetenz: „Bundestagsdebatte vom 22.02.2018: Ausbau der Windenergie sichern, Klimaschutz voranbringen“ weiterlesen
