Bundestag: Beratung des AfD-Antrags “Umweltschutz ernst nehmen – EEG abschaffen”

In der 104. Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2019 wurde unter TOP 13 der Antrag (Drucksache 19/10626) “Umweltschutz ernst nehmen – Das Erneuerbare-Energien-Gesetzabschaffen” beraten.

Beschlussfassung: Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache19/10626an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen,wobei die Federführung beim Ausschuss für Wirtschaft und Energie liegen soll.

Fundstelle im Plenarprotoll

Reden

Dr. Bruno Hollnagel, AfD

Alle Reden zum TOP  13 können hier abgerufen werden.

Planungssicherheit für Jobverlust – Absurdes Theater im Deutschen Bundestag

Jedes Mitglied der Bundesregierung schwört bei Amtsantritt „alles zu tun, um Schaden vom Deutschen Volke abzuwenden“, sie schwören nicht „alles zu tun um Schaden von der Welt abzuwenden“, sie schwören auch nicht „alles zu tun größtmöglichen Schaden dem Deutschen Volke zu bringen“.

Aber genau das war es, was die Regierung -und mit einer Ausnahme – alle im Parlament vertretenen Parteien am letzten Donnerstag in Angriff nahm. Die Regierung tat es, indem sie einen vorher festgelegten Ausstiegsplan aus der Kohleverstromung zunächst von einer fachfremden Kommission heiligen ließ, und dann deren bereits vorher feststehendes Ergebnis vom Parlament pauschal per „Diskussion“ genehmigen ließ. Natürlich allein dem hehren Zweck dienend, die Welt vor einer Klimakatastrophe zu bewahren.

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53. Sitzung des Bundestags am 28. September: TOP ZP 8 Schutz Wälder vor Rodungen für Windkraft

Der Antrag der FDP-Fraktion (19/2802) “Wälder schützen – Rodungen für die Windkraft stoppen” wurde am Freitag, 28. September 2018 unter ZP 8 erstmals debattiert und anschließend zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz überwiesen.

CDU, SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen lehnten den Antrag in ihren Reden ab.

Sehr klare, präzise Rede von Karlheinz Busen – Antragsteller (FDP):

„53. Sitzung des Bundestags am 28. September: TOP ZP 8 Schutz Wälder vor Rodungen für Windkraft“ weiterlesen

Bundestag 28. September 2018: FDP will Rodun­gen von Wäl­dern für die Wind­kraft stoppen

Liveübertragung: Freitag, 28. September, 14.45 Uhr

Wälder schützen – Rodungen für die Windkraft stoppen“ lautet der Titel eines Antrags der FDP-Fraktion (19/2802), den der Bundestag eine Dreiviertelstunde lang beraten will. Die Liberalen fordern einen Stopp der Rodungen von Wäldern für das Aufstellen von Windkraftanlagen. Sie meinen, dass der Ausbau der Windenergie nicht auf Kosten des Natur- und Artenschutzes gehen dürfe.

Die Bundesregierung soll deshalb einen Gesetzentwurf vorlegen, der Waldflächen, Nationalparke, Naturschutzgebiete und Biosphärenreservate als Standort von Windenergieanlagen dauerhaft und für künftige Vorhaben ausnahmslos ausschließt. Darüber hinaus sollen Abstandsgrenzen zu Brutstätten und Nahrungshabitaten gefährdeter Vogelarten verbindlich nach den Empfehlungen der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzarten – auch als Helgoländer Papier bekannt – geregelt werden. (eis/25.09.2018)

Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw39-de-waldrodung-windkraft/570240

Kommentar von Prof. Helmut Alt zum Antrag der “Grünen” Drucksache 19/2109

Deutscher Bundestag Drucksache 19/2109
19. Wahlperiode 15.05.2018
(Plenarprotokoll zur 37. Sitzung am 08. Juni 2018)
Antrag der der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stromstau auflösen anstatt erneuerbare Energien zu bremsen”

Die Kommentare von Prof. Alt sind in blau kursiv eingefügt. Die fachliche
Unhaltbarkeit der dort vorgetragenen Argumente der “Grünen” ist ersichtlich:

Download (PDF, 797KB)

 

Bundestagsdebatte vom 22.02.2018: Ausbau der Windenergie sichern, Klimaschutz voranbringen

Bundestagsdebatte zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucksache 19/450 –

Ausbau der Windenergie sichern, Klimaschutz voranbringen und Standort für Zukunftstechnologien erhalten:

Einzig die Beiträge von Jens Köppen (CDU) und Dirk Spaniel (AfD) zeugten von Kompetenz: „Bundestagsdebatte vom 22.02.2018: Ausbau der Windenergie sichern, Klimaschutz voranbringen“ weiterlesen