Verwaltungsgericht Trier – Urteil vom 06.06.2018, AZ: 9 K 13585/17.TR
„Keine Windenergieanlagen in der Kernzone des Naturparks Saar-Hunsrück“ weiterlesen
Landesverband Hessen e.V.
Verwaltungsgericht Trier – Urteil vom 06.06.2018, AZ: 9 K 13585/17.TR
„Keine Windenergieanlagen in der Kernzone des Naturparks Saar-Hunsrück“ weiterlesen
Der beantragte Windpark „Christinenhof“ bei Büdingen darf nicht errichtet werden. Eine entsprechende Klage von ABO-Wind gegen eine verweigerte Genehmigung der zuständigen Behörde – dem Regierungspräsidium Darmstadt – lehnte die erste Kammer des Gießener Verwaltungsgerichts (VG) ab (Urteil vom 13. Juni 2018 – 1 K 311/17.GI).
Presseberichte: Gelnhäuser Neue Zeitung und Kreisanzeiger
Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das Oberverwaltungsgericht Greifswald im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nun festgestellt, dass die 2015 erteilte Genehmigung für den Betrieb einer neuen Windkraftanlage am Standort Körkwitz voraussichtlich als rechtswidrig anzusehen ist. Damit folgt es dem Antrag des NABU, der im August 2015 Widerspruch gegen die vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Vorpommern erteilte Genehmigung eingelegt hatte. Der NABU hat die Genehmigungsbehörde inzwischen aufgefordert, umgehend für die Einstellung des Betriebs der Anlage zu sorgen.
Weiterlesen: http://www.umweltruf.de/2018_PROGRAMM/news/news3.php3?nummer=3449
Kurz vor Ostern übersandte das VG Regensburg das Urteil mit dem Az. RO 7 K 17.163 an den VLAB in der Verwaltungsstreitsache Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V. (VLAB) gegen den Freistaat Bayern.
Hier klicken um die beglaubigte Abschrift des 20 Seiten umfassenden Urteils nachzulesen. Aus Datenschutzgründen mussten alle orts- und personenbezogenen Daten geschwärzt werden.
Im Südwesten wäre es eine Premiere: Weil das Genehmigungsverfahren fehlerhaft war, droht einer Windkraftanlage bei Braunsbach der dauerhafte Stillstand. Der Grund: Sie liegt im Brutgebiet geschützter Vogelarten.
Naturschützer fordern erstmals im Südwesten den Abriss einer nagelneuen, 150 Meter hohen Windkraftanlage. Die ersten rechtlichen Schritte sind ihnen bereits gelungen: Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart vor knapp einem Jahr den Betrieb der fertig gebauten Anlage „Orlach 6“ bei Schwäbisch Hall vorläufig gestoppt hatte, bestätigte nun der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) diesen Beschluss. Nun müsse der Betreiber die Anlage „schleunigst abbauen“, sagte Johannes Enssle, Landeschef des Naturschutzbundes (Nabu). Das Windrad sei mitten in das Brutgebiet von vier geschützten Greifvogelarten gebaut worden und hätte nicht genehmigt werden dürfen.
PRESSEMITTEILUNG vom 08.03.2018
Kreis Siegen-Wittgenstein muss geltendes Recht und den Rückbau der Rotoren durchsetzen!
Die NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI) erstattet Anzeige gegen die Windpark Knippen GmbH & Co. KG wegen Verstoßes nach § 62 Abs.1 Nr. I des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BimSchG).
Quelle: http://www.naturschutz-initiative.de/pressemitteilungen/276-08-03-2018-pm-ni-erstattet-anzeige-gegen
Der WDR berichtete zu den Vorgängen: https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/freudenberg-baustopp-windraeder-windpark-100.html
Beschluss vom 27. Februar 2018; Aktenzeichen: 8 B 11970/17.OVG
Quelle: http://www.umweltruf.de/2018_PROGRAMM/news/news3.php3?nummer=1689
Windenergieanlage soll etwa 11,1 km südlich eines vom Deutschen Wetterdienst betriebenen Wetterradars in Essen errichtet werden.
Aktenzeichen: 8 A 2478/15 (VG Düsseldorf 10 K 5701/13)
Der Rotmilan hat gewonnen. Der geplante Windpark Himmelreich bei Marsberg darf nicht gebaut werden. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat am Dienstag (20.02.2018) entsprechend geurteilt.
Mehr erfahren: https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/windpark-marsberg-verwaltungsgericht-100.html
Nachdem im Januar bereits drei Privatklagen abgewiesen worden waren, scheiterte nun auch die Systelios-Klinik vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt mit ihrem Eilantrag.
Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 6. Februar 2018 die unmittelbar anstehende Realisierung des Windparks Bakum gestoppt. Rodungsarbeiten standen schon kurz bevor.
Weiterlesen: https://niedersachsen.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/energie/23944.html
Erstmals in der Bundesrepublik ist die Verbandsklage eines Umweltverbandes gegen ein einzelnes Windkraftwerk von einem Gericht in allen Punkten bestätigt worden. VLAB-Chef Bradtka: Fall hat Präzedenzwirkung für ganz Energiewende-Deutschland.
Quelle: https://www.landschaft-artenschutz.de/pressemitteilung-verbandsklage-erfolgreich/
Siehe auch: http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/2018/01/26/keine-windkraft-bei-gramlhof/
Ärzte Zeitung online, 12.01.2018
Kliniken genießen keinen absoluten Lärmschutz vor Windenergieanlagen, findet das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes.
SAARLOUIS. Das Knappschaftskrankenhaus Püttlingen ist mit dem Versuch gescheitert, die Errichtung von Windkraftanlagen in der Umgebung per Eilanträgen juristisch zu stoppen. Dabei entschied das Oberverwaltungs-gericht (OVG) des Saarlandes, dass der in der TA Luft für Krankenhäuser vorgesehene Immissionsrichtwert nicht in jedem Fall gilt (Az.: 2 B 584/17). Auch Bedenken gegen eine Infraschallbelastung wiesen die Richter zurück.
Kompletten Beitrag in der Ärzte Zeitung online lesen: https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/recht/article/955257/windraeder-klinik-muss-infraschall-tolerieren.html
NABU und LNV fordern Abbau der gestoppten Windkraftanlage im Kreis Schwäbisch Hall
Quelle: http://www.umweltruf.de/2018_PROGRAMM/news/news3.php3?nummer=417