VG Gießen (Urteil vom 13. Juni 2018 – 1 K 311/17.GI): Windpark gefährdet Schwarzstörche

Der beantragte Windpark „Christinenhof“ bei Büdingen darf nicht errichtet werden. Eine entsprechende Klage von ABO-Wind gegen eine verweigerte Genehmigung der zuständigen Behörde – dem Regierungspräsidium Darmstadt – lehnte die erste Kammer des Gießener Verwaltungsgerichts (VG) ab (Urteil vom 13. Juni 2018 – 1 K 311/17.GI).

Quelle: https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?cmsuri=/juris/de/nachrichten/zeigenachricht.jsp&feed=juna&wt_mc=rss.juna&nid=jnachr-JUNA180601684

Presseberichte: Gelnhäuser Neue Zeitung und Kreisanzeiger

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OVG Greifswalde: Betrieb der Windkraftanlage rechtswidrig

NABU-Erfolg im Streit um Windrad in Ribnitz-Damgarten

Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das Oberverwaltungsgericht Greifswald im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nun festgestellt, dass die 2015 erteilte Genehmigung für den Betrieb einer neuen Windkraftanlage am Standort Körkwitz voraussichtlich als rechtswidrig anzusehen ist. Damit folgt es dem Antrag des NABU, der im August 2015 Widerspruch gegen die vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Vorpommern erteilte Genehmigung eingelegt hatte. Der NABU hat die Genehmigungsbehörde inzwischen aufgefordert, umgehend für die Einstellung des Betriebs der Anlage zu sorgen.

Weiterlesen: http://www.umweltruf.de/2018_PROGRAMM/news/news3.php3?nummer=3449

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Urteil: VLAB gegen Freistaat Bayern

Kurz vor Ostern übersandte das VG Regensburg das Urteil mit dem Az. RO 7 K 17.163 an den VLAB in der Verwaltungsstreitsache Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V. (VLAB) gegen den Freistaat Bayern.

Hier klicken um die beglaubigte Abschrift des 20 Seiten umfassenden Urteils nachzulesen. Aus Datenschutzgründen mussten alle orts- und personenbezogenen Daten geschwärzt werden.

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In Brutgebiet gebaut: Nagelneuem Windrad droht der Abriss

Im Südwesten wäre es eine Premiere: Weil das Genehmigungsverfahren fehlerhaft war, droht einer Windkraftanlage bei Braunsbach der dauerhafte Stillstand. Der Grund: Sie liegt im Brutgebiet geschützter Vogelarten.

Naturschützer fordern erstmals im Südwesten den Abriss einer nagelneuen, 150 Meter hohen Windkraftanlage. Die ersten rechtlichen Schritte sind ihnen bereits gelungen: Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart vor knapp einem Jahr den Betrieb der fertig gebauten Anlage „Orlach 6“ bei Schwäbisch Hall vorläufig gestoppt hatte, bestätigte nun der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) diesen Beschluss. Nun müsse der Betreiber die Anlage „schleunigst abbauen“, sagte Johannes Enssle, Landeschef des Naturschutzbundes (Nabu). Das Windrad sei mitten in das Brutgebiet von vier geschützten Greifvogelarten gebaut worden und hätte nicht genehmigt werden dürfen.

Weiterlesen: https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.in-brutgebiet-gebaut-nagelneuem-windrad-droht-der-abriss.fe3cac3d-5681-40f9-9581-1be42df094a5.html

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NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. erstattet Anzeige gegen die Windpark Knippen GmbH & Co. KG

PRESSEMITTEILUNG vom 08.03.2018
Kreis Siegen-Wittgenstein muss geltendes Recht und den Rückbau der Rotoren durchsetzen!
Die NATURSCHUTZINITIATIVE e.V. (NI) erstattet Anzeige gegen die Windpark Knippen GmbH & Co. KG wegen Verstoßes nach § 62 Abs.1 Nr. I des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BimSchG).

Download (PDF, 366KB)

Quelle: http://www.naturschutz-initiative.de/pressemitteilungen/276-08-03-2018-pm-ni-erstattet-anzeige-gegen

Der WDR berichtete zu den Vorgängen: https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/freudenberg-baustopp-windraeder-windpark-100.html

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NRW: Marsberger Windpark darf nicht gebaut werden

Der Rotmilan hat gewonnen. Der geplante Windpark Himmelreich bei Marsberg darf nicht gebaut werden. Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat am Dienstag (20.02.2018) entsprechend geurteilt.

Mehr erfahren: https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/windpark-marsberg-verwaltungsgericht-100.html

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Wald-Michelbach: Eilantrag der Systelios-Klinik gegen Windpark „Stillfüssel“ abgelehnt

Nachdem im Januar bereits drei Privatklagen abgewiesen worden waren, scheiterte nun auch die Systelios-Klinik vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt mit ihrem Eilantrag.

Download (PDF, 108KB)

Echo Online berichtete.

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Verwaltungsgericht Oldenburg stoppt Windpark Bakum

  • Erfolg für den Artenschutz im Landkreis Vechta
  • Massive Kritik des Verwaltungsgerichts am Genehmigungsverfahren

Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 6. Februar 2018 die unmittelbar anstehende Realisierung des Windparks Bakum gestoppt. Rodungsarbeiten standen schon kurz bevor.

Weiterlesen: https://niedersachsen.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/energie/23944.html

 

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Verbandsklage erfolgreich: VLAB erstreitet spektakulären juristischen Sieg gegen Windrad

Erstmals in der Bundesrepublik ist die Verbandsklage eines Umweltverbandes gegen ein einzelnes Windkraftwerk von einem Gericht in allen Punkten bestätigt worden. VLAB-Chef Bradtka: Fall hat Präzedenzwirkung für ganz Energiewende-Deutschland.

Quelle: https://www.landschaft-artenschutz.de/pressemitteilung-verbandsklage-erfolgreich/

Siehe auch: http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/2018/01/26/keine-windkraft-bei-gramlhof/

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OVG Saarland: Klinik muss Infraschall tolerieren

Klinik muss Infraschall tolerieren

Ärzte Zeitung online, 12.01.2018

Kliniken genießen keinen absoluten Lärmschutz vor Windenergieanlagen, findet das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes.

SAARLOUIS. Das Knappschaftskrankenhaus Püttlingen ist mit dem Versuch gescheitert, die Errichtung von Windkraftanlagen in der Umgebung per Eilanträgen juristisch zu stoppen. Dabei entschied das Oberverwaltungs-gericht (OVG) des Saarlandes, dass der in der TA Luft für Krankenhäuser vorgesehene Immissionsrichtwert nicht in jedem Fall gilt (Az.: 2 B 584/17). Auch Bedenken gegen eine Infraschallbelastung wiesen die Richter zurück.

Kompletten Beitrag in der Ärzte Zeitung online lesen: https://www.aerztezeitung.de/praxis_wirtschaft/recht/article/955257/windraeder-klinik-muss-infraschall-tolerieren.html

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Gericht kassiert behördliche Genehmigung in Braunsbach und gibt Naturschützern Recht

NABU und LNV fordern Abbau der gestoppten Windkraftanlage im Kreis Schwäbisch Hall

Download (PDF, 101KB)

Quelle: http://www.umweltruf.de/2018_PROGRAMM/news/news3.php3?nummer=417

Mehr erfahren: Bild anklicken

 

 

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