Autor: Redaktion VKH BW

Rechte von Investoren bei Insolvenz von Solarpark | Beck

Zu BGH, Urteil vom 22.10.2021 – V ZR 225/19; V ZR 8/20; V ZR 44/20; V ZR 69/20 Redaktion beck-aktuell, Prof. Dr. Joachim Jahn ist Mitglied der NJW-Schriftleitung, 22. Okt 2021.

Wer in einen So­lar­pakt in­ves­tiert, des­sen Be­trei­ber plei­te geht, hat es schwer. Nicht nur, dass die er­hoff­te (und mit­un­ter sogar “ga­ran­tier­te”) Ren­di­te aus­bleibt. Son­dern der In­sol­venz­ver­wal­ter macht auch selbst noch An­sprü­che gel­tend. Der Bun­des­ge­richts­hof hat nun Vor­ga­ben ge­macht für den Um­gang mit die­sen schwie­ri­gen Fra­gen an der Schnitt­stel­le von Ka­pi­tal­markt- und Sa­chen­recht – und zum Auf­ein­an­der­tref­fen von “En­er­gie­wen­de” und “grau­em Ka­pi­tal­markt”.

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DSGS e.V.: Erfassungsbogen für Schallbetroffenheit

Die DSGS e.V. hat  einen “Erfassungsbogen zur Schallbetroffenheit durch technische Anlagen” erstellt. Ein Infoblatt ist am Ende angefügt. Diesen Bogen können auch Nichtmitglieder ausfüllen und an den DSGS e.V.  senden.

Download (PDF, 489KB)

Diesen Erfassungsbogen* bitte ausdrucken, ausfüllen und per Post versenden. Bitte vorab eine Kopie anfertigen und verwahren.

* Man findet ihn auch auf der DSGS-Webseite unter: https://www.dsgs-info.de/formulare/

 

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Mangel und Dunkelflaute? Wir müssen die Folgen der Energiewende eingestehen – WELT

Hochschnellende Energiepreise schockieren Bevölkerung und Politik gleichermaßen. Denn beim Heizen und Autofahren geht es ums Eingemachte. Für viele sind fundamentale Menschenrechte gefährdet.

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Kommunen wollen mehr Einnahmen aus Windenergie | Solarserver

Der Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) fordert im Rahmen der anstehenden Koalitionsverhandlungen die beteiligten Parteien dazu auf, die finanzielle Beteiligung der Gemeinden an den Einnahmen aus Windenergie an Land auf nicht geförderte Windkraftanlagen sowie auf Bestandsanlagen auszuweiten.

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NABU: Beim Schutz der Natur gehen politische Interessen stark auseinander | Presseportal

NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: Zielkonflikte der Koalitionäre untereinander dürfen nicht zu weiterer Zerstörung der Natur führen.

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Die Zwei-Prozent-Legende – Hieronymus

Parteiübergreifend sind sich inzwischen fast alle einig – vor wie nach der Bundestagswahl: Nach dem beschlossenen Ausstieg aus Kohle, Öl, Erdgas und vorneweg aus der Kernkraft, dem im Ausland mit Skepsis beäugten deutschen Sonderweg, müssen es jetzt die regenerativen Energieträger allein richten, allen voran Fotovoltaik und Windenergie. Was jedoch nicht heißen soll, dass jeglicher Widerstand speziell gegen den Ausbau der Letzteren jetzt endgültig abgeflaut wäre.

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Strom, Öl und Gas: Was gegen hohe Energiepreise helfen könnte | tagesschau.de

Angesichts explodierender Energiepreise vertraut die Bundesregierung auf mehr Markt und punktuelle Hilfen. Andere Länder setzen auf staatliche Eingriffe. Das fordern der Mittelstand und einige Experten auch für Deutschland.

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Bund-Länder-Kooperationsausschusses legt ersten Bericht zum Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien vor

Der Bund-Länder-Kooperationsausschuss zum Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien hat heute seinen ersten Bericht vorgelegt. Bund und Länder kommen darin zu dem Schluss, dass der Ausbau der Windenergie sich zwar aktuell erholt hat, aber die jetzigen Flächenausweisungen in den Ländern nicht ausreichen, um die Erneuerbaren-Ziele zu erreichen. Hierfür muss das Flächenpotenzial erweitert werden.

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Zum Download des Berichts.

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Stadt Ulrichstein verkauft die letzten Windkraftanlagen – Osthessen|News

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Verkauf der acht städtischen Windkraftanlagen am Standort “Goldener Steinrück” in der Gemarkung Helpershain an die Oberhessische Versorgungsbetriebs AG (OVAG) zu”. Mit diesem einstimmigen Beschluss sind damit alle städtischen Anlagen verkauft.

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Die Energiekrise frisst sich in die Wirtschaft | achgut.com

Von Stefan Frank

Die hohen Energiepreise fressen sich wie ein Schwarm Piranhas in die Wirtschaft hinein, nach den Rohstoffen werden die Preise für Nahrungsmittel explodieren. Lebensmittel-Mangel ist eine reale Bedrohung. Bei vielen Herstellern herrscht blanke Panik.

Europas Energiekrise zieht weitere Kreise. Am 13. Oktober kündigte Nyrstar, Europas größter Hersteller von Feinzink, an, die Produktion in seinen drei europäischen Hütten angesichts der steigenden Energiepreise um bis zu 50 Prozent zu reduzieren.

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Woher kommt der Strom? Woche 41 – Mehr Kohle- als Gasstrom | Achgut,com

Von Rüdiger Stobbe

Aktuell ist praktisch alles, was Deutschland, was die EU in Sachen Klima veranstaltet, tatsächlich wenig hilfreich fürs „Klima“ und führt zu einer massiven Schwächung des Industriestandortes Deutschland. Bei faktisch null Nutzen.

Die 41. Analysewoche war wettermäßig durchwachsen. Die konventionellen Stromerzeuger  hatten alle Hände voll zu tun, um die regenerative Erzeugung so auszutarieren, dass die Preisentwicklung einigermaßen im akzeptablen Bereich des Möglichen blieb. Denn teuer wurde es ohnehin.

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Die bisherigen Artikel der Kolumne Woher kommt der Strom? mit jeweils einer kurzen Inhaltserläuterung finden Sie hier.