hr fernsehen: Wenn Windräder Denkmäler bedrohen

Dicke Luft auf dem Taunuskamm
In ganz Hessen werden Windräder aufgestellt und sie sind hochumstritten. Auf dem Taunuskamm, dem Berg zwischen Wiesbaden und Taunusstein sollen zehn Windräder aufgestellt werden. Und deswegen wird heftig gestritten.

http://www.hr-online.de/website/fernsehen/sendungen/index.jsp?jmpage=1&rubrik=56469&mediakey=fs/hauptsachekultur/2016_12/161209112207_hk_wind_109585&type=v&jm=1&key=standard_document_62817192

FDP-Hessen Clearingstelle Taunuskamm

Eines der grundlegenden Prinzipien des Rechtsstaates ist es, dass Behörden nur auf der Basis von Recht und Gesetz handeln. Die Grünen können die Gesetze nicht ändern, weil es dafür keine Mehrheit gibt. Deshalb sollen nun auf dem Verwaltungsweg rechtsstaatliche Grundregeln außer Kraft gesetzt werden. Ich erwarte vom Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, dass er dem Treiben seiner Ministerin endlich ein Ende setzt und sie an ihren Amtseid erinnert.“

http://fdp-fraktion-hessen.de/meldung/clearingstelle-taunuskamm/

Frankfurter Rundschau:  Weiter Debatte um Windräder
http://www.fr-online.de/rhein-main/windkraft-weiter-debatte-um-windraeder,1472796,35018368.html

60% wollen keine WKA in Merenberg

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH DEN VERNUNFTBÜRGERN IN MERENBERG

Der Bürgerentscheid am 18.12.2016 über die Errichtung von Windenergienanlagen erreichte das notwendige Quorum.
Dabei entschieden sich

39,93 % mit JA
60,07 % mit NEIN

Vorläufiges Endergebnis Gesamtübersicht

Vorläufiges Endergebnis nach Ortsteilen

SH: Volksinitiativen zur Windenergie sammeln Unterschriften

In Schleswig-Holstein sollen noch mehr Windräder gebaut werden. Doch gegen die neuen Pläne formiert sich Widerstand.

Beide Initiativen basieren auf Gesetzesentwürfen. Die erste verlangt die zehnfache Anlagenhöhe als Mindestabstand zwischen Windrädern und Häusern, mindestens aber 1000 Meter sollen es sein. Nach den Plänen der Staatskanzlei sind für neue Anlagen im Land lediglich 400 Meter zu Einzelhäusern und 800 Meter zu Siedlungen, mindestens aber die dreifache Anlagenhöhe vorgesehen.

Die zweite Initiative fordert, die Einbeziehung des Bürgerwillens bei der Flächenauswahl rechtssicher zu verankern. Sie wird von den Piraten unterstützt. „Wir wollen Schleswig-Holstein zur direktdemokratischen Schweiz des Nordens umbauen“, sagte Piraten-Fraktionschef Patrick Breyer. „Nirgendwo ist das dringender als beim Windkraftausbau, bei dem die Politik den Bürgerwillen mit Füßen tritt.“

http://www.vernunftkraft.de/initiative-aus-respekt/

Übertragungsnetzbetreiber rufen jetzt schon Winterreserve ab!

erschienen bei EIKE – von Michael Limburg

Obwohl der Winter noch gar nicht begonnen hat, weder kalendarisch noch vom kalten Wetter her, sehen sich die Netzbetreiber schon jetzt genötigt, die „Winterreserve“, welche nach eigenem Bekunden nur für Not- und Extremsituationen gedacht ist, inzwischen „regelmäßig“ zu nutzen.

Pressemitteilung der 4 Übertragungsnetzbetreiber vom 7.12.16

  • Dezember 2016. Bayreuth, Berlin, Dortmund, Stuttgart. Die vier deutschen Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz, Amprion, TenneT und TransnetBW haben in Absprache mit der Bundesnetzagentur Reservekapazität für die Wintermonate gesichert. Die Netzreserve trägt dazu bei, die Stromversorgung in dieser Zeit, in der eine besonders starke Belastung des Höchstspannungsnetzes zu erwarten ist, sicherer zu machen. Für diesen Winter haben die Übertragungsnetzbetreiber insgesamt rund 8.300 Megawatt Reservekapazität gesichert. Seit dem 10. Oktober wurde die gesicherte Reservekapazität bereits an 26 Tagen genutzt. Basierend auf den Einspeiseprognosen lag die abgerufene Reservekapazität dabei in der Spitze bei bis zu ca. 6.000 Megawatt.

 

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Windräder in MV: Bau durch die Hintertür?

Ausnahme für die Forschung

Offiziell dürfen in der Region zwischen Güstrow und Rostock keine Anlagen mehr errichtet werden. Doch die Betreiber der Anlage, zwei Ingenieure, haben nach Informationen des NDR eine Ausnahme für sich reklamiert: Das Projekt dient demnach der Forschung.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Windraeder-in-MV-Bau-durch-die-Hintertuer,offshore800.html

Zwei Stromerzeugungssysteme kollidieren

Zentrale Aussage:
“Die Resultate sind so erhellend wie erschreckend: Die zufallsgesteuerte Stromproduktion aus Wind- und Solaranlagen erzwingt, dass ein Drittel dieses Stroms im Ausland entsorgt werden muss. Die ebenso kühne These, die sogenannten erneuerbaren Energien wären mit 30% am Stromverbrauch beteiligt, erweist sich als Makulatur.”

Schwerwiegende Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes geplant

Das Bundesnaturschutzgesetz soll in wichtigen Teilen geändert werden. Die Verbände wurden am 2. Dezember 2016 angeschrieben und aufgefordert, eine Stellungnahme bis 16. Dezember 2016 abzugeben. Der VLAB erhielt erst am 12.12. Gelegenheit, sich daran zu beteiligen.

Eine düstere Zukunft bietet die geplante Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes für viele Vögel und Fledermäuse . Bild © VLAB

Die beabsichtigte Neufassung des § 44 sieht eine Lockerung des bisherigen Tötungs- und Verletzungsverbots von Tieren vor, wenn eine „Beeinträchtigung unvermeidbar ist“. Unvermeidbare Beeinträchtigungen können im Sinne der Gesetzesnovelle bei dem Betrieb von Windrädern entstehen. Eine damit verbundene Tötung einzelner Tiere soll künftig keinen Verstoß gegen das Tötungsverbot darstellen. Der Bau von Windrädern sei ein „gewichtiges öffentliches Belang“. Es bestehe ein über die Zielsetzung des EEG 2017 vermitteltes öffentliches Interesse an der weiteren nachhaltigen Entwicklung der Energieversorgung und an der Erhöhung des Anteils der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch auf 40-45 % im Jahr 2025 und 55-60 % im Jahr 2035, so einer der Kernpunkte des Referentenentwurfs.

Ein parlamentarische Verabschiedung dieser Gesetzesnovelle würde aus Sicht des VLAB eine unzumutbare Aufweichung des deutschen und europäischen Arten- und Naturschutzrechts bedeuten. Dem zügellosen Ausbau der „Windenergie“ in Deutschland wären dadurch Tür und Tor geöffnet.

Trotz der geringen Zeit bis zum Abgabetermin ist eine Stellungnahme des VLAB in Bearbeitung. Sie wird fristgerecht versandt werden. Der VLAB wird weiter über den Verlauf der Novellierung informieren.

Quelle: https://www.landschaft-artenschutz.de/schwerwiegende-aenderung-des-bundesnaturschutzgesetzes-geplant/

Flyer: http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/10/161002_satire_2-FM.pdf

Irland: Ein Präzedenz-Urteil zur Abstandsregelung bei Windkraftanlagen

Eine Reihe von Familien in der Grafschaft Cork, im Südwesten der Republik Irland, die wegen des Lärms eines nahe gelegenen Windparks gezwungen waren, ihre Häuser zu verlassen, haben einen bedeutenden Fall vor dem High Court, dem obersten Zivil- und Strafgericht Irlands in dieser Woche gewonnen.
Dies berichtet der Irish Examiner.

Foto: Irland, Irish Examiner
Foto: Irish Examiner

Die Familien hätten sich beklagt, dass sie seit der Inbetriebnahme des Windparks ernstlich beeinträchtigt seien. Dies sei die erste Aktion dieser Art in Irland, sagt der Examiner, und könnte vielen Windpark-Projektierern Aussichten auf rechtliche Forderungen von Familien in ähnlichen Situationen eröffnen.

Dieser Fall betraf den Windkraftanlagenhersteller Enercon, der für die Entstehung des Ärgernisses für sieben Familien, die in einer Entfernung von bis zu 1 km zum Windpark leben, die volle Haftung übernommen hat.

Ein Sprecher von Wind Aware Ireland, sagte: “Es gibt jetzt die Möglichkeit, zahlreiche rechtliche Schritte gegen Windparks im ganzen Land einzuleiten. Die rechtlichen Auswirkungen für die Windindustrie seien erheblich. Der Einsatz von unzureichenden und veralteten Planungsrichtlinien könnte jetzt dazu führen, dass die Industrie, Planungsbehörden und das Ministerium für Kommunikation, Klimapolitik und Umwelt (DCCAE) belangt würden.

Der Fall wird im Jahr 2017 zur Diskussion über den Schadensersatz an den High Court zurück überwiesen.

Mehr erfahren: http://ruhrkultour.de/irland-ein-praezedenz-urteil-zur-abstandsregelung-bei-windkraftanlagen/

Grischow: Windkraftanlage auf Feld gestürzt

In Grischow bei Grimmen (Landkreis Vorpommern-Rügen) ist ein Windkraftanlage in der Mitte durchgebrochen und auf einen Acker gestürzt. Die Ursache ist nach Polizeiangaben noch völlig unklar, es wurde niemand verletzt. Als die Polizei am Sonntagnachmittag auf dem Feld in Grischow eintraf, stand nur noch ein etwa 25 Meter hoher Turmstumpf, sagte ein Polizeisprecher.

http://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Grischow-Windkraftanlage-auf-Feld-gestuerzt,windrad568.html

Verspätetes Votum gegen Windräder

Neue Mehrheiten, neue Politik. Der Rheingau-Taunus- Kreis bezieht nachträglich eindeutig Stellung gegen Rotoren auf dem Taunuskamm.

FDP-Fraktionschef Stefan Müller sieht in der neuen Stellungnahme vielmehr ein politisches Zeichen, das „mehr als nur Symbolik“ sei. CDU-Fraktionschef André Stolz wandte sich „gegen eine flächendeckende Verspargelung“ des Taunuskamms, und Roland Hoffmann (FWG) sagte, es sei notwendig, das sich der Landkreis positiv zum Landschaftsschutz äußere. Die Mehrheit für den Antrag sicherte die AfD, deren Sprecher Windräder generell ablehnen und sie als neue „Subventionsindustrie“ kritisieren. Auch die FWG fand ihre Windkraft-skeptische Haltung im Antrag der CDU wieder, womit eine klare Mehrheit im Kreistag gesichert war.
Das Regierungspräsidium bekommt also bald wieder Post, und nunmehr positioniert sich der Landkreis eindeutig gegen Windräder: Vor allem das Obere Mittelrheintal, der Wispertaunus und der Taunuskamm müssten generell von Windrädern frei gehalten werden, heißt es in der Stellungnahme. Das soll dann auch die Leitlinie des Kreises sein, wenn über den bald konkretisierten zweiten Entwurf für Windvorrangflächen in Südhessen diskutiert wird. Im Kreistag steht dann die nächste Debatte zur Windkraft bevor.

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Spezialisten messen Schallbelastung in Jagsal

Windpark 1800 Meter entfernt / Landtagsgruppe BVB/Freie Wähler ist Auftraggeber / Gesundheitsschäden vermutet

Jagsal Spezialisten haben in dieser Woche besondere Messungen in Jagsal bei Schlieben vorgenommen. Es geht um Gesundheitsschäden durch Windkraftanlagen. Beauftragt hat sie damit die Landtagsgruppe BVB/Freie Wähler, der die Schliebener Abgeordnete Iris Schülzke angehört. Die Abgeordneten wollen die Ergebnisse in ihre Argumentation im Landtag einfließen lassen.

Über die Ergebnisse ihrer Messungen in Jagsal wird das Team für die Landtagsgruppe BVB/Freie Wähler in Brandenburg eine Expertenstellungnahme schreiben. Etwa drei Wochen haben zwei bis drei Ingenieure zu tun, die Daten auszuwerten, sagt Sven Johannsen. Er könne aber schon unmittelbar nach den Messungen sagen, dass die Schallbelastung in dem Haus in Jagsal so hoch war, als stünde der Windpark Oelsig nicht 1800 Meter, sondern nur 400 Meter entfernt, so der Gutachter.

http://www.lr-online.de/regionen/elbe-elster/herzberg/Spezialisten-messen-Schallbelastung-in-Jagsal;art1056,5710341

Übertragungsnetz-Betreiber buchen mehr Reservekraftwerke

Stromnetz unter Druck

Die deutschen Stromnetzbetreiber haben für den Winter mehr Reservekraftwerke gebucht als im vergangenen Jahr. Die Kraftwerksleistungen werden bereits seit Oktober abgerufen. Das Stromnetz steht laut Experten unter Druck.

Weiterlesen: http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/stromnetz-unter-druck-uebertragungsnetz-betreiber-buchen-mehr-reservekraftwerke/14947498.html