Schlagwort: Natur

DAV: Massenmord an Tieren und fragwürdige Genehmigungspraxis

“Windkraftlobby außer Rand und Band – keine Skrupel mehr vor Massenmord an Tieren”
Das Bundesumweltministerium bemüht sich derzeit darum, das Tötungsverbot des Bundesnaturschutzgesetzes gegenüber streng geschützten Tieren zugunsten der Windradlobby per Gesetzesänderung aufzuweichen. Das hat sogar den Widerstand von ansonsten windkraftfreundlichen Naturschutzverbänden herausgefordert. In Wahrheit jedoch wird das Tötungsverbot in der Genehmigungspraxis – auch aufgrund politischen Drucks auf die Rechtsanwender –  schon lange nicht mehr ernst genommen.

Massenhafte Erteilung von Genehmigungen am 30. Dezember 2016 – sogar nichtig?
Es wird nach den Gesetzen zur Informationsfreiheit herauszubekommen sein, wie der am 30. Dezember 2016 (möglicherweise) gegenüber dem Antragsteller bekannt gegebene Bescheid aussah. Wenn er bar jeder Begründung war, lässt sich argumentieren, dass er nichtig und unwirksam war. So könnte der Schnellschuss nach hinten losgehen: Wenn das “Umwelt”-Ministerium der Windkraftbranche mit diesem Husarenstück ein vorteilhafteres Subventionsregime sichern wollte, die Genehmigungen aber in Wahrheit 2016 nicht mehr wirksam wurden, stehen nun leider Beihilfe zum Subventionsbetrug und ggf. Falschbeurkundung im Amt im Raume.

https://deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2017/2017_01_23_dav_aktuelles_hoecherberg.html

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Windindustrie im Wald: Boden und Trinkwasser

Von Alexander Stahr – veröffentlicht bei AHABC.de
Windindustrie im Wald ©Alexander Stahr

Die Errichtung von Windindustrieanlagen auf den Höhenzügen der Mittelgebirge birgt ein großes Konfliktpotential. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang insbesondere der Schutz des Lebensmittels Nr. 1, des Trinkwassers.

Im Zuge der Errichtung von Windindustrieanlagen werden Lagen oder Deckschichten genannt beim Bau der Fundamente entfernt. In Regionen mit ausgeprägten Kluftgrundwasserleitern [z. B. Gebirgskämme aus Quarzit oder Sandstein kann dies fatale Folgen haben, werden im Zuge der Bauarbeiten wassergefährdende Stoffe im Bereich der Baumaßnahme freigesetzt.

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So kämpfen wir für unsere Wälder

Dem hessisch-badisch-fränkischen Odenwald und dem brandenburgischen Liepnitzwald droht ein Schicksal, von dem Wälder im Deutschland des Jahres 2017 praktisch überall bedroht sind: die Aussicht auf Windkraft-Subventionen und ideologische Wahnvorstellungen ebnen der Zerstörung den Weg. Am Stilfüssel wurde sie am 30. Dezember 2016 per Eilbeschluss besiegelt. Und auch für den Liepnitzwald ist sie genehmigt. Ermutigend, dass aufrechte Vernunftbürger dies nicht unkommentiert geschehen lassen:

Am 15. Januar 2017 erfuhren beide genannten Wälder vernunftkräftigen Beistand.

http://www.vernunftkraft.de/vernunftkraft-fuer-den-liepnitz-und-den-odenwald/

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Windkraftgegner stören Neujahrsempfang der Grünen

Veranstalter rufen die Polizei

Main-Echo – 15.01.2017 Erbach im Odenwald

Der Be­such der Grü­nen-Spit­zen­po­li­ti­ke­rin Ka­trin Göring-Ec­kardt beim Neu­jahrs­emp­fang der Oden­wäl­der Grü­nen am Sonn­tag in Er­bach ha­ben mehr als 200 Wind­kraft­geg­ner ge­nutzt, um ih­ren Un­mut über die Ge­neh­mi­gungs­pra­xis des Darm­städ­ter Re­gie­rungs­prä­si­di­ums für Wind­kraft­an­la­gen frei­en Lauf zu las­sen.

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Hessisches Unterhaltungsfernsehen statt kritischer Journalismus

Kommentar zum Beitrag “Aufreger Windkraft” in “Mex – Das Marktmagazin” auf HR vom 11.01.2017

Download (PDF, 12KB)

Bitte unterstützen Sie auch die Petition: https://www.change.org/p/regierungspr%C3%A4sidentin-brigitte-lindscheid-rettet-die-schwarzst%C3%B6rche-im-eiterbachtal-odenwald

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GNZ: Artenschutz kontra Windkraftanlagen

Der ungezügelte Ausbau von Windkraftanlagen in Hessen führt insbesondere in waldreichen Landkreisen zu einer massiven Gefährdung streng geschützter Tierarten.

Kürzlich trafen sich deshalb in Hünfeld-Dammersbach Mitglieder der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON), der Naturschutzinitiative, der IGEL Landschaftsschutz sowie mehrere Bürgerinitiativen aus den Landkreisen Main-Kinzig, Fulda, Vogelsberg, Hersfeld-Rothenburg und Werra-Meißner zu einem Erfahrungsaustausch.

Download (PDF, 2.63MB)

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HR-Fernsehen: Aufreger Windkraft – Warum jetzt viele Hessen protestieren

Der Beitrag “Aufreger“ Windkraft – Warum jetzt viele Hessen protestieren” der Sendung “mex – Das Marktmagazin”, ausgestrahlt am 11.01.2017,  steht in der ARD-Mediathek zur Verfügung:

http://www.ardmediathek.de/tv/mex/Aufreger-Windkraft-Warum-jetzt-so-viel/hr-fernsehen/Video?bcastId=3475172&documentId=39917562

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VKH: Appell an CDU- und SPD- Bundestagsabgeordnete

Appell an CDU- und SPD- Bundestagsabgeordnete ( MdB) aus Hessen wegen Eintreten gegen Aufhebung des Tötungsverbotes geschützter Arten

Betreff: Gesetzentwurf vom 01.12.2016 zum BNatSchG – Einschränkung des Tötungsverbotes geschützter Arten

Sehr geehrter Herr Brand, mit großer Bestürzung nehmen wir zur Kenntnis, dass das BMUB das Gesetz zum Tötungsverbot für geschützte Arten – Paragraph 44 BNatSchG – in einer Nacht- und Nebelaktion weitgehend aufheben will. Wir halten es für unerträglich wie der Windkraft-Lobby ein quasi rechtsfreier Raum geschaffen werden soll.
Neben der baurechtlichen Privilegierung nach §35 BauGB und einer 20jährigen Alimentierung durch das EEG sowie weiterer Vergünstigungen, soll nun auch eine artenschutzrelevante Privilegierung dieser parasitären Industrie festgeschrieben werden. Wir bitten Sie, im Interesse des Natur- und Artenschutzes sowie Ihrer politischen Glaubwürdigkeit, diese geplante Änderung nicht zuzulassen. Im Voraus für Ihr Engagement dankend verbleiben wir freundlichst

Rolf Zimmermann                                              Dr. Ing. Detlef Ahlborn

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Die dunkle Seite der Energiewende

In Deutschland wird die Steinkohleproduktion bald eingestellt, der Strom soll ja sauber werden. Doch die Kraftwerke sollen weiterlaufen – mit Importkohle. Länder wie Kolumbien baden die Energiewende aus.

Kolumbianische Kohle hilft, die Energiewende zu sichern. Damit das so bleiben kann, verlieren die Wayuu und andere ethnische Gruppen mehr und mehr ihres Landes und werden zwangsumgesiedelt.

In Deutschland wird die Steinkohleproduktion bis 2018 eingestellt. Die Kohlekraftwerke sollen jedoch weiter befeuert werden, weil die erneuerbaren Energien noch nicht genug Strom liefern. Die Kohle muss also importiert werden – unter anderem aus Kolumbien. Die sozialen und ökologischen Kosten der Energiewende werden ins Ausland verlagert: Minenarbeiter werden ausgebeutet, Anwohner werden krank oder zwangsumgesiedelt.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-und-die-energiewende-wie-laender-wie-kolumbien-dafuer-zahlen-a-1127332.html

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RP Darmstadt genehmigt “Windpark” „Schlüchtern-Breitenbach“

Der bei Schlüchtern-Breitenbach geplante “Windpark” mit neun Anlagen kann errichtet werden.

Der Vorhabensträger, die TurboWind Energie GmbH aus Hannover, hatte beim Regierungspräsidium einen Antrag auf Erteilung von immissionsschutz¬rechtlichen Genehmigungen zur Errichtung und zum Betrieb der Windkraftanlagen vom Typ Enercon E115 mit einer Spitzenhöhe von 207m (Nabenhöhe 149m und Rotordurchmesser 116m) sowie einer Nennleistung von jeweils 3MW und einer Anlage Enercon E82 E2 mit einer Spitzenhöhe von 179m (Nabenhöhe 138m und Rotordurchmesser 82m) sowie einer Nennleistung von 2,3MW gestellt.

Großes Bedauern bei “BürgerBewegungBergwinkel”

“Mit größtem Bedauern haben wir die Genehmigung von neun Windkraftanlagen in den Gemarkung Schlüchtern und Breitenbach zur Kenntnis nehmen müssen”, erklärte der Fraktionsvorsitzende der BürgerBewegungBergwinkel, Hans Konrad Neuroth. Für die Betreiber und einige Eigentümer sei dies ein Weihnachtsgeschenk. Für die Schlüchterner Bürgerinnen und Bürger, Natur, Flora und Fauna die verspätete Rute von Knecht Ruprecht, so die Bürgerbewegung. Neuroth fordert in diesem Zusammenhang, die Nutzungsverträge der Stadt Schlüchtern offenzulegen. Außerdem müsse geprüft werden, welche rechtlichen Möglichkeiten gegen die Genehmigungen des Regierungspräsidiums (RP) bestehen, die er als offensichtlich willkürlich bezeichnete.

Pressemitteilung der BürgerBewegungBergwinkel

Pressemitteilung des RP

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RP genehmigt Windpark “Dreiländereck” in Steinau (MKK)

Der Windpark “Dreiländereck” in Steinau an der Straße, Gemarkung Hintersteinau (Main-Kinzig-Kreis) mit  acht Windkraftanlagen kann errichtet werden. Das Regierungspräsidium Darmstadt hat am 28.12.2016 eine entsprechende immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt.

Mit der Errichtung und dem Betrieb der Anlagen sind Eingriffe in Natur und Landschaft verbunden. Um sicherzustellen, dass nicht gegen artenschutzrechtliche Verbotstatbestände verstoßen wird, sind z.B. temporäre Abschaltungen für Fledermäuse erforderlich, einschließlich eines zweijährigen Höhenmonitorings.

Pressemitteilung des RP

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Büdingen: Windpark „Christinenhof“ vom RP abgelehnt

Der vom Wiesbadener Unternehmen ABO Wind AG beantragte “Windpark” „Christinenhof“ bei Büdingen darf nicht errichtet werden. Das Regierungspräsidium Darmstadt hat heute das immissionsschutz-rechtliche Genehmigungsverfahren für die beantragen fünf Windenergieanlagen  bei Büdingen-Dudenrod und Kefenrod-Bindsachsen abgeschlossen und den Genehmigungsantrag wegen des Eintritts artenschutzrechtlicher Verbote abgelehnt.

Pressemitteilung des Regierungspräsidiums

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Grünes Licht für Windpark „Kahlberg“ und für Windpark „Stillfüssel“ im Odenwald

FÜRTH/GRASELLENBACH/WALD-MICHELBACH –
Das Regierungspräsidium Darmstadt hat die beiden Windparks “Kahlberg” bei Fürth und Grasellenbach sowie “Stillfüssel” bei Wald-Michelbach (alle Kreis Bergstraße) mit jeweils fünf Anlagen genehmigt. Die Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt in Darmstadt habe die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen abgeschlossen, teilte die Behörde am Freitag mit. Eine sechste geplante Anlage im “Stillfüssel” hat Energieversorger Entega selbst vorläufig zurückgestellt, bis weitere Gutachten zum möglichen Vorkommen des seltenen Schwarzstorches vorliegen. Windkraftgegner hatten im Eiterbachtal einen Horst gemeldet.

“Vom Grundsatz her eine schlechte Entscheidung für den Odenwald”, betonte dagegen Wolfram Schmied von der BI Gegenwind Siedelsbrunn und Ulfenbachtal. Die Entscheidung sei auf Druck der Landesregierung im RP durchgepeitscht worden, um mit einer Genehmigung noch 2016 von höheren Einspeisevergütungen zu profitieren. Die BI habe vor Kurzem weitere Schwarzstorch-Horste im Umfeld der Stillfüssel-Anlagen kartiert und am 26. Dezember an das RP gemeldet. “Wir sind platt und aufgebracht über so viel Willkür”, so Schmied. Arten-, Natur- und Landschaftsschutz werde missachtet.

Mehr erfahren:
http://www.echo-online.de/lokales/bergstrasse/kreis-bergstrasse/regierungspraesidium-genehmigt-windparks_17574280.htm

http://gegenwind-ulfenbachtal.de/pressemitteilung-naturschutzinitiative-e-v-genehmigung-zweier-odenwaelder-windparks-stillfuessel-und-kahlberg-ist-verantwortungslos/

Pressemitteilung des RP

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