Die apokalyptischen Reiter der Klimapolitik (Teil 1 bis 4) | achgut.com

Von Ulrich Schödlbauer

Die apokalyptischen Reiter der Klimapolitik (Teil 1)

Wer sich seinen eigenen Weg in der großen Klima-Verwirrung finden will, kommt nicht umhin sich ein paar grundsätzliche Gedanken über Wissen und Bildung zu machen und sich beispielsweise den kleinen Unterschied zwischen Fakten und Daten klar zu machen. Beginn einer kleinen Serie zur geisteswissenschaftlichen Ertüchtigung des staunenden Publikums im großen Klima-Theater.

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Das ABC von Energiewende- und Grünsprech 91: Öko-Veto

Von Frank Hennig – Ö wie Öko-Veto

Es ist nichts anderes der Versuch, einen menschengemachten Demokratiewandel anzustoßen.

Leseprobe:
(…) Regierungsfreie Zeiten und partizipative Demokratie können also auch vorteilhaft sein. Die Abgabe von Macht an Interessengruppen birgt indessen die Gefahr der Demontage der Demokratie. Dies wird selten so deutlich wie am Vorhaben der „Grossen Transformation“, die nach Schellnhuber und anderen nicht weniger als die Weltrettung zum Ziel hat und mit dem jetzigen politischen System natürlich nicht zu erreichen sei. Wer würde uns dann regieren? Laut Originaltext des „Großen Gesellschaftsvertrages“ wären das: „Global-Governance-Theoretiker, Völkerrechtler, Kosmopoliten, Transnationalisten und Gerechtigkeitsphilosophen.“ (…)

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Bundeskabinett bringt nationalen CO2-Emissionshandel auf den Weg

Pressedienst Nr. 186/19, Berlin, 23. Oktober 2019

Fossile Brennstoffe wie Benzin, Heizöl und Gas werden ab 2021 teurer

Das Bundeskabinett hat heute ein Gesetz zur Einführung eines nationalen Emissionshandels für Brennstoffe auf den Weg gebracht. Ziel ist, das Verbrennen von fossilen Brennstoffen für den Verkehr und das Heizen schrittweise teurer und so den Umstieg auf klimafreundliche Alternativen attraktiver zu machen.
Die Einnahmen werden im Gegenzug den Bürgerinnen und Bürgern über Entlastungen beim Strompreis, bei der Entfernungspauschale und beim Wohngeld zurückgegeben oder in Klimaschutzmaßnahmen investiert. Das Gesetz geht nun in die parlamentarischen Beratungen.

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Den Gesetzentwurf finden Sie unter www.bmu.de/GE841
Fragen und Antworten zum Emissionshandel finden Sie unter www.bmu.de/FQ126

Protestaktion gegen CO2-Steuer in Weiden

60 Leute nahmen an der Demo der Bewegung “Das Grünes Band” teil. Sie wendet sich gegen „CO2-Steuer, Hubraumbesteuerung und Klimalüge“. Daraus soll deutschlandweite Bewegung werden, wünschen sich die Organisatoren.

https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/protestaktion-gegen-co2-steuer-klimaluege-weiden-id2873430.html?fbclid=IwAR3B1sMhcrEaC7Z-cuLhjqn5eF2SV4qofb-xCOOS23CR1F1sVt2WjZembso

Altmaiers geplante Gesetze werden das soziale Klima weiter vergiften

Peter Altmaiers „Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für die Windenergie an Land“ vom 7. Oktober 2019 sieht eine Regulierung der Abstandsreglungen vor. Abstände von einem Kilometer zwischen Windrad und Wohnbebauung sollen festgelegt werden, geringere Abstände mit den Kommunen jedoch verhandelbar sein. Für diese geringeren Abstände sollen finanzielle Anreize geschaffen werden.

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Kontroverse im Landtag: Die Klimapolitik spaltet Schwarz und Grün

Falls Hessen im Bundesrat Farbe bekennen muss, ist es mit der scheinbaren Harmonie der Landesregierung vorbei. Die Möglichkeiten der hessischen Umweltpolitik sind laut Ministerin Priska Hinz ohnehin begrenzt, doch es gebe „gute strukturelle Ansätze“.


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Schulze: Klimaschutz wird Gesetz!

Pressemitteilung des BMU 173/19 vom 09.10.2019

Bundeskabinett beschließt Entwurf des Klimaschutzgesetzes

Das Bundeskabinett hat heute auf Vorschlag von Bundesumweltministerin Svenja Schulze ein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht, das gesetzlich verbindliche Klimaschutzziele für jedes Jahr und jeden einzelnen Wirtschaftsbereich vorsieht. Damit ist Deutschland das erste Land, das sich einen derart verbindlichen Fahrplan in Richtung Treibhausgasneutralität gibt. Sollte ein Bereich vom Kurs abkommen, greift ein verbindlicher Nachsteuerungsmechanismus als Sicherheitsnetz. Auch das Ziel, dass Deutschland bis 2050 treibhausgasneutral wird, wird erstmals gesetzlich verankert. Das Gesetz geht nun in die parlamentarischen Beratungen. >> Weiterlesen

Fragen und Antworten sowie Grafiken zum Klimaschutzgesetz finden Sie unter: https://www.bmu.de/mehrklimaschutz/Das Klimaschutzgesetz finden Sie unter: www.bmu.de/GE838Das Klimaschutzprogramm 2030 finden Sie unter http://www.bmu.de/DL2356

Harald Martenstein: Die großdeutsche Klimarettung wird scheitern

„Das Klima wird nicht gerettet. Aber der Staat wird noch mehr Geld für sich abzapfen, die Krake wächst weiter. Laut einer Studie der OECD, überall nachzulesen, sind wir schon jetzt das Land mit der zweithöchsten Belastung durch Steuern und Sozialbeiträge. Weltweit! Schweden haben wir weit abgehängt. Vor allem die Mittelschicht wird geschröpft.

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Windräder: Energiewende-Profiteure üben Druck auf Klimapolitiker aus

Die Lobby will zudem erreichen, daß mehr Flächen als Windrad-Anbaugebiet freigegeben werden. Vielleicht auch noch eine kleine Gesetzesänderung, damit die widerspenstigen Anwohner und Vogelschützer nicht mehr klagen können?

Die komplette Kolumne bei eike-klima-energie.eu lesen

 

Warum Klimaschutz ohne Naturschutz zum Scheitern verurteilt ist

Klimaschutz und Naturschutz stehen für unterschiedliche Herangehensweisen an den Umweltschutz. Beide können, müssen aber nicht denselben Zielen dienen. So besteht die Gefahr, dass wir durch eine Abkehr vom Naturschutzgedanken am Ende auch unsere „Klimaziele“ verfehlen.

Quelle und Download

Herzlichen Dank an rotherbaron.com

Restverstand zur Zwangsberatung I achgut.com

Von Dirk Maxeiner

Ölheizungen sollen schon bald verboten werden, die Gasheizungen folgen. Das spart viele, viele Arbeitsplätze in den betroffenen Gewerken, und die Arbeitnehmer können einer kohlenstofffreien Tätigkeit zugeführt werden, beispielsweise in der Warteschlange zur örtlichen Tafel. Und der deutsche Restverstand, so hat es das Klimakabinett beschlossen, wird künftig zu einer Zwangsberatung einbestellt.

Hier die Kolumne lesen

Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030

1000 m Abstandsregel in Gefahr!

KOMMUNEN SOLLEN “GEKAUFT” WERDEN!
DIE MENSCHEN BLEIBEN AUF DER STRECKE!

Auszug:

Hier finden Sie das von der Bundesregierung am 20. September 2019 beschlossene Eckpunktepapier zum Klimaschutz.

Anmerkung von Vernunftkraft Odenwald: Bereits die Beteiligung der Kommunen an Windindustrieanlagen ist ein Fehlanreiz. Noch mehr Geld im Fall geringerer Abstände als 1000m ist die Steigerung der üblen Methodik. Kommunale Parlamente bekommen damit einen zusätzlichen Anreiz, ihre Haushalte über die Gesundheit ihrer Bürger zu sanieren.

Zur Problematik der geplanten CO2-„Bepreisung“

CO2-Steuer, CO2-Abgabe, CO2-Zertifikate – alle Modelle einer CO2-„Bepreisung“ sind der Marktlogik verpflichtet: Wenn es zu teuer ist, die Umwelt zu verschmutzen, steigt der preisbewusste Michel lieber auf saubere Alternativen um. Alle Vorschläge machen aus dem Klimaschutz ein Rechenspiel. Und alle Vorschläge sind langfristig angelegt. Dabei gäbe es eine Reihe von Maßnahmen, mit denen wir hier und heute den Ausstoß klimaschädlicher Gase wirksam reduzieren könnten.


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