Landesverband Hessen e.V.
Von Georg Etscheit
Weil es bei der verkorksten Energiewende hinten und vorne hakt, versucht man, die heimische Probleme zu lösen, indem man sie exportiert. Dieser neokoloniale Ökoimperialismus manifestiert sich unter anderem in einem Wasserstoffprojekt im Kongo, für das Günter Nooke, „persönlicher Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin”, trommelt.
Weiterlesen: Deutschlands Energie-Imperialismus – DIE ACHSE DES GUTEN
ZDF | Frontal 21 | 15. September 2020
Frontal 21 verletzt Neutralitätsgebot und wirbt für den Ausbau von Windkraftanlagen!
Frontal 21
“Das müssen Windkraftbauer aus Unterfranken erleben, die in der Rhön zehn Windräder bauen wollen. Als sie die genehmigten Anlagen gegen kleinere, moderne austauschen wollen, beginnt ein jahrelanger Rechtsstreit. Der bayerische Ministerpräsident hätte mit einer Gesetzesänderung helfen können. Aber die CSU sorgte im vergangenen Juli dafür, dass die Bürger heute vor einem Desaster stehen. Bereits fertige Turmfundamente müssen womöglich weggesprengt werden. Ein Millionenschaden droht. Dabei liegt Bayern weit hinter seinen Plänen zum Ausbau der regenerativen Energien zurück.”
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz hat die Beförderungspraxis für Beamte im grün-geführten Umweltministerium in Teilen als rechtswidrig gerügt. Inzwischen zog das Ministerium Konsequenzen.
Video herunterladen wurde vom SWR ausdrücklich erlaubt.
Gesetzentwurf bereitet Sorgen. Bürgerinitiative befürchtet Einschränkung der demokratischen Beteiligung!
Eine nachahmenswerte Aktion der Bürgerinitiative ” Windkraft im Spessart”
Einladung zur öffentlichen Sitzung gemäß § 82 HGO des
Ortsbeirat Hasselbach NR 18/2020:
Datum: 17.09.2020
Uhrzeit: 19:00 Uhr Ort: Hasselbach – Alte Schule (Karte)
Im Rahmen einer schriftlichen Anhörung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten im Thüringer Landtag , wurden wir zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und FDP, indem im Thüringer Waldgesetz ein Verbot von Windkraftanlagen aufgenommen werden soll.
In unserer Stellungnahme begrüßen wir den Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und FDP. Wälder erfüllen herausragende Leistungen für die Daseinsvorsorge. Wir sehen im Bau von Windkraftanlagen in den Wäldern des Freistaates Thüringen einen Verstoß gegen das Hauptziel und den Kernpunkt des Thüringer- und Bundeswaldgesetz: Die Verpflichtung zur Walderhaltung als Ökosystem und Teil des Naturhaushalts mit zahlreichen unersetzlichen Nutz- und Schutzfunktionen.
Von Klaus-Rüdiger Mai
So werden Wahlen überflüssig!
Was der Bundeswirtschaftsminister eine “Allianz von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat für Klimaneutralität und Wohlstand” nennt, ist der Abschied von der Sozialen Marktwirtschaft. Er steht damit nicht in Ludwig Erhards Tradition, sondern in der von Günter Mittag, dem Oberwirtschaftsplaner der späten DDR.
Weiterlesen: Peter Altmaiers neues Konzept entsorgt die Soziale Marktwirtschaft | TE
Die Klimapläne von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stoßen innerhalb seiner eigenen Partei auf starke Kritik. „In Zeiten der Corona-Pandemie brauchen die Unternehmen in Deutschland im Bundeswirtschaftsministerium einen Anwalt für ihre Sorgen und keinen Vordenker eines schwarz-grünen Koalitionsvertrages“, sagte der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, gegenüber WELT.
Weiterlesen: CDU-Wirtschaftsrat attackiert Klimapläne von Altmaier – WELT
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat mit seinem Vorstoß für einen „historischen Konsens“ für den Klimaschutz Lob und Kritik geerntet. Altmaier stellte am Freitag einen 20-Punkte-Plan vor, der auf eine breite Allianz für ein entschlosseneres Vorgehen im Kampf gegen die Erderwärmung abzielt und zugleich die Wirtschaftskraft stärken soll. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) begrüßte die Ankündigung – nun müssten den Worten aber auch Taten folgen.
Weiterlesen: Altmaier will mit “historischem Konsens” Klimaschutz und Wirtschaft versöhnen | Epoch Times
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, das Umwelt-Verbandsklagerecht auf den Prüfstand zu stellen. Das berichtet das “Handelsblatt”. Hintergrund ist, dass im Fall der Tesla-Ansiedlung in Grünheide bei Berlin ein Naturschutzverein aus Bayern gegen das Projekt klagen konnte, weil er vom Umweltbundesamt als klageberechtigt anerkannt ist. Somit kann der Verein bundesweit gegen Genehmigungsbescheide klagen, was sonst nur direkt Betroffenen wie Anwohnern möglich ist. Ob die weitreichenden Klagebefugnisse, die es im deutschen Recht gebe, gerechtfertigt seien, sei “eindeutig ein Thema”, sagte Woidke der Zeitung. “Darüber müssen wir dringend nachdenken.”
Weiterlesen: Woidke stellt Klagerecht für Umweltverbände infrage | Berliner Sonntagsblatt
Folge 138 der Vernunft eine Chance:
„Jean Pütz: Folge 138 der Vernunft eine Chance – Tesla und das Umweltproblem“ weiterlesen
“Keine Unbedenklichkeitsbescheinigung”
Eine Experimentalstudie des Umweltbundesamtes (UBA) findet keinen Zusammenhang zwischen Infraschallgeräuschen um oder unter der Wahrnehmungsschwelle und akuten körperlichen Reaktionen. Die Probandinnen und Probanden stuften die Infraschallgeräusche allerdings als „etwas“ bis „mittelmäßig“ lästig ein. Die Belästigung wurde als höher eingeschätzt, je näher die Geräusche an die Wahrnehmungsschwelle sowie in den tieffrequenten Hörschallbereich rückten. Ob jemand bereits in seinem Wohnumfeld mit Infraschall oder tieffrequenten Geräuschen vorbelastet war oder nicht, spielte keine Rolle beim Einfluss auf die körperlichen Reaktionen und das Lästigkeitsempfinden.
Von Frank Hennig
Kohleausstiegsgesetz: “Nun geht es auf zum Abschalten und vielleicht schaltet man die modernsten Anlagen zuerst ab. Genau dies regt das Gesetz an.”
Wahnsinn mit Methode
Am 1. September startete entsprechend der Festlegungen des Kohleausstiegsgesetzes die erste Ausschreibungsrunde zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken. Für 4.000 Megawatt vorfristiger Abschaltung in 2021 winken Entschädigungen. Das Prinzip soll Unternehmen animieren, Steinkohlekraftwerke möglichst frühzeitig stillzulegen. Die Entschädigungshöhe liegt in dieser ersten Runde bei stolzen 165.000 Euro pro Megawatt (§ 19).
Weiterlesen: Reicht es Vattenfall? Ahnungslose Abschalter | TE
Beteiligen sollte sich jeder Anwohner von WEA oder anderer technischen Infraschall emittierenden Anlagen, aber auch alle Menschen, denen der Erhalt der Gesundheit und der Bürgerrechte wichtig sind!
Windwahn hat eine ausführliche Hilfestellung zur Kommentierung veröffentlicht und hilft Ihnen beim Anmeldeprozess!
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Niedersachsens Umweltminister fordert einen Umbau der Ökostrom-Förderung. Die EEG-Umlage soll mit Mitteln aus der CO2-Abgabe deutlich gesenkt und Strom günstiger werden.
Weiterlesen: Lies will EEG-Umlage auf 2 Cent deckeln | FAZ
