Reicht es Vattenfall? Ahnungslose Abschalter | TE

Von Frank Hennig

Kohleausstiegsgesetz: “Nun geht es auf zum Abschalten und vielleicht schaltet man die modernsten Anlagen zuerst ab. Genau dies regt das Gesetz an.”

Wahnsinn mit Methode
Am 1. September startete entsprechend der Festlegungen des Kohleausstiegsgesetzes die erste Ausschreibungsrunde zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken. Für 4.000 Megawatt vorfristiger Abschaltung in 2021 winken Entschädigungen. Das Prinzip soll Unternehmen animieren, Steinkohlekraftwerke möglichst frühzeitig stillzulegen. Die Entschädigungshöhe liegt in dieser ersten Runde bei stolzen 165.000 Euro pro Megawatt (§ 19).

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Entwurf zur DIN 45680 in der Überarbeitung! Erneutes Beteiligungsverfahren bis zum 22.09.2020

Erneutes Beteiligungsverfahren bis zum 22.09.2020!

Beteiligen sollte sich jeder Anwohner von WEA oder anderer technischen Infraschall emittierenden Anlagen, aber auch alle Menschen, denen der Erhalt der Gesundheit und der Bürgerrechte wichtig sind!

Windwahn hat eine ausführliche Hilfestellung zur Kommentierung veröffentlicht und hilft Ihnen beim Anmeldeprozess!

Mehr erfahren:

 

 

Bitte unterstützen Sie diese Aktion der NI! PROTEST IST ANGESAGT: ENTSCHLEUNIGEN – NICHT BESCHLEUNIGEN

Keine Sondergesetze für die Windindustrie! NI lehnt Entwurf für Investitionsbeschleunigungsgesetz ab!

Protestieren Sie bei Ihren Bundestagsabgeordneten per E-Mail, Telefon und Postkarte gegen die geplanten Änderungen! Hier finden Sie Ihre Bundestagsabgeordneten nach Bundesland und Wahlkreis: https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise

Mehr Infos: www.naturschutz-initiative.de

Spendenkonto für mehr Naturschutz:IBAN DE83 5739 1800 0011 5018 00

Hintergrundinformationen auch in unserem Beitrag:
Rechtsgutachten stellt fest: Artenschutzrechtliche Ausnahmen vom Tötungsverbot verstoßen bei Windenergieanlagen gegen europäisches Naturschutzrecht

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Greta Thunberg triftt Merkel: Armutszeugnis für die Klimakanzlerin | FAZ

Kommentar von Reinhard Müller

Die Erhebung Greta Thunbergs zur Jeanne d’Arc des Klimaschutzes verhöhnt die Demokratie – passt aber in eine Zeit des eher schlichten Populismus der Straße. Was für ein Armutszeugnis demokratisch gewählter Regierungen, insbesondere für eine „Klimakanzlerin“, so zu tun, als gehe ihnen erst durch Greta ein Licht auf.

Alles lesen in der FAZ “Greta Thunberg triftt Merkel : Armutszeugnis für die Klimakanzlerin

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Bundesregierung beruft Expertenrat für Klimafragen

Unabhängiger Expertenrat wird Bundesregierung bei der Anwendung des Bundesklimaschutzgesetzes unterstützen.

Der neu berufene Expertenrat für Klimafragen:

Prof. Dr. Marc Oliver Bettzüge, Universität zu Köln, Professor für Volkswirtschaftslehre, speziell Energiewirtschaft, und geschäftsführender Direktor des Energiewirtschaftlichen Instituts (EWI)

Prof. Dr. Thomas Heimer, Professor für Innovationsmanagement und Projektmanagement an der Hochschule RheinMain in Rüsselsheim, Honorarprofessor an der Frankfurt School of Finance and Management in Frankfurt am Main und wissenschaftlicher Leiter der Technopolis Deutschland GmbH, einem Forschungs- und Beratungsinstitut für Innovations- und Technologiepolitik

Prof. Dr. Hans-Martin Henning, Leitung des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme (ISE) und Professor für Solare Energiesysteme im Institut für Nachhaltige Technische Systeme der Universität Freiburg sowie Mitglied des wissenschaftlichen Beirats „Roadmap Effizienzstrategie 2050″ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Dr. Brigitte Knopf, Generalsekretärin am Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC), Berlin. Zu ihren Verantwortungsbereichen zählen die Deutsche und Europäische Energie- und Klimapolitik sowie Kooperationen mit Universitäten und Stakeholdern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft

Dr. Barbara Schlomann, Leiterin des Geschäftsfelds Energiepolitik im Competence Center Energiepolitik und Energiemärkte am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI), Karlsruhe.

Hier die Pressemitteilung des BMU lesen

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Investitionsbeschleunigungsgesetz von Bundeskabinett beschlossen

Völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Bundesregierung einen Referentenentwurf zu einem „Investitionsbeschleunigungsgesetz“ erarbeiten lassen:

Quelle und Download

„Investitionsbeschleunigungsgesetz von Bundeskabinett beschlossen“ weiterlesen

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Investitionsbeschleunigungsgesetz: Jetzt kommt der Windkraft-Turbo | Welt.de

Klagen werden den Bau von Windrädern künftig nicht mehr aufhalten, so will es das neue Beschleunigungsgesetz.

Die Bundesregierung will den zuletzt stockenden Ausbau der Windenergie wieder voranbringen. Zu diesem Zweck verabschiedete das Bundeskabinett am Mittwoch ein „Investitionsbeschleunigungsgesetz“. Danach entfalten Anfechtungsklagen und Widersprüche gegen Windkraftprojekte keine aufschiebende Wirkung mehr. Auch der Instanzenweg wird verkürzt.

Weiterlesen: Welt.de

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Keine Sondergesetze für die Windindustrie! NI lehnt Entwurf für Investitionsbeschleunigungsgesetz ab

Quelle: Naturschutzinitiative e.V.

Die Bundesregierung plant ein umfassendes sogenanntes Investitionsbeschleunigungsgesetz.

Von den geplanten Änderungen wären eine Reihe von Gesetzen und Verordnungen betroffen wie z.B. die Verwaltungsgerichtsordnung, das Bundes-Immissionsschutzgesetz und das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, aber auch das Gerichtsverfassungsgesetz.

Übergeordnet verfolgen die Änderungen das Ziel, Genehmigungen für Infrastrukturmaßnahmen zu beschleunigen und zu vereinfachen - z. T. unter massiver Einschränkung der bisherigen  Rechtsschutzmöglichkeiten. Jede einzelne Windenergieanlage wird dabei in die Nähe dieser Infrastrukturmaßnahmen gerückt.

Die NI befürchtet, dass dabei die Anforderungen an den Schutz der Biodiversität, dem Schutz der Lebensräume einschließlich der Wälder sowie an den Klimaschutz in Mitleidenschaft geraten.

Hingegen wäre es in Anbetracht der großen ökologischen Herausforderungen und des Überschreitens der planetaren Belastungsgrenzen dringend notwendig, gerade bauliche Maßnahmen zurückzufahren, um das Flächenziel von 30 ha/Tag nach der Bundes-Biodiversitätsstrategie erreichen zu können.

Protestieren Sie bei Ihren Bundestagsabgeordneten per Email, Telefon und Postkarte gegen die geplanten Änderungen!

Hier finden Sie Ihre Bundestagsabgeordneten nach Bundesland und Wahlkreis: https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise

Hier finden Sie die Stellungnahme der NI vom 05.08.2020 >>>

CDU Taunusstein zum Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden

CDU Taunusstein zum Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden bzgl. Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm

>>Es bleibt nach Auffassung der CDU-Fraktion dabei, dass die geplanten Windkraftanlagen auf dem Taunuskamm einen nicht…

Gepostet von Vernunftkraft Landesverband Hessen e.V. am Dienstag, 28. Juli 2020

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Vorsprung Online – “Flyer-Aktion gegen Windkraft voller Erfolg”

Die Verteilung der Flyer zum Thema Windkraft in Flörsbachtal und einigen anderen Gemeinden des Main-Kinzig-Kreises war ein voller Erfolg für die AfD des Main-Kinzig-Kreises, teilt die Partei in einer Pressemitteilung mit.

Pressemitteilung hier lesen: Vorsprung Online – “Flyer-Aktion gegen Windkraft voller Erfolg”

Hintergrundinformationen:
„Vorsprung Online – “Flyer-Aktion gegen Windkraft voller Erfolg”“ weiterlesen

Leserbrief: Windkraft – Zur Sache schreibt Frau Müller nichts

Die Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller zum Thema Windkraft in ihrer Heimatgemeinde Flörsbachtal (hier lesen) kommentiert VORSPRUNG-Leser und 1. Vorsitzender der BI “Gegenwind Bad Orb e. V. ” Heinz Josef Prehler in einem Leserbrief.

Quelle: Vorsprung Online

„Leserbrief: Windkraft – Zur Sache schreibt Frau Müller nichts“ weiterlesen

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MdB Bettina Müller bereits im Wahlkampfmodus | Vorsprung Online

Die Bürgerinitiative “Windkraft im Spessart – In Einklang mit Mensch und Natur” hält den kürzlich veröffentlichten Kommentar der SPD Bundestagsabgeordneten Bettina Müller zur Windkraftdebatte in Flörsbachtal (hier lesen) für ein reines Wahlkampfritual in den anstehenden Kommunalwahlen.

„MdB Bettina Müller bereits im Wahlkampfmodus | Vorsprung Online“ weiterlesen

Thüringer Landtag: Windräder im Wald – Verbot ist rechtlich möglich

Nach jetziger Rechtslage sind Windräder im Wald nicht grundsätzlich verboten. Ein Gesetzentwurf von CDU und FDP sollte das ändern. 

„Thüringer Landtag: Windräder im Wald – Verbot ist rechtlich möglich“ weiterlesen

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Energieverfassungsrecht: Darlegung zur anstehenden Rechtskontrolle des Kohleausstiegsgesetz gemäß Artikel 82 GG

Aus welchem Grund der Bundespräsident das Kohleausstiegsgesetz gem. Artikel 82 GG nicht wird ausfertigen können, erfahren Sie in diesem Beitrag.


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