Landesverband Hessen e.V.
Von Annette Heinisch
Das Bundesumweltministerium verspricht Wunder. Das ist nicht verwunderlich, denn bei der sogenannten Energiewende wird man Wunder brauchen. Vielleicht sollte man erst mal irgendwo ausprobieren, wie so eine Energiewende ohne zuverlässige Stromerzeugung funktioniert. Vielleicht sollte man Berlin mal ausschließlich Naturstrom geben, denn das ist ja der Hort des gesellschaftlichen Fortschritts.”
GESUCHT WIRD!!!Ein Mitglied des Deutschen Bundestags, das folgende Anfrage an die Bundesjustizministerin stellt:„Ist…
Gepostet von Vernunftkraft Landesverband Hessen e.V. am Mittwoch, 1. Juli 2020
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Die Liberalen sehen die Zeit endgültig gekommen „für einen Ausstieg aus der Dauersubvention“ – und setzen auf Europa. Der schon existierende EU-Zertifikatehandel verzeichnet derweil große Preissprünge.
Weiterlesen: FDP: Weg mit dem EEG | FAZ.net
Union und SPD haben die letzten strittigen Punkte für den Kohleausstieg geklärt. Insbesondere Betreibern von jüngeren Steinkohlekraftwerken werden Zugeständnisse gemacht.
Weiterlesen: Energiewende: Große Koalition einigt sich auf Kohleausstieg | ZEIT ONLINE
Dr. Wolfram Maaß, Fraktionvorsitzender im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises, kommentiert in einem Leserbrief das Gerichtsurteil gegen den Bau von fünf weiteren Windkraftanlagen in Gründau und der Entscheidung der Flörsbachtaler Gemeindevertretung, keine Windräder in der Mosborner Gemarkung zu errichten.
Der bis 2038 geplante Kohleausstieg kann in der kommenden Woche vom Bundestag und vom Bundesrat beschlossen werden. Dazu hat das Bundeskabinett am Mittwoch den Weg freigemacht.
Am Mittwoch, den 17. Juni 2020, traf sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.
Unter TOP 4.1 stand auch das Thema “Umsetzung der Energiewende
Zusammenfassung: TOP.4.1 Umsetzung der Energiewende Bund und Länder einigten sich auch darauf, bei der großen Aufgabe der Energiewende, eng zusammen zu arbeiten. "Ein ganz wichtiges Thema," so Merkel. "Wir müssen alles dafür tun, damit Netzausbau und der Ausbau der erneuerbaren Energien vorangeht." Hierbei sollen die Versorgungssicherheit, bezahlbare Strompreise und die Klimaschutzaspekte fest im Blick behalten werden. Konkrete Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien bis 2030 werden mit der anstehenden Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes umgesetzt. Hierzu soll unter anderem zudem eine bessere Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Kommunen am Ausbau der Windenergie gehören. Die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der Stromnetze ist ein gemeinsames Anliegen von Bund und Ländern.
Den Beschluss zu TOP 4.1 – Umsetzung Energiewende – können Sie hier abrufen.
Künftig sollen neue Windräder mindestens 1.000 Meter entfernt zu Wohnhäusern stehen. Zudem soll laut Bundestagsbeschluss der sogenannte Solardeckel aufgehoben werden.
Weiterlesen: Windkraft: Bundestag legt Mindestabstand für Windräder fest | ZEIT ONLINE
Anhörung im Bundestag:
Experten lehnen Abstandsregeln bei Windrädern ab | topagrar
Hier finden Sie Ihre Bundtagstagsabgeordneten:
https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise
Einig zeigten sich die Sachverständigen über die Notwendigkeit, erneuerbare Energien in Deutschland auszubauen – unterschiedlicher Meinung aber zeigten sich zu den Rollen der Bundesländer und der Kommunen dabei:
Bei der 77. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie nahmen eine Expertin und acht Experten Stellung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude (19/16716, 19/17037) und zu einem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/17137). Im Fokus standen dabei die geplanten Abstandsregelungen für Windkraftanlagen zu Wohnhäusern und das geplante Ende des 52-Gigawattdeckels für Solaranlagen.
Bürgermeister Benjamin Tschesnok (Hünfeld) befürwortet es, dass den Ländern künftig Spielraum eingeräumt werden soll, die Abstände der Windenergieanlagen zur nächsten Wohnbebauung eigenständig in ihren Landesregeln festzuhalten. (…)
(…) Tschesnok spricht sich in Hessen für die verbindliche Einführung der 10-H-Regelung aus – wie sie in Bayern praktiziert wird.
„Gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor aus Ueckermünde gibt es weitere Vorwürfe. Er soll zusätzlich zu seiner Arbeit für eine US-Technologiefirma auch für die US-amerikanische Wirtschaftskanzlei White & Case tätig gewesen sein.
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Berlin/Kiel | In Schleswig-Holstein mussten Windräder letztes Jahr so oft wie noch nie wegen drohender Stromnetzüberlastung abgeregelt werden – doch nun könnte ein Beschluss der großen Koalition dazu führen, dass die teuren und ärgerlichen Zwangsabschaltungen weniger werden: Die Bundesregierung will am Mittwoch im Kabinett nach monatelangem Gerangel endlich die angekündigte „nationale Wasserstoffstrategie“ beschließen – und dabei unter anderem das Erzeugen von Wasserstoff durch Windstrom-Elektrolyse erleichtern.
Weiterlesen: Energiewende in SH: Bundesregierung ändert die Strategie bei der Windkraft – SH profitiert | shz.de
Pressemitteilung der AMENA – Allianz Mensch Natur
An alle windkraftkritischen Bürgerinitiativen, an alle Naturschutzvereine und Verbände
” Unterstützen Sie bitte die Kampagne der Naturschutzinitiative für den Erhalt von Natur- und Artenschutz!” (Mehr erfahren)
Spenden-Konto Nr.:
IBAN DE60 5739 1800 0011 5018 26 (Stichwort: „Naturschutzgesetz“)
