Deutscher Arbeitgeber Verband
Dr. Björn Peters, Ressortleiter Energiepolitik
Wir haben das EEG bei Einführung im Jahr 1998 mit überwältigender Mehrheit begrüßt. Leider hat es die Hoffnungen nicht erfüllt. Ganz im Gegenteil machen es die vier Faktoren – Zielverfehlungen, Folgekosten, soziale Schieflage und Demokratiedefizit – notwendig, das EEG schnellstmöglich nach der Bundestagswahl abzuschaffen und neue Wege in der Energiepolitik zu beschreiten, um langfristig den Ausstieg aus fossilen Energieträgern doch noch schaffen zu können, und im Einklang mit Naturwissenschaft und volkswirtschaftlicher Verkraftbarkeit.
Im Deutschen Arbeitgeberverband wollen wir der energiepolitischen Debatte neuen Schwung geben. Wir wollen die Öffentlichkeit und Medien über neue Wege in der Energiepolitik informieren. Ziel ist, eine gesellschaftliche Diskussion über die Ziele der Energiepolitik loszutreten und diese dann noch vor der Bundestagswahl in die Politik hineinzutragen.
Das Feld der Energiepolitik ist komplex, es sollte aber gelingen, die Sachverhalte auf einfache Aussagen und Maßnahmen herunterzubrechen, die allgemeinverständlich und überzeugend sind. Wir wollen in allen Parteien nach Verbündeten suchen, die die Programmatik in ihren Parteien dahingehend beeinflussen, die energiepolitischen Forderungen in Einklang mit Natur- und Volkswirtschaft zu bringen.
Zuletzt wollen wir konkrete Gesetzesänderungen vorschlagen, die die Versorgungssicherheit in der Stromversorgung erhöhen und die Energiekosten senken helfen, und dafür werben, dass sie von den politischen Entscheidungsträgern übernommen werden.
http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_11_28_dav_aktuelles_eeg.html
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Von Wolfgang Röhl