Der Rundbrief Windenergie und Recht ist das Ergebnis der jüngsten Sitzung des Runden Tischs Windenergie und Recht. Im Rahmen des Runden Tischs diskutieren wir aktuelle und relevante Gerichtsentscheidungen zum Thema Windenergie und stellen sie in den Kontext der bereits ergangenen Rechtsprechung. Um eine objektive und ausgewogene Bewertung der aktuellen Rechtsprechung zu gewährleisten, wirken am Runden Tisch Windenergie und Recht Juristen und Planer mit unterschiedlichen Hintergründen und verschiedenen Tätigkeitsschwerpunkten mit. Die Ergebnisse fassen wir für die kommunale Planungspraxis, für Naturschutzverbände, für Unternehmen aus der Windenergiebranche und für interessierte Bürgerinnen und Bürger im vorliegenden Rundbrief Windenergie und Recht zusammen.
Sie können die Entscheidungsbesprechungen zudem auf der Internetseite der FA Wind unter dem Thema Rechtsprechung abrufen.
Große Gefahr für Greifvögel durch WKA
Greifvögel geraten häufig in Gefahr – oft durch Verkehr, vor allem aber durch Windräder. In Osthessen kümmert sich Falkner Michael Schanze um verletzte Vögel. Er beobachtet eine besorgniserregende Entwicklung.
http://www.fnp.de/rhein-main/Ein-Haendchen-fuer-Greife;art801,2427504
Windkraftgegner stören Neujahrsempfang der Grünen
Veranstalter rufen die Polizei
Main-Echo – 15.01.2017 Erbach im Odenwald
Der Besuch der Grünen-Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt beim Neujahrsempfang der Odenwälder Grünen am Sonntag in Erbach haben mehr als 200 Windkraftgegner genutzt, um ihren Unmut über die Genehmigungspraxis des Darmstädter Regierungspräsidiums für Windkraftanlagen freien Lauf zu lassen.
„Windkraftgegner stören Neujahrsempfang der Grünen“ weiterlesen
3Sat: Stimmen im Kopf – Was bewirkt Infraschall?
Bericht vom Freitag, 13. Januar 2017 (ca. 5 Min.)
Wuppertaler Elektroakustiker Detlef Krahé. Bekannt ist, dass Infraschall Menschen schon hat glauben lassen, dass es spukt. Forscher konnten zeigen, dass Menschen Töne schon ab 8 Hertz hören, eine ganze Oktave tiefer als der tiefste Ton des bisher angenommenen unteren Hörfrequenzbereiches: Der Schall erregte den primären auditiven Cortex. Alle Betreffenden gaben dabei ausdrücklich an, etwas gehört zu haben, wobei nicht immer eine tonale Wahrnehmung vorlag. Außerdem wurde beobachtet, dass Gehirnregionen ansprechen, die bei Emotionen eine Rolle spielen. “Der Mensch nimmt dann eher diffus wahr, dass da irgendwas ist und dass das auch eine Gefahr bedeuten könnte“, sagt Christian Koch von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt.
Auch aufrufbar unter: http://www.3sat.de/page/?source=/nano/bt/190668/index.html
FDP zu EEG-Kritik durch Bundesrechungshof
Demonstration gegen Windkraftpolitik von B90/Grüne
Am 15.01.2017 demonstrierten Bürgerinitiativen in Erbach im Odenwald gegen die Windkraftpolitik von Bündnis90/Die Grünen.
Hessisches Unterhaltungsfernsehen statt kritischer Journalismus
Kommentar zum Beitrag “Aufreger Windkraft” in “Mex – Das Marktmagazin” auf HR vom 11.01.2017
Bitte unterstützen Sie auch die Petition: https://www.change.org/p/regierungspr%C3%A4sidentin-brigitte-lindscheid-rettet-die-schwarzst%C3%B6rche-im-eiterbachtal-odenwald
“Offener Brief” der Volksinitiative “Rettet Brandburg”
Motiviert durch die Kritik des Bundesrechungshofes an der undurchsichtigen Energiewende und den unterschiedlichen Strompreisen für Verbraucher, wendet sich die Volksinitiative “Rettet Brandburg” in einem “Offenen Brief” an den brandenburgischen Ministerpräsidenten.
FDP: ROCK zu Windkraft Last-Minute-Genehmigungen
GNZ: Artenschutz kontra Windkraftanlagen
Der ungezügelte Ausbau von Windkraftanlagen in Hessen führt insbesondere in waldreichen Landkreisen zu einer massiven Gefährdung streng geschützter Tierarten.
Kürzlich trafen sich deshalb in Hünfeld-Dammersbach Mitglieder der Hessischen Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON), der Naturschutzinitiative, der IGEL Landschaftsschutz sowie mehrere Bürgerinitiativen aus den Landkreisen Main-Kinzig, Fulda, Vogelsberg, Hersfeld-Rothenburg und Werra-Meißner zu einem Erfahrungsaustausch.
In 2016 genehmigte WKA in Hessen – Stand 7.1.2017
Die Rotoren dieser neuen WKAs werden eine Fläche von 1.626.777,58 m² überstreichen. Das sind 227,48 Fußballfelder a 7.140 m²!!!
SWR: Windpark-Pläne überrollen Heiligkreuzsteinach
Die Odenwald-Gemeinde an der Grenze zu Hessen schlägt Alarm. Der zweite Windpark soll dicht an der Gemarkung entstehen. Auf hessischem Boden. Deshalb wird das badische Heiligkreuzsteinach nicht gefragt und darf nicht mitreden.
Hessen hat inzwischen den “sofortigen Vollzug” der Pläne für den Windpark Stillfüssel gemeldet. Fünf Windräder auf hessischem Boden. Mitten im Naturschutzgebiet. Und direkt vor der Nase der Heiligkreuzsteinacher.
Der SWR BW berichtete am 12.01.2017 in der Sendung “Zur Sache Baden-Würrtemberg”:
Regierung prüft GEZ-Gebühr für Ökostrom
Was kommt nach dem EEG? Das Wirtschaftsministerium lässt dazu ein Gutachten erarbeiten. Eine wichtige Frage: Sollen Stromkunden ab 2021 einen fixen Betrag für die Erneuerbaren-Förderung zahlen? „Regierung prüft GEZ-Gebühr für Ökostrom“ weiterlesen
HR-Fernsehen: Aufreger Windkraft – Warum jetzt viele Hessen protestieren
Der Beitrag “Aufreger“ Windkraft – Warum jetzt viele Hessen protestieren” der Sendung “mex – Das Marktmagazin”, ausgestrahlt am 11.01.2017, steht in der ARD-Mediathek zur Verfügung:
Bundesrechnungshof kritisiert undurchsichtige Energiewende
Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesregierung eine mangelhafte Steuerung und schwerwiegende Mängel bei der Kontrolle der Energiewende vor. Im Zentrum der Kritik steht das von Sigmar Gabriel (SPD) geleitete Wirtschaftsministerium. „Das BMWI hat keinen Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende“, heißt es im noch unveröffentlichten Prüfbericht des Rechnungshofes an den Haushaltsausschuss des Bundestages, der dieser Zeitung schon vorliegt.
Mehr erfahren:
http://www.vernunftkraft.de/rechnungshof-ruegt-dilettanten/
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/ruege-fuer-sigmar-gabriel-14621838.html