Kreistag Main-Kinzig-Kreis – CDU, FDP, AfD und “Kommunale Allianz” lehnen weiteren Ausbau ab!
Ausführlicher Bericht der GNZ vom 10.12.2016
http://www.gegenwind-bad-orb.de/app/download/5806656725/20161210_GNZ_Allianz+gegen+Windkraft.pdf
Schlagwort: Parteien
Pressemitteilung der FDP-Fraktion in der RVS
FDP-Fraktion in der Regionalversammlung Südhessen: Landesregierung will Naturschutz für sinnlose Windräder aushöhlen!
Die Regionalversammlung muss das stoppen!
Warum stimmen wir denn ab?
Region Weilburg und Limburg, Bewohner des Marktfleckens stellen in Merenberg Fragen zur Windindustrie.
Hier ein Kommentar von Wolfgang Nawroth:
Energielandschaften gestalten
von Jörg Rehmann
Das ABC von Energiewende und Grünsprech 23: Klimastadtwerk
… und alles auf Kosten der Landbevölkerung!
Von Frank Hennig – Heute: K wie Klimastadtwerk Berlin
Die Berliner*_Innen gehen im Licht mit Ökostrom betriebener LED einer weltoffensolidarischnachhaltigen Zukunft. Inwiefern eine Blaupause für gleichfarbige Bundespolitik nach der Wahl 2017 besteht, liegt am unberechenbaren Schwarmverhalten der Wähler.
Leseprobe:
Den größten Brocken bei der Geldausgabe stellt die Energiewende dar. Diese soll – und damit zum eigentlichen Begriff – durch ein eigenes Stadtwerk gesichert werden. Die Idee entstammt einem von den Grünen 2013 gefassten Beschluss zur Gründung eines „Klimastadtwerks“. Auch hier gibt der Begriff selbst keinen Sinn. Ein Stadtwerk soll versorgen – sicher, kostengünstig, umweltfreundlich, das Berlinische kommt natürlich „klimaneutral“ daher.
Wie bei allen hippen, urbanen und vergeistigten Metropolenbewohnern üblich, herrscht der Wunsch nach Versorgung allein aus Wind, Sonne und Umweltwärme vor. Bis 2050, so das Ziel, will man die Fossilen in die Tonne treten.
Kompletten Beitrag lesen: http://www.tichyseinblick.de/meinungen/das-abc-von-energiewende-und-gruensprech-22-klimastadtwerk/
Wahlkampf: CDU erwägt Stopp der Ökostromförderung
Die Union sammelt erste Vorschläge für ein Wahlprogramm. Einer ist nach SPIEGEL-Informationen radikal: Es wird diskutiert, die Förderung erneuerbarer Energien schon bald komplett abzuschaffen.
Vor der Bundestagswahl gibt es in der CDU Überlegungen zu einem raschen Ende der Förderung für erneuerbare Energien. Wind-, Solar- und Biogasanlagen müssten finanziell “künftig auf eigenen Beinen stehen”, heißt es in einem Entwurf für ein Diskussionspapier des Bundesfachausschusses Finanzen, Wirtschaft und Energie, der dem SPIEGEL vorliegt.
FDP: Denkmalschutz-Novelle
Taunuskamm: Auskunftsklage gegen Umweltministerium
Der Verein „Rettet den Taunuskamm“, der verhindern will, dass auf der Hohen Wurzel zwischen Wiesbaden und Taunusstein zehn Windräder installiert werden, hat eine Auskunftsklage gegen das hessische Umweltministerium eingereicht. Die Mitglieder verlangen Transparenz und berufen sich auf das hessische Umweltinformationsgesetz.
Für Gödel und seine Mitstreiter ist das Einmischen des Umweltministeriums zu einem solch fortgeschrittenen Zeitpunkt „skandalös und ohne rechtliche Grundlage“. Laut Ulrich Rommelfanger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist ein Clearingverfahren kein offizieller Verfahrensschritt. Die Entscheidung, ob Windräder auf dem Taunuskamm gebaut werden dürfen, obliege allein dem RP. Dadurch dass sich nun das Ministerium einschalte, werde der Anschein erweckt, dass man Leute auf Linie bringen wolle. Das Ministerium sei gegenüber dem RP zwar nicht weisungsbefugt; aber durch Gespräche könne „mittelbarer Druck“ auf die Mitarbeiter ausgeübt werden, sagt er und fügt hinzu: „Ein aus guten Gründen nicht genehmigungsfähiges Vorhaben lässt sich nicht hinclearen“.
http://www.fr-online.de/wiesbaden/wiesbaden-klage-gegen-umweltministerium,1472860,34960238.html
FDP unterstützt Auskunftsklage
Die FDP im Wiesbadener Rathaus springt dem Verein „Rettet dem Taunuskamm“ zur Seite. In einer Pressemitteilung teilen die Liberalen mit, die Auskunftsklage des Vereins zu befürworten. Zudem poche man auf die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit.
http://www.fr-online.de/wiesbaden/wiesbaden-fdp-unterstuetzt-auskunftsklage,1472860,34964084.html
Kreis-FDP unterstützt BI-Rennstraße
Bad Camberg, Landkreis Limburg-Weilburg Schardt-Sauer: Windkraft ist ökonomisch und ökologisch Unsinn
Thüringer Vernunftbürger wehren sich gegen Rot-Rot-Grüne Waldvernichtung
“Rot-Grün-Rot bringt unseren Wald in Not” – das ist die Botschaft vor dem Erfurter Landtag.
Eine beeindruckende Demo unserer Mitstreiter.
FDP: Taunuskamm – Rechtsbeugung der Landesregierung wird vorbereitet
FDP in Hessen erneuert Forderung: EEG sofort abschaffen
Anlässlich der erneuten Kostenexplosion der EEG-Umlage, erklärte Bettina STARK-WATZINGER, Generalsekretärin der FDP Hessen: „Für einen durchschnittlichen Drei-Personen-Haushalt steigen die Ökostromkosten um gut 18 Euro auf jetzt insgesamt 240 Euro im Jahr. Die Kosten für die misslungene Energiewende laufen weiter aus dem Ruder.
Freie Demokraten erneuern Forderung, EEG sofort abzuschaffen
FDP: Subventionssystem EEG läuft aus dem Ruder
Bis Ende 2025 werden sie sich voraussichtlich auf 505 Millionen Euro summieren.
Pro Einwohner (Unter Annahme gleichbleibender Bevölkerungszahl von rund 82 Millionen Einwohnern), vom Neugeborenen bis zum Greis, ergibt sich somit ein Gesamtbetrag von über 6.300 Euro, welcher im Zeitraum 2000 bis Ende des Jahres 2025 anfällt. Bis 2015 sind davon bereits 1.830 Euro pro Einwohner angefallen, in den kommenden zehn Jahren wird jedoch auf die Einwohner noch ein deutlich höherer Kostenblock zukommen. Pro Einwohner werden dies über 4.500 Euro sein. Eine vierköpfige Familie zahlt somit bis 2025 direkt und indirekt über 25.000 Euro für die Energiewende. Das Gros der Kosten ist dabei noch nicht angefallen, sondern kommt erst auf die Bevölkerung zu. In den kommenden zehn Jahren werden dies 18.000 Euro für eine vierköpfige Familie sein.
Zum Vergleich: Nach den Zahlen der Bundesbank verfügen 40 Prozent der deutschen Haushalte über ein Nettovermögen von weniger als 27.000 Euro. (DIE WELT)
Verteilt man diesen Betrag auf die einzelnen Monate, so kostet die Energiewende jeden einzelnen in Deutschland lebenden Einwohner monatlich über 20 Euro. Auch hier gilt jedoch: Bis 2015 waren dies noch weniger als 10 Euro pro Monat. Im Zeitraum 2016-2025 werden dies jedoch rund 37,50 Euro pro Monat und Einwohner sein. Der Großteil der Kosten der Energiewende wird also noch zu zahlen sein.
Al-Wazir plädiert für niedrigere Stromsteuer
Nach Einschätzung des Ministers wird bei den Stromkosten demnächst durch das Absinken der Umlage aus dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) eine Entlastung der Industrie eintreten.
Prof. Dr. Mathias Müller: Nach wie vor belasten die im europäischen Vergleich überdurchschnittlichen Strompreise vor allem kleine und mittlere Unternehmen in ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Der Industriebesatz, also die industrielle Produktion an den hessischen Standorten, drohe zurückzugehen.
FDP: Bürgerentscheid Neu-Anspach
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