Großwindanlagen: Die Verbrechen der Saubermänner – Folge 3

In Folge 3 der Artikelreihe von Prof. Michael Elicker zu den “Verbrechen der Saubermänner“ beschäftigt er sich mit „Der Strafbarkeit kommunaler Amtsträger durch den Abschluss von Nutzungsverträgen“.

Ohne Belang für die Strafbarkeit ist auch, ob die vertraglichen Abreden öffentlich oder nicht-öffentlich getroffen oder ob die Zuwendungen wegen ihrer Häufigkeit gar als sozialadäquat begriffen werden. Denn die Rechtswidrigkeit der Absprachen und der Planungen wird davon nicht beeinflusst. Der Gesetzgeber hat für das Zusammenwirken von Privaten und Gemeinden strikte Regeln getroffen, die auch nicht dadurch obsolet werden, dass sie immer wieder oder aus Unkenntnis sogar öffentlich missachtet werden

http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_04_04_dav_aktuelles_grosswindanlagen-3.html

DAV: Verfassungsbeschwerden gegen Windkraft

Elicker: Es ist zum Beispiel nicht mehr möglich, in einer Konzentrationszone von Windkrafträdern zum Beispiel an Nord- oder Ostsee einen überlebensfähigen Nachwuchs von Tieren aufzuziehen. Da muss ich sagen, da hört bei mir jedes Verständnis auf. Denn das wird sich genauso auf menschliche Embryonen auswirken.«

»Ich gehe davon aus, dass einige Windkraftunternehmen falsche Ertragswerte in den Raum gestellt haben, und deswegen meiner Ansicht nach ein Betrug vorliegt. Das Schlimme ist, man muss diesen Betrug als einen fortgesetzten Betrug ansehen. Denn diese Dinge hat es vorher schon gegeben.

http://www.deutscherarbeitgeberverband.de/aktuelles/2016/2016_03_21_dav_aktuelles_windkraft.html

Hunsrück: Rodungsarbeiten für Windenergieanlagen weiter gestoppt

Das OVG Rheinland-Pfalz hat in der nachstehenden Pressemitteilung den gestern verhängten und heute ausführlich bestätigten Rodungsstopp am Hunsrücker Ranzenkopf begründet.

Pressemitteilung Nr. 11/2016OBERVERWALTUNGSGERICHT RHEINLAND-PFALZ

Rodungsarbeiten für Windenergieanlagen weiter gestoppt

Die Rodungsarbeiten für die geplante Errichtung von Windenergieanlagen im Landkreis Bernkastel-Wittlich dürfen weiterhin nicht fortgesetzt werden. Dies entschied das  Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz heute in Koblenz, das bereits gestern einstweilen – durch eine Zwischenverfügung –  die Rodungsarbeiten während des laufenden Eilrechtsschutzverfahrens gestoppt hatte. Erlaubt sind lediglich Aufräumarbeiten auf den bereits gerodeten Flächen.

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Presse zum – Symposium der Vernunft – am 27.02.2016

WIESBADENER KURIER: Bei “Johannisberger Energiegipfel” werden auch Solaranlagegen gegeißelt

JOHANNISBERG – Die Energiewende ist ein Irrweg. Das ist keine ganz neue Botschaft, die jetzt auch von Johannisberg ausgeht. In einem „Johannisberger Appell“, der beim „Johannisberger Energiegipfel“ am Samstag auf Schloss Johannisberg proklamiert wurde, fordern Wissenschaftler verschiedener Fachrichtungen ein Umsteuern in der Energiepolitik.

http://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/rheingau/geisenheim/bei-johannisberger-energiegipfel-werden-auch-solaranlagen-gegeisselt_16682478.htm#2

Roland Tichy: Windkraft: Die Öko-Ein-Mann-Armee Enoch zu Guttenberg

Der weltberühmte Dirigent zieht über die Städte und Versammlungsorte der deutschen Mittelgebirge, um gegen den “Windwahn” zu kämpfen. Es sind grandiose Auftritte. Unterhalb der Medienwahrnehmung organisiert sich eine neue, alte Öko-Bewegung.

http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/windkraft-die-oeko-ein-mann-armee-enoch-zu-guttenberg/

Selbstbedienung leichtgemacht: Wie Lokalpolitiker mit Windrädern Kasse machen

Report Mainz vom 27.01.2015

Selbstbedienung leichtgemacht: Erst im Gemeinderat dafür sorgen, dass die eigenen Äcker als Standorte für Windkraftanlagen ausgewiesen werden – und hinterher über die Pachteinnahmen freuen.
Kein Wunder, dass Windräder bei vielen Bürgermeistern und Gemeinderäten so beliebt sind. Eigentlich dürften sie bei diesen Abstimmungen wegen Befangenheit nicht teilnehmen. Viele tun es dennoch.

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