DPA: Ungewöhnlicher Bürgerentscheid in Neu-Anspach zu Windkraft

In Neu-Anspach im Taunus dürfen die Bürger am Sonntag (18. September) über vier umstrittene Windräder entscheiden.
Erstmals in Hessen haben aber nicht die Windkraftgegner den Entscheid durchgesetzt. Das Stadtparlament selbst hat die Abstimmung initiiert.

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SH: Bürgerentscheid zählt nicht

Schleswig-Holstein Magazin – 08.09.2016 19:30 Uhr

Günter Koch und Frank Drewes aus Holzdorf sind erschüttert, dass ihr Bürgerentscheid zum Thema Windkraft nicht zählt. Der Ministerpräsident lud zu einem Experten-Gespräch.

http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Buergerwille-und-Windkraftplanung,shmag41558.html

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Vorsorgen gegen den Blackout / aktuelle Entwicklung des Redispatch

Also ist leider anzunehmen, dass die Sorge der Zivilschutzbehörden ihren Ursprung in der staatlich verordneten Energiewende hat. Denn der planlos geförderte Ausbau der erneuerbaren Energien, vorwiegend Windkraft und Photovoltaik, führt zusammen mit dem vielleicht nicht sinn-, aber ebenso planlosen Abschalten der Kernkraftwerke zu einem enorm instabilen Stromnetz. Was wir sehen, ist die berechtigte Angst vor einem großen Blackout, vor einem Zusammenbruch des deutschen Stromnetzes. Die Stromnetzbetreiber warnen seit langem vor dieser immer wahrscheinlicher werdenden Situation.
https://www.ke-next.de/panorama/vorsorgen-gegen-den-blackout-130.html

Bundesnetzagentur: Redispatch
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/ElektrizitaetundGas/Unternehmen_Institutionen/Versorgungssicherheit/Stromnetze/Engpassmanagement/Redispatch/redispatch-node.html

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WirtschaftsWoche: “Das wahre Ziel der Energiewende ist nicht der Umweltschutz”

Die Vorstellung, die uns von Umweltpolitikern vermittelt wird, die Erzeugung von alternativer Energie sei praktisch kostenlos, finanziere sich von selbst und würde sogar zusätzliche Arbeitsplätze schaffen, ist eine naive Illusion. Wir verfügen auf Sicht nicht über eine Technologie und die Mittel für eine ernsthafte Alternative. Die bisherige Energiewende-Politik beruht auf Naivität, Unwissen, Ideologie, Illusionen sowie falschen Anreizen.

http://www.wiwo.de/politik/deutschland/zweifel-an-der-klimapolitik-der-regierung-energiewende-beruht-auf-naivitaet-unwissen-und-ideologie/10647292-2.html

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Telegraph: Germany’s wind power chaos should be a warning to the UK

Germany has gone further down the ‘renewables’ path than any country in the world, and now it’s paying the price.

Mehr erfahren: http://www.telegraph.co.uk/comment/9559656/Germanys-wind-power-chaos-should-be-a-warning-to-the-UK.html

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Zerstörung der Brutstätten von Greifvögeln und Fledermäusen

VLAB fordert effektive Maßnahmen gegen die zunehmende Zerstörung der Brutstätten von Greifvögeln und Fledermäusen.

In allen Bundesländern häufen sich die Zerstörungen von Brutstätten gefährdeter Vogel- und Fledermausarten. Durch diese Umwelt-Straftaten soll der Bau von Windrädern in sensiblen Gebieten ermöglicht werden.

Mehr erfahren: http://www.umwelt-watchblog.de/vlab-fordert-effektive-massnahmen-gegen-die-zunehmende-zerstoerung-der-brutstaetten-von-greifvoegeln-und-fledermaeusen/

 

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Deutscher Bundestag: Klagerecht für Umweltverbände soll erweitert werden

Umweltverbände können künftig auch dann Einwendungen in gerichtlichen Verfahren einbringen, wenn sie sich nicht im Ausgangsverfahren beteiligt hatten.

Umweltverbände sollen künftig umfassender in Umweltangelegenheiten klagen können. Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/9526) sieht vor, unter anderem das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) und das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) an europa- und völkerrechtliche Vorgaben anzupassen. Handlungsbedarf besteht laut Begründung, weil die deutsche Umsetzung der Aarhus-Konvention der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN ECE) von der 5. Vertragsstaatenkonferenz in zwei Punkten als völkerrechtswidrig gerügt wurde. Änderungen seien auch durch Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes geboten, schreibt die Bundesregierung. Der Gesetzentwurf soll am Donnerstag im vereinfachten Verfahren überwiesen werden.

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Windkraft und kommunaler Filz in Ostfriesland

Befangene müssen sich selbst offenbaren, die Selbstbedienung wird leicht gemacht, Auswüchse sind ein massives Problem.

Die Windkraftkritikerinnen der BI Roggenstede/Landkreis Aurich und des Vereins „Vernunftkraft Niedersachsen e.V.“ aus dem Landkreis Wittmund, Kerstin Harms und Christiane Böök, äußern sich zu den Verflechtungen zwischen Kommunalpolitikern und Windkraftinvestoren.

Mehr erfahren: http://www.umweltruf.de//2016_Programm/news/111/news3.php3?nummer=6710

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Die Welt: Energiewende verfehlt ihre Ziele

Strom wird teurer und die Netzkosten explodieren.
McKinsey-Experten empfehlen Politikern ein Umdenken!
von Daniel Wetzel

Download (PDF, 67KB)

https://www.welt.de/wirtschaft/article158021420/Deutschland-ist-bei-der-Energiewende-kein-Vorbild-mehr.html

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Wir sind in brennender Sorge um unser Land

EIKE: ein Gastkommentar von Werner J. Graf

Nach Art. 20 sind die Staatssäulen im Grundgesetz so definiert: Demokratie – Rechtsstaat – Sozialstaat – Föderalismus.

Im Zusammenhang mit dem EEG, den besonderen Regelungen im Baurecht (Art. 35) und anderen gesetzlichen Regularien und den Verhaltensweisen der Vertreter der Windkraftlobby oder von Politikern und Verwaltungsfachleuten in der Praxis sind diese Staatssäulen ganz, teilweise oder in bestimmten Teilaspekten in Gefahr bzw. besitzen nicht mehr ihre volle vom Grundgesetz her garantierte Gültigkeit. Unser Land, unser Staatswesen sind deswegen gefährdet.

Dies betrifft vor allem: Das Allgemeinwohl, die Demokratie, die Menschenwürde und die Meinungsfreiheit, den Sozialstaat und den Rechtsstaat in seiner Grundstruktur, bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Geschäftsbereichs der Windkraftprofiteure, den Rechtsstaat als Bürgerschutz und das Gewaltenteilungsprinzip bzw. den Föderalismus.

Mehr erfahren: http://www.eike-klima-energie.eu/news-cache/wir-sind-in-brennender-sorge-um-unser-land/

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